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   BAG, 10.05.2005 - 9 AZR 251/04   

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https://dejure.org/2005,1151
BAG, 10.05.2005 - 9 AZR 251/04 (https://dejure.org/2005,1151)
BAG, Entscheidung vom 10.05.2005 - 9 AZR 251/04 (https://dejure.org/2005,1151)
BAG, Entscheidung vom 10. Mai 2005 - 9 AZR 251/04 (https://dejure.org/2005,1151)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Tätigkeit für das THW während des Erholungsurlaubs

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Folgen der Nachholung einer versehentlich nicht mitverkündeten Zulassung eines Rechtsmittels in den Entscheidungsgründen des Urteils ; Möglichkeit einer Korrektur eines offensichtlichen und sofort erkannten Versehens; Gewährung von Erholungsurlaub; Anspruch auf erneute ...

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    ZPO § 319; ; ArbGG § ... 64 Abs. 3a; ; ArbGG § 72 Abs. 1; ; ArbGG § 74 Abs. 1; ; BUrlG § 7 Abs. 1; ; BUrlG § 7 Abs. 3; ; BUrlG § 9; ; BGB § 243 Abs. 2; ; BGB § 249 Abs. 1; ; BGB § 275 Abs. 1; ; BGB § 280 Abs. 1; ; BGB § 286 Abs. 1; ; BGB § 287; ; THW-Helferrechtsgesetz vom 22. Januar 1990 § 2; ; THW-Helferrechtsgesetz vom 22. Januar 1990 § 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BUrlG § 7 Abs. 1
    Anspruch auf erneute Urlaubsgewährung bei Einsatz für das technische Hilfswerk während des Erholungsurlaubs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Elbehochwasser: Nachgewährung von Urlaub für Einsätze beim Technischen Hilfswerk während des Erholungsurlaubs

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Elbehochwasser: Nachgewährung von Urlaub für Einsätze beim Technischen Hilfswerk während des Erholungsurlaubs

  • 123recht.net (Pressemeldung, 10.5.2005)

    THW-Helfer bei Jahrhundertflut bekommen gegebenenfalls Urlaub nach // Bundesarbeitsgericht gibt Arbeitnehmer Recht

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Zusatzurlaub bei ehrenamtlichen Einsätzen im Erholungsurlaub

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 114, 313
  • NZA 2006, 439
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BAG, 16.12.2008 - 9 AZR 164/08

    Urlaub - Kurzarbeit - Schadensersatz

    Wird der Freistellungserfolg nachträglich unmöglich, geht der durch die Festlegung des Arbeitgebers konkretisierte Freistellungsanspruch dennoch nach § 243 Abs. 2, § 275 Abs. 1 BGB unter (Senat 10. Mai 2005 - 9 AZR 251/04 - zu II 2 b der Gründe, BAGE 114, 313).
  • LAG Hamm, 27.01.2022 - 5 Sa 1030/21

    Kein Verfall von Urlaubstagen wegen Quarantäne; Nachgewährung von Urlaub bei

    Dieses Risiko werde regelmäßig durch innere und äußere Umstände beeinflusst, die dem persönlichen Lebensbereich des Arbeitnehmers zuzuordnen seien (BAG, Urteil vom 25.08.2020, 9 AZR 612/19, Rn. 28 - 33, juris unter Hinweis auf BAG 18. März 2014, 9 AZR 669/12, Rn. 23; 10. Mai 2005, 9 AZR 251/04, Rn. 30, BAGE 114, 313; 9. August 1994, 9 AZR 384/92 zu 2 c der Gründe, BAGE 77, 296).

    Der Arbeitnehmer soll aber nach § 1 BUrlG zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung freigestellt werden, um ihm die uneingeschränkte Möglichkeit selbstbestimmter Nutzung seiner Freizeit zu geben (BAG, Urteil vom 25.08.2020, 9 AZR 612/19, a.a.O., Rz. 26 unter Verweis auf BAG 10.5.2005, 9 AZR 251/04, Rn. 33, BAGE 114, 313 [ZTR 2006, 149]).

  • BAG, 25.08.2020 - 9 AZR 612/19

    Urlaubsgewährung bei fristloser Kündigung

    (2) Grundsätzlich soll der Arbeitnehmer nach § 1 BUrlG zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung freigestellt werden, um ihm die uneingeschränkte Möglichkeit selbstbestimmter Nutzung seiner Freizeit zu geben (BAG 10. Mai 2005 - 9 AZR 251/04 - Rn. 33, BAGE 114, 313) .

    Nur soweit der Gesetzgeber oder die Tarifvertragsparteien - wie in §§ 9, 10 BUrlG - besondere Regelungen zur Nichtanrechnung von Urlaub treffen, findet eine Umverteilung des Risikos zugunsten des Arbeitnehmers statt (vgl. BAG 18. März 2014 - 9 AZR 669/12 - Rn. 23; 10. Mai 2005 - 9 AZR 251/04 - Rn. 30, BAGE 114, 313; 9. August 1994 - 9 AZR 384/92 - zu 2 c der Gründe, BAGE 77, 296) .

  • LAG Düsseldorf, 15.10.2021 - 7 Sa 857/21

    COVID-19-Quarantäne: Nichtanrechnung auf den Urlaub nur mit ärztlicher

    Nur soweit der Gesetzgeber oder die Tarifvertragsparteien besondere Regelungen zur Nichtanrechnung von Urlaub treffen, findet eine Umverteilung des Risikos zugunsten des Arbeitnehmers statt (vgl. BAG 18.03.2014 - 9 AZR 669/12, aaO.; 10.05.2005 - 9 AZR 251/04, BAGE 114, 313; 09.08.1994 - 9 AZR 384/92, aaO.).

    Die Bestimmungen der §§ 9, 10 BUrlG sind daher nicht verallgemeinerungsfähige Ausnahmevorschriften (BAG 25.08.2020 - 9 AZR 612/19, aaO.; 10.05.2005 - 9 AZR 251/04, aaO.; 09.08.1994 - 9 AZR 384/92, aaO.; ErfK/Gallner aaO. Rn. 2; Schinz in HWK, 9. Aufl., § 9 BUrlG, Rn. 9).

    Zwar soll der Urlaub dem Arbeitnehmer die uneingeschränkte Möglichkeit selbstbestimmter Nutzung seiner Freizeit zu geben (BAG 10.05.2005 - 9 AZR 251/04, aaO.).

    Zudem: Auch wenn sich Arbeitsunfähigkeit und Urlaub ausschließen, weil nur einer der beiden Tatbestände die Suspendierung der Arbeitspflicht herbeiführen kann und der Gesetzgeber bei ihrem Zusammentreffen der Arbeitsunfähigkeit den Vorrang gegeben hat (vgl. ErfK-Gallner, aaO., Rn. 1), dient das Bundesurlaubsgesetz dennoch der "Erhaltung und Wiederauffrischung der Arbeitskraft" (BT-Drucks. IV/207, Seite 3; BT-Drucks. IV/785, Seite 1; BAG 08.03.1984 - 6 AZR 600/82, BAGE 45, 184; 23.06.1966 - 5 AZR 541/65, AP Nr. 2 zu § 3 BUrlG Rechtsmißbrauch; 27.09.1962 - 5 AZR 561/61, AP Nr. 87 zu § 611 BGB Urlaubsrecht 01.03.1962 - 5 AZR 191/61, BAGE 12, 311), freilich ohne dass der Arbeitnehmer verpflichtet wäre, sich tatsächlich zu erholen (BAG 10.05.2005 - 9 AZR 251/04, aaO.; 28.01.1982 - 6 AZR 571/79, BAGE 37, 382).

    Grundsätzlich soll der Arbeitnehmer daher nach § 1 BUrlG zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung freigestellt werden, um ihm die uneingeschränkte Möglichkeit selbstbestimmter Nutzung seiner Freizeit zu geben (BAG 10.05.2005 - 9 AZR 251/04, aaO.).

  • ArbG Berlin, 17.06.2010 - 2 Ca 1648/10

    Pflege eines erkrankten Kindes im Urlaubszeitraum; Erlöschen des

    Ein solcher kommt nach den §§ 275 Abs. 1, 280 Abs. 1, 286 Abs. 1 S. 1, 287 S. 2, 249 Abs. 1 BGB auch nach Ablauf des Urlaubszeitraumes bei rechtzeitiger Geltendmachung seitens des Arbeitnehmers in Betracht, wenn der Arbeitgeber unabhängig vom bereits bewilligten Urlaub aus anderen Gründen rechtlich verpflichtet war, den Arbeitnehmer bei Fortzahlung der Vergütung von der Arbeit frei zu stellen und der Arbeitnehmer durch den ersatzlosen Wegfall des Urlaubsanspruches dem Zweck der der Freistellungsverpflichtung zugrunde liegenden Norm zuwider benachteiligt würde (BAG a.a.O.; BAG v. 10.5.2005, 9 AZR 251/04, NZA 2006, 439).
  • LAG Schleswig-Holstein, 15.02.2022 - 1 Sa 208/21

    Urlaub, Covid 19, Ansteckungsverdacht, Absonderungsanordnung, Urlaubbstage,

    Ebenfalls seit langer Zeit, nämlich seit mehr als 25 Jahren vertritt das BAG durchgehend die Auffassung, eine analoge Anwendung des § 9 BUrlG auf andere ähnlich gelagerte Sachverhalte komme wegen des Ausnahmecharakters der Norm nicht in Betracht (BAG v. 09.08.1994 - 9 AZR 384/92 - zur analogen Anwendung bei einem Beschäftigungsverbot nach dem MuSchG; BAG v. 10.05.2005 - 9 AZR 251/04 - zur analogen Anwendung auf Einsatzzeiten als THW-Helfer, zuletzt: BAG v. 25.08.2020 - 9 AZR 612/19).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 10.11.2010 - 11 Sa 1475/10

    Nachgewährung von Urlaub bei Erkrankung des Kindes; mangels Rechtsgrundlage

    Ob es sich dabei um einen Schadensersatzanspruch handelt (so BAG - 9 AZR 251/04 - vom 10.05.2005, AP Nr. 4 zu § 8 BUrlG ) oder eher um eine gesetzlich angeordnete Risikoverlagerung auf den Arbeitgeber anzunehmen ist, kann dabei offen bleiben.
  • BAG, 14.05.2013 - 9 AZR 760/11

    Ersatzurlaub - Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung

    Wird es dem Arbeitgeber während des Verzugs infolge der Befristung des Urlaubsanspruchs unmöglich, dem Arbeitnehmer Urlaub zu gewähren, richtet sich der Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers bei fortbestehendem Arbeitsverhältnis gemäß § 249 Abs. 1 BGB auf die Gewährung von Ersatzurlaub (vgl. BAG 10. Mai 2005 - 9 AZR 251/04 - zu II 3 der Gründe, BAGE 114, 313) .
  • BAG, 08.12.2020 - 3 AZR 64/19

    Versorgungszusage - Störung der Geschäftsgrundlage

    § 319 ZPO schützt die Rechtssuchenden vor den Folgen solcher im Justizalltag unvermeidlichen Fehler und ist damit Ausdruck des das Prozessrecht durchziehenden Prinzips der Rücksichtnahme auf die Rechtssuchenden und ihrer fairen Behandlung (vgl. BAG 22. März 2018 - 8 AZR 779/16 - Rn. 19, BAGE 162, 275; 10. Mai 2005 - 9 AZR 251/04 - zu I 2 c der Gründe mwN, BAGE 114, 313) .
  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 523/05

    Geltendmachung von Urlaub - Urlaubserteilung - Urlaubsübertragung.

    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wandelt sich der Urlaubsanspruch in einen Schadensersatzanspruch um, der auf Gewährung von Ersatzurlaub als Naturalrestitution gerichtet ist, wenn der Arbeitgeber den rechtzeitig verlangten Urlaub nicht gewährt und der Urlaub auf Grund seiner Befristung verfällt (§ 275 Abs. 1, Abs. 4, § 280 Abs. 1, § 283 Satz 1, § 286 Abs. 1 Satz 1, § 249 Abs. 1 BGB nF) (zuletzt Senat 10. Mai 2005 - 9 AZR 251/04 - EzA BUrlG § 7 Nr. 113, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 23.08.2011 - 3 AZR 650/09

    Betriebsrente - betriebliche Übung - Urteilsergänzung

  • BAG, 02.10.2018 - 5 AZR 376/17

    Fortbildungskosten eines Flugzeugführers für die Schulung auf anderen Flugmustern

  • BAG, 22.03.2018 - 8 AZR 779/16

    Zulassung der Revision - Urteilstenor - Berichtigung

  • LAG Bremen, 10.02.2022 - 2 Sa 137/21

    Folgen einer Quarantäneanordnung für bewilligten Urlaub

  • BAG, 11.07.2006 - 9 AZR 535/05

    Urlaub - Erfüllung - AZV-Tag

  • LAG Schleswig-Holstein, 17.02.2022 - 5 Sa 241/21

    Urlaub, Covid 19, Ansteckungsverdacht, Absonderungsanordnung, Urlaubbstage,

  • LAG Baden-Württemberg, 16.02.2022 - 10 Sa 62/21

    Urlaub, COVID-19, Quarantäne, Nichtanrechnung auf den Urlaub

  • OVG Saarland, 22.07.2009 - 1 A 184/08

    Ausbildungsveranstaltung im Katastrophenschutz; Beamter; Freistellung vom Dienst

  • LAG Hessen, 07.05.2009 - 11 Sa 2240/08

    Zusatzurlaub für Nachtarbeitsstunden während Bereitschaftsdienst - TV-Ärzte/VKA

  • LAG Düsseldorf, 19.10.2010 - 17 Sa 379/10

    Verfall des Urlaubsanspruchs bei Arbeitsunfähigkeit; unbegründete Leistungsklage

  • LAG Niedersachsen, 12.01.2009 - 8 Sa 151/08

    Arbeitsbefreiung nach § 29 Abs. 4 TVöD - Auslegung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2016 - 1 A 890/15

    Gewährung einer Entschädigung wegen Dienstausfalls eines Auszubildenden als

  • LAG Baden-Württemberg, 13.10.2021 - 21 Sa 13/21

    Umwandlung eines Anspruchs auf tarifliches Zusatzgeld in Freistellungstage -

  • LAG Hessen, 18.09.2015 - 14 Sa 1249/14

    Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01

  • LAG Hessen, 11.09.2015 - 14 Sa 1245/14

    Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01

  • ArbG Oberhausen, 28.07.2021 - 3 Ca 321/21
  • LAG Hessen, 05.08.2009 - 11 Sa 193/09

    Zusatzurlaub für Nachtarbeit

  • LAG Hessen, 18.09.2015 - 14 Sa 1248/14

    Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01

  • LAG Hessen, 18.09.2015 - 14 Sa 1241/14

    Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01

  • LAG Hessen, 05.08.2009 - 2 Sa 326/09

    Anspruch auf Zusatzurlaub für Bereitschaftsdienste während der Nachtzeit -

  • LAG Hessen, 11.09.2015 - 14 Sa 1244/14

    Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01

  • LAG Hessen, 25.03.2015 - 2 Sa 1236/14

    Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers hinsichtlich der Gewährung

  • LAG Hessen, 25.02.2008 - 17 Sa 1561/07

    Freie Tage am dienstlichen Wohnsitz - Berechnung bei Teilzeitbeschäftigung -

  • LAG Hessen, 11.09.2015 - 14 Sa 1246/14

    Die bei der Beklagten bestehende "Betriebsvereinbarung Ziff. 6.160/01

  • ArbG Darmstadt, 23.10.2008 - 12 Ca 240/08

    Zusatzurlaub für geleisteten Bereitschaftsdienst nach § 28 Abs 3 TV-Ärzte/VKA

  • VG Augsburg, 17.01.2022 - Au 9 K 21.1925

    Verdienstausfallentschädigung, Anordnung der Absonderung (Quarantäne),

  • ArbG Ulm, 09.07.2021 - 6 Ca 597/20
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