Rechtsprechung
   BAG, 03.05.1994 - 9 AZR 165/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,1184
BAG, 03.05.1994 - 9 AZR 165/91 (https://dejure.org/1994,1184)
BAG, Entscheidung vom 03.05.1994 - 9 AZR 165/91 (https://dejure.org/1994,1184)
BAG, Entscheidung vom 03. Mai 1994 - 9 AZR 165/91 (https://dejure.org/1994,1184)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Urlaubsrecht; Berechnung der Urlaubsdauer bei Schichtdienst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 76, 359
  • NZA 1995, 477
  • BB 1995, 311
  • DB 1995, 1517
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • LAG München, 09.07.2015 - 3 Sa 169/15

    Urlaubsdauer, Umrechnung, Schichtbetrieb, Arbeitszeit, 5-Tage-Woche,

    Sei die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit im Rahmen eines Schichtplans ungleichmäßig verteilt, habe eine Umrechnung zu erfolgen, die im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu einem vergleichbaren Fall mit nahezu wortgleicher Formulierung wie in § 18 Abschnitt A Ziff. 4 MTV 2004 (s. BAG, Urteil vom 03.08.1994 - 9 AZR 165/91 - BAGE 76, 359 ff.) und unter Berücksichtigung der Beispiele A und B in der Anmerkung zu § 18 Abschnitt B Ziff. 2 MTV 2004 im Fall des Klägers, der im Rahmen des kurzrotierenden 4-Gruppen-Modells 17 Arbeitstage in 4 Wochen arbeite, zu einem Urlaubsanspruch von 26 Arbeitstagen pro Kalenderjahr führe.
  • BAG, 20.06.2000 - 9 AZR 309/99

    Umrechnung des Urlaubsanspruchs

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (3. Mai 1994 - 9 AZR 165/91 - BAGE 76, 359, 363 f. = AP BUrlG § 3 Fünf-Tage-Woche Nr. 13 = EzA BUrlG § 13 Nr. 54, zu II 3 der Gründe; 18. Februar 1997 - 9 AZR 738/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Chemie Nr. 13 = EzA BUrlG § 3 Nr. 20, zu I 1 der Gründe; 8. September 1998 - 9 AZR 161/97 - BAGE 89, 362, 364 f. = AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 216 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 93, zu I 2 a der Gründe) ist die unterschiedliche Zahl der Arbeitstage mit Arbeitspflicht pro Kalenderwoche mit der Anzahl der Urlaubstage zueinander ins Verhältnis zu setzen.

    Dabei haben sie in Kenntnis der Rechtsprechung des Senats zur Abhängigkeit des Umfangs des Urlaubsanspruchs von der Anzahl der Tage mit Arbeitspflicht (vgl. 3. Mai 1994 - 9 AZR 165/91 - BAGE 76, 359 = AP BUrlG § 3 Fünf-Tage-Woche Nr. 13 = EzA BUrlG § 13 Nr. 54) keine Bestimmung getroffen, mit der sie für die von der Fünf-Tage-Woche abweichende Verteilung der Arbeitszeit auf die Wochentage das Erfordernis der Umrechnung ausgeschlossen haben.

  • BAG, 08.09.1998 - 9 AZR 161/97

    Urlaub im Baugewerbe bei Verteilung der Arbeit auf neun Tage in der Doppelwoche

    Der zeitlich gleichwertige Urlaubsanspruch wird in der Weise berechnet, daß die unterschiedliche Anzahl von Arbeitstagen miteinander in Beziehung gesetzt wird (Fortführung der Senatsrechtsprechung, BAG Urteile vom 18. Februar 1997 - 9 AZR 738/95 - AP Nr. 13 zu § 1 TVG Tarifverträge: Chemie und vom 3. Mai 1994 - 9 AZR 165/91 - BAGE 76, 359 = AP Nr. 13 zu § 1 BUrlG Fünf-Tage-Woche).

    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (BAG Urteile vom 18. Februar 1997 - 9 AZR 738/95 - AP Nr. 13 zu § 1 TVG Tarifverträge: Chemie und vom 3. Mai 1994 - 9 AZR 165/91 - BAGE 76, 359 = AP Nr. 13 zu § 3 BUrlG Fünf-Tage-Woche) ist bei jeder abweichenden Verteilung der regelmäßigen Arbeitszeit die für die betroffenen Arbeitnehmer maßgebliche Anzahl von Urlaubstagen durch Umrechnung zu ermitteln.

    (BAGE 76, 359, 362 = AP, aaO).

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