Rechtsprechung
   BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 283/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Lehrerpersonalkonzept - höhere Unterrichtsverpflichtung

  • openjur.de

    Lehrerpersonalkonzept; höhere Unterrichtsverpflichtung

  • Judicialis

    Lehrerpersonalkonzept - Höhere Unterrichtsverpflichtung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Hinweis in dem vom öffentlichen Arbeitgeber verwandten Arbeitsvertragsformular auf die Bestimmungen des Bundes-Angestelltentarifvertrags (BAT/ BATO) als "Allgemeine Geschäftsbedingung"; Ansehung der Bezugnahmeklausel für den Angestellten als überraschend i. S. D. § 305c Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); Wirksamkeit der auf ein Jahr befristeten Erhöhungen der Unterrichtsverpflichtung der verbeamteten Lehrer; Eingeschränkte revisionsrechtliche Überprüfung der Auslegung eines Vorbehalts als nichttypische Willenserklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lehrerpersonalkonzept; Teilzeitbeschäftigung; Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 122, 33
  • NZA-RR 2008, 504 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (53)  

  • BAG, 15.09.2009 - 9 AZR 757/08

    Sonn- und Feiertagsarbeit - Weisungsrecht des Arbeitgebers für die

    Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (st. Rspr., vgl. Senat 3. April 2007 - 9 AZR 283/06 - Rn. 48, BAGE 122, 33).
  • BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 50/13

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von

    Sie können im Rahmen der verfassungsrechtlich gewährleisteten Koalitionsbetätigungsfreiheit (s. nur JKOS/Krause Tarifvertragsrecht 2. Aufl. § 4 Rn. 159 mwN) auch schuldrechtliche (Koalitions-)Verträge schließen (etwa BAG 26. Januar 2011 - 4 AZR 159/09 - Rn. 18, BAGE 137, 45; 3. April 2007 - 9 AZR 283/06 - Rn. 60, BAGE 122, 33; 14. April 2004 - 4 AZR 232/03 - zu II 1 b der Gründe, BAGE 110, 164) .
  • BAG, 23.03.2011 - 4 AZR 366/09

    Unwirksamkeit einer Differenzierungsklausel in der Form einer Spannenklausel

    Dies ist ebenso im Rahmen der Vertragsfreiheit des tarifgebundenen Arbeitgebers möglich, wie es diesem frei steht, sich von einer Arbeitgeberkoalition fernzuhalten und gleichwohl mit seinen Beschäftigten die Gestaltung der Arbeitsverhältnisse durch das einschlägige Tarifwerk in seiner jeweiligen Fassung zu vereinbaren (- 4 AZR 536/04 - Rn. 23 f., BAGE 116, 326; zur entsprechenden Üblichkeit im öffentlichen Dienst und der darauf gerichteten berechtigten Erwartung des Arbeitnehmers BAG 3. April 2007 - 9 AZR 283/06 - Rn. 53, BAGE 122, 33) .
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