Rechtsprechung
   BAG, 18.03.2008 - 9 AZR 186/07   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB-Kontrolle

  • IWW
  • openjur.de

    Rückzahlung von Ausbildungskosten; AGB-Kontrolle; "Volontariatsvertrag"

  • Judicialis

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB-Kontrolle

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rückzahlung von als "laufende Ausbildungsvergütung, Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld" und als Zuschuss zu "Unterkunft und Verpflegung" i.R.e. Studiums erhaltenen Leistungen; Einordnung eines "Volontariatsvertrags" als Verbrauchervertrag; Pflicht des Arbeitgebers zur Beschäftigung des Studierenden nach erfolgreichem Studienabschluss als Voraussetzung der Angemessenheit der Rückzahlungsklausel eines "Volontariatsvertrags"; Überprüfung der i.R.e. "Volontariatsvertrags" vorformulierten Rückzahlungsklauseln für vom Arbeitgeber verauslagte Ausbildungskosten und Fortbildungskosten; Voraussetzungen der hinreichenden Verständlichkeit und Klarheit einer Klausel über die Rückerstattung von durch den Arbeitgeber i.R.e. Studiums erbrachten Leistungen; Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Transparenz einer Rückzahlungsklausel hinsichtlich der durch den Arbeitgeber verauslagten Kosten eines Studiums

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Ausbildungskosten - Rückzahlung und AGB-Kontrolle Arbeitsvertrag

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Studiendarlehen - Arbeitsvertragsklausel

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Unklare Rückzahlungsklausel bringt dem Chef gar kein Geld

  • bag-urteil.com

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB-Kontrolle - "Volontariatsvertrag"

  • Betriebs-Berater

    Kein Anspruch auf Rückzahlung von Studienkosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsrecht - Rückzahlung von Ausbildungskosten; AGB-Kontrolle

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • IWW (Ausführliche Zusammenfassung)

    Arbeitsvertragsinhalt - AGB-Kontrolle von Klauseln über die Rückzahlung von Studienkosten

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Transparenzanforderungen an Rückzahlungsvorbehalte

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer Rückzahlungsvereinbarung von Studienkosten

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Leitsatz und Auszüge)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB-Kontrolle

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Rechtsprechungsübersicht)

    AGB-Kontrolle: Rückzahlung von Ausbildungskosten; Wirksamkeit einer Vertragsstrafenabrede

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unklare Rückzahlungsvereinbarung von Studienkosten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitgeberin gewährt Studiendarlehen - Unklare Vereinbarung über die Rückzahlung ist unwirksam

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Unklare Rückzahlungsklausel bringt dem Chef gar kein Geld

  • busradar.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • rechtsanwaelte-klose.com (Kurzinformation)

    Unwirksamkeitsfalle bei Ausbildungskostenübernahme durch Arbeitgeber

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rückforderung von Studienkosten durch Arbeitgeber

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Studienkosten: Unwirksame Rückzahlungsvereinbarung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rückzahlungsvereinbarung von Studienkosten unwirksam - Darlehensvertrag verletzt das Transparenzgebot

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Unwirksame Rückzahlungsklauseln bei arbeitgeberseitiger Übernahme der Ausbildungskosten" von RA Dr. Frank Maier, FA ArbR und RA Tobias Mosig, original erschienen in: NZA 2008, 1168 - 1170.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 126, 187
  • MDR 2008, 1167
  • NZA 2008, 1004
  • NZA 2009, 66
  • BB 2008, 2580
  • DB 2008, 1805
  • JR 2009, 395



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Wird zitiert von ... (48)  

  • BAG, 16.12.2014 - 9 AZR 295/13

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

    Der Maßstab, an dem Allgemeine Geschäftsbedingungen zu messen sind, bestimmt sich nach dem Verständnis der beteiligten Verkehrskreise (vgl. BAG 18. März 2008 - 9 AZR 186/07 - Rn. 19, BAGE 126, 187) .
  • BAG, 20.05.2008 - 9 AZR 382/07

    Doppelte Schriftformklausel - AGB-Kontrolle

    Zu prüfen ist, ob der Klauselinhalt bei der in Rede stehenden Art des Rechtsgeschäfts generell und unter Berücksichtigung der typischen Interessen der beteiligten Verkehrskreise eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners ergibt (Senat 18. März 2008 - 9 AZR 186/07 - Rn. 19, EzA-SD 2008 Nr. 16, 7; 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 - Rn. 23, BAGE 118, 36).
  • BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 900/07

    Fortbildungsvertrag - Bindungsdauer - Verbot der geltungserhaltende Reduktion -

    Art und Gegenstand, Zweck und besondere Eigenarten des jeweiligen Geschäfts sind in die Beurteilung einzubeziehen (vgl. BAG 18. März 2008 - 9 AZR 186/07 - zu A III 2 der Gründe, AP BGB § 310 Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 36).
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