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   BAG, 26.05.1992 - 9 AZR 27/91   

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https://dejure.org/1992,193
BAG, 26.05.1992 - 9 AZR 27/91 (https://dejure.org/1992,193)
BAG, Entscheidung vom 26.05.1992 - 9 AZR 27/91 (https://dejure.org/1992,193)
BAG, Entscheidung vom 26. Mai 1992 - 9 AZR 27/91 (https://dejure.org/1992,193)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Karenzentschädigung, Wettbewerbsverbot, Wettbewerbsverbot auch ohne Aufnahme der Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; Umfang eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots bei fehlgeschlagenem Arbeitsversuch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1992, 1763
  • NZA 1992, 976
  • VersR 1993, 382
  • BB 1992, 1284
  • BB 1992, 2008
  • DB 1992, 1194
  • DB 1992, 2300
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BAG, 24.06.2003 - 9 AZR 302/02

    Betriebliche Übung - Schriftformklausel

    Die vom Berufungsgericht vorgenommene Vertragsauslegung ist revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob die gesetzlichen Auslegungsregeln (§§ 133, 157 BGB) richtig angewandt, der für die Auslegung maßgebliche Tatsachenstoff vollständig verwertet und nicht gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze verstoßen wurde (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BAG 26. Mai 1992 - 9 AZR 27/91 - AP HGB § 74 Nr. 63 = EzA HGB § 74 Nr. 54; 22. September 1992 - 1 AZR 235/90 - BAGE 71, 164 = AP BetrVG 1972 § 87 Lohngestaltung Nr. 54 = EzA BetrVG 1972 § 87 Betriebliche Lohngestaltung Nr. 33).
  • BAG, 27.06.2002 - 2 AZR 382/01

    Fristberechnung einer Probezeit

    bb) Die vom Landesarbeitsgericht vorgenommene Auslegung dieser atypischen, einzelfallbezogenen Vertragsklausel ist revisionsrechtlich nur eingeschränkt überprüfbar (BAG 27. Mai 1992 - 9 AZR 27/91 - AP HGB § 74 Nr. 63 = EzA HGB § 74 Nr. 54; 4. Juli 2001 - 2 AZR 469/00 - AP BGB § 622 Nr. 59 = EzA BGB § 622 nF Nr. 63).
  • BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 243/13

    Wettbewerbsverbot - Entschädigung nach Ermessen

    Umgekehrt soll das Wettbewerbsverbot den Arbeitgeber davor schützen, dass Betriebsgeheimnisse bekannt werden oder der Arbeitnehmer sein Wissen um betriebliche Abläufe und Geschäftsverbindungen für eine Konkurrenztätigkeit ausnutzt (vgl. BAG 26. Mai 1992 - 9 AZR 27/91 - zu 3 der Gründe; 19. Mai 1983 - 2 AZR 171/81 - zu B II 2 der Gründe) und in den Kunden- und Lieferantenkreis des Arbeitgebers einbricht (BAG 21. April 2010 - 10 AZR 288/09 - Rn. 15, BAGE 134, 147) .
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