Rechtsprechung
   BAG, 17.02.1998 - 9 AZR 100/97   

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https://dejure.org/1998,2524
BAG, 17.02.1998 - 9 AZR 100/97 (https://dejure.org/1998,2524)
BAG, Entscheidung vom 17.02.1998 - 9 AZR 100/97 (https://dejure.org/1998,2524)
BAG, Entscheidung vom 17. Februar 1998 - 9 AZR 100/97 (https://dejure.org/1998,2524)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Bildungsurlaub; berufliche Weiterbildung durch Sprachkurs

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1999, 87
  • BB 1998, 2164
  • DB 1998, 2277
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 104/04

    Bildungsurlaub - Allgemeine Bildung

    Sie betrifft die Anforderungen, die an eine Maßnahme der beruflichen Weiterbildung nach nordrhein-westfälischem, hessischem und Hamburger Landesrecht (vgl. Senat 15. Juni 1993 - 9 AZR 261/90 - BAGE 73, 225; 21. Oktober 1997 - 9 AZR 510/96 - AP BildungsurlaubsG NRW § 1 Nr. 23 = EzA AWbG NW § 7 Nr. 26; 17. Februar 1998 - 9 AZR 100/97 - AP BildungsurlaubsG Hamburg § 1 Nr. 1 = EzA BildUG-Hamburg § 1 Nr. 1; 18. Mai 1999 - 9 AZR 381/98 - BAGE 91, 336) zu stellen sind.
  • BAG, 18.05.1999 - 9 AZR 381/98

    Freistellung für Sprachkurs - Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz

    Für § 15 Abs. 1 Hamburgisches BildungsurlaubsG gilt nichts anderes (vgl. Senatsurteil 17. Februar 1998 - 9 AZR 100/97 - AP BildungsurlaubsG Hamburg § 1 Nr. 1 = EzA BiUrlG HA § 1 Nr. 1).

    Zur Erhaltung, Verbesserung und Erweiterung der Mobilität werden auch die gegenwärtigen und künftigen Arbeitsmöglichkeiten in anderen Betrieben des Unternehmens und Konzerns einbezogen (vgl. Senatsurteil 17. Februar 1998 - 9 AZR 100/97 - aaO).

  • LAG Hamm, 18.07.2007 - 18 Sa 243/07

    Arbeitnehmerweiterbildung, Sprachkurs Spanisch, Flugbegleiter einer

    Aus der Klage ergeben sich aber Rechtsfolgen für die Gegenwart und Zukunft (vgl. BAG, Urteil vom 15.03.2005 - 9 AZR 104/04 - NZA 2006, 496; BAG, Urteil vom 09.07.2003 - 5 AZR 595/02 - NZA-RR 2004, 9; BAG, Urteil vom 17.02.1998 - 9 AZR 100/97 - NZA 99, 87).
  • BAG, 09.06.1998 - 9 AZR 466/97

    Bildungsfreistellung - gesellschaftspolitische Weiterbildung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu den Anerkennungsbescheiden nach den Bildungsurlaubsgesetzen der Länder Nordrhein-Westfalen, Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg (Urteile vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 203/90 - AP Nr. 1 zu § 1 BildungsurlaubsG Hessen, Urteil vom 3. August 1989 - 8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280 = AP Nr. 4 zu § 9 BildungsurlaubsG NRW und vom 17. Februar 1998 - 9 AZR 100/97 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen) ist die Anerkennung einer Bildungsveranstaltung durch die zuständige Behörde nur ein zusätzliches Tatbestandsmerkmal.
  • LAG Hamm, 08.02.2006 - 18 Sa 425/05

    Arbeitnehmerweiterbildung NRW, Veranstaltung außerhalb der Bundesrepublik

    Feststellungsanträge mit diesem Inhalt sind jedoch zulässig, wenn sich daraus Rechtsfolgen für die Gegenwart oder Zukunft ergeben (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 17.02.1998 - 9 AZR 100/97 - NZA 1999, 87; BAG, Urteil vom 24.09.1997 - 4 AZR 429/95 - NZA 1998, 330).
  • LAG Hamm, 02.05.2007 - 18 Sa 1994/06

    Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz NRW, berufliche Arbeitnehmerweiterbildung,

    Feststellungsanträge mit diesem Inhalt sind jedoch zulässig, wenn sich daraus Rechtsfolgen für die Gegenwart oder Zukunft ergeben (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 17.02.1998 - 9 AZR 100/97 - NZA 1999, 87; BAG, Urteil vom 24.09.1997 - 4 Ca 429/95 - NZA 1998, 330).
  • BAG, 09.06.1998 - 9 AZR 468/97
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu den Anerkennungsbescheiden nach den Bildungsurlaubsgesetzen der Länder Nord rhein-Westfalen, Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg (Urteile vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 203/90 - AP Nr. 1 zu § 1 BildungsuriaubsG Hessen, vom 3. August 1989 - 8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280 = AP Nr. 4 zu § 9 BildungsuriaubsG NRW und vom 17. Februar 1998 - 9 AZR 100/97 - zur Veröffentlichung in der Fach presse vorgesehen) ist die Anerkennung einer Bildungsveranstaltung durch die zu ständige Behörde nur ein zusätzliches Tatbestandsmerkmal.
  • LAG Hamburg, 19.12.1996 - 1 Sa 40/96

    Klage einer Arbeitnehmerin (Bankkauffrau) gegen den Arbeitgeber auf Gewährung

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  • BAG, 09.06.1998 - 9 AZR 467/97
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu den Anerkennungsbescheiden nach den Bildungsurlaubsgesetzen der Länder Nord rhein-Westfalen, Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg (Urteile vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 203/90 - AP Nr. 1 zu § 1 BildungsurlaubsG Hessen; vom 3. August 1989-8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280 = AP Nr. 4 zu § 9 BildungsurlaubsG NRW und vom 17. Februar 1998 - 9 AZR 100/97 - zur Veröffentlichung in der Fach presse vorgesehen) ist die Anerkennung einer Bildungsveranstaltung durch die zu ständige Behörde nur ein zusätzliches Tatbestandsmerkmal.
  • BAG, 09.06.1998 - 9 AZR 470/97
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu den Anerkennungsbescheiden nach den 3ildungsurlaubsgesetzen der Länder Nord rhein-Westfalen, Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg (Urteile vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 203/90 - AP Nr. 1 zu § 1 BildungsurlaubsG Hessen; vom 3. August 1 9 8 9 - 8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280 = AP Nr. 4 zu § 9 BildungsurlaubsG NRW und vom 17. Februar 1998 - 9 AZR 100/97 - zur Veröffentlichung in der Fach presse vorgesehen) ist die Anerkennung einer Bildungsveranstaltung durch die zu ständige Behörde nur ein zusätzliches Tatbestandsmerkmal.
  • BAG, 09.06.1998 - 9 AZR 469/97
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