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   BAG, 11.04.2006 - 9 AZN 892/05   

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https://dejure.org/2006,1553
BAG, 11.04.2006 - 9 AZN 892/05 (https://dejure.org/2006,1553)
BAG, Entscheidung vom 11.04.2006 - 9 AZN 892/05 (https://dejure.org/2006,1553)
BAG, Entscheidung vom 11. April 2006 - 9 AZN 892/05 (https://dejure.org/2006,1553)
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Volltextveröffentlichungen (10)

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Begründungsanforderungen bzgl. der Geltendmachung eines Anspruchs auf Rückzahlung von Weiterbildungskosten; Umfang der gerichtlichen Hinweispflichten; Erweiterter ...

  • Judicialis

    GG Art. 103; ; ArbGG § ... 64 Abs. 6; ; ArbGG § 67; ; ArbGG § 72 Abs. 2 Nr. 3; ; ArbGG § 72a Abs. 1; ; ArbGG § 72a Abs. 3 Satz 2 Nr. 3; ; ArbGG § 72a Abs. 7; ; ZPO § 139; ; ZPO § 260; ; ZPO § 263; ; ZPO § 533

  • RA Kotz

    Weiterbildungskosten - Rückerstattung der Kosten bei vorzeitiger Beendigung der Weiterbildung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hilfsweise Begründung gleichbleibender Anträge durch anderen Lebenssachverhalt in der Berufungsinstanz - rechtswidrige Klageabweisung wegen unzureichender Substantiierung trotz Berücksichtigung des neuen Sachverhalts in den Urteilsgründen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Prozessführung - Nichtzulassungsbeschwerde und Gehörsrüge: Verletzung des Anspruchs auf "faires Verfahren"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 117, 370
  • NJW 2006, 2716
  • NZA 2006, 750
  • DB 2006, 1568
  • AnwBl 2007, 135
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BGH, 20.09.2016 - VIII ZR 247/15

    Berufungsverfahren: Zurückweisung von Angriffs- oder Verteidigungsmitteln als …

    aa) Es entspricht allgemeiner Auffassung, dass die Änderung oder Erweiterung einer Klage einen selbstständigen prozessualen Angriff darstellen, der von den Angriffsmitteln im Sinne von §§ 296, 530, 531 ZPO zu unterscheiden ist und deshalb nicht den in diesen Bestimmungen genannten Voraussetzungen über die Zurückweisung oder Zulassung verspäteter Angriffsmittel unterliegt (BGH, Urteile vom 23. April 1986 - VIII ZR 93/85, WM 1986, 864 unter II 2 b aa; vom 15. Januar 2001 - II ZR 48/99, NJW 2001, 1210 unter B II; BAG, NJW 2006, 2716 Rn. 12;… MünchKommZPO/Prütting, 4. Aufl., § 296 Rn. 41 mwN).
  • BAG, 24.05.2012 - 2 AZR 124/11

    Betriebsbedingte Kündigung - Wegfall einer Hierarchieebene

    Überdies handelt es sich bei der Klageerweiterung als solche nicht um ein Angriffs- oder Verteidigungsmittel iSv. § 67 ArbGG, sondern um den Angriff selbst (BAG 11. April 2006 - 9 AZN 892/05 - Rn. 12, BAGE 117, 370) .
  • BAG, 12.09.2006 - 9 AZR 271/06

    Personalakte - Aufbewahrung von Gesundheitsdaten

    Wird ein neuer Streitgegenstand neben dem bisherigen eingeführt, liegt ein Fall nachträglicher Klagehäufung vor, auf den § 263 ZPO entsprechend anwendbar ist (…Zöller/Greger ZPO 25. Aufl. § 263 Rn. 2; Senat 11. April 2006 - 9 AZN 892/05 - EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 108).
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