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   BAG, 16.12.2008 - 9 AZR 164/08   

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https://dejure.org/2008,1124
BAG, 16.12.2008 - 9 AZR 164/08 (https://dejure.org/2008,1124)
BAG, Entscheidung vom 16.12.2008 - 9 AZR 164/08 (https://dejure.org/2008,1124)
BAG, Entscheidung vom 16. Dezember 2008 - 9 AZR 164/08 (https://dejure.org/2008,1124)
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Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • Wolters Kluwer

    Einführung von Kurzarbeit (hier: Arbeitszeit null); Schadensersatz wegen Unmöglichkeit der Urlaubsgewährung (Ersatzurlaub)

  • Betriebs-Berater

    Kurzarbeit und Urlaub

  • Judicialis

    BUrlG § 7 Abs. 1; ; BetrVG § ... 77 Abs. 4; ; BetrVG § 87 Abs. 1 Nr. 3; ; BetrVG § 82 Abs. 1 Nr. 5; ; SGB III § 173 Abs. 1; ; BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 243 Abs. 2; ; BGB § 249 Abs. 1; ; BGB § 275 Abs. 1; ; BGB § 280 Abs. 1; ; BGB § 283 S. 1; ; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO § 313 Abs. 1 Nr. 4; ; ZPO § 704; ; Anlage II Sonderbestimmungen für die Beschäftigten der T GmbH & Co. KG zum Manteltarifvertrag für die deutsche Seeschifffahrt § 22

  • Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zusammentreffen zuvor bewilligten Urlaubs mit Kurzarbeit ?Null? ? Keine Erfüllung des Urlaubsanspruchs ? Anspruch auf Ersatzurlaub ? Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit verkürzt betriebliche Arbeitszeit ? Anzeige an Arbeitsagentur relevant nur für Kurzarbeitergeld

  • streifler.de

    Arbeitsrecht: BAG: Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einführung von Kurzarbeit [hier: Arbeitszeit null]; Schadensersatz wegen Unmöglichkeit der Urlaubsgewährung [Ersatzurlaub]

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kurzarbeit statt Urlaub

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kurzarbeit und Urlaub

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Urlaubstage, die mit Kurzarbeit Null zusammentreffen, müssen ersetzt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 129, 46
  • MDR 2009, 990
  • NZA 2009, 689
  • BB 2009, 1984
  • BB 2010, 1599
  • DB 2009, 1246
  • JR 2010, 46
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BAG, 24.03.2009 - 9 AZR 983/07

    Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit

    Der Leistungserfolg tritt ein, wenn der Arbeitnehmer infolge der Freistellungserklärung tatsächlich von der Arbeitspflicht befreit wird (vgl. Senat 16. Dezember 2008 - 9 AZR 164/08 - zu A III 1 b cc der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 12.03.2021 - 6 Sa 824/20

    Coronapandemie: Kurzarbeit Null kürzt den Urlaub

    Zum anderen kann einem sich in Kurzarbeit befindlichen Arbeitnehmer ohnehin kein Urlaub gewährt werden, weil keine Arbeitspflicht besteht (vgl. BAG v. 16.12.2008 - 9 AZR 164/08 -).
  • BAG, 30.11.2021 - 9 AZR 225/21

    Weniger Urlaub bei Geschäftsschließung wegen Corona

    Die Arbeitspflicht ist aufgrund der Kurzarbeit "Null" aufgehoben (BAG 16. Dezember 2008 - 9 AZR 164/08 - Rn. 32, BAGE 129, 46) .

    Es bedarf vielmehr stets einer besonderen einzelvertraglichen oder kollektivrechtlichen Grundlage, um die vertragliche Arbeits- und Vergütungspflicht einzuschränken (BAG 18. November 2015 - 5 AZR 491/14 - Rn. 15, BAGE 153, 256; 16. Dezember 2008 - 9 AZR 164/08 - Rn. 27 mwN, BAGE 129, 46) .

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