Rechtsprechung
   BAG, 28.04.1998 - 9 AZR 314/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,844
BAG, 28.04.1998 - 9 AZR 314/97 (https://dejure.org/1998,844)
BAG, Entscheidung vom 28.04.1998 - 9 AZR 314/97 (https://dejure.org/1998,844)
BAG, Entscheidung vom 28. April 1998 - 9 AZR 314/97 (https://dejure.org/1998,844)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,844) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • Judicialis

    Urlaubsdauer - Abhängigkeit von der Zahl der Wochenarbeitstage

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Urlaubsdauer - Abhängigkeit von der Zahl der Wochenarbeitstage

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Neuberechnung der Dauer des Urlaubs bei Verringerung der Zahl der wöchentlichen Arbeitstage

  • wkblog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Weniger Resturlaub, nach Wechsel in Teilzeitbeschäftigung?

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Urlaubsrecht; Neuberechnung des Urlaubs bei Verringerung der Zahl der wöchentlichen Arbeitstage

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 88, 315
  • NZA 1999, 156
  • BB 1998, 1111
  • BB 1998, 2583
  • BB 1999, 798
  • DB 1998, 1034
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)

  • BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 53/14

    Urlaub - Teilzeittätigkeit mit weniger Wochenarbeitstagen

    Diese Regelung bezieht sich auch auf solche Urlaubsansprüche, die bei einer Änderung der Verteilung der Arbeitszeit auf mehr oder weniger Tage im Verlauf eines Kalenderjahres bereits entstanden waren (vgl. Nachtwey in Sponer/Steinherr TVöD Stand Januar 2015 § 26 Rn. 167 ff.; Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese TVöD Stand Januar 2015 § 26 Rn. 318; vgl. zu § 48 Abs. 4 Unterabs. 4 BAT-KF BAG 28. April 1998 - 9 AZR 314/97 - zu I 2 der Gründe, BAGE 88, 315) .

    (2) Vor diesem Hintergrund hat der Senat bisher angenommen, die Urlaubstage seien grundsätzlich umzurechnen, wenn sich die Anzahl der mit Arbeitspflicht belegten Tage verringere, und hat eine Diskriminierung von Teilzeitkräften verneint (vgl. BAG 28. April 1998 - 9 AZR 314/97 - zu I 6 der Gründe, BAGE 88, 315; zust. Vetter Anm. AP BUrlG § 3 Nr. 7; ebenso Schubert NZA 2013, 1105, 1108 f.; aA - ohne nähere Begründung - Vorlagebeschluss des ArbG Nienburg 4. September 2012 - 2 Ca 257/12 Ö - zu 6 a der Gründe: "Da die Kürzung die unmittelbare Folge des Wechsels in die Teilzeitarbeit ist"; ähnlich Stiebert/Imani NZA 2013, 1338, 1339: "Sie [die nachträgliche Kürzung des Urlaubs] knüpft ausschließlich an die Teilzeitbeschäftigung an und ist damit eine Ungleichbehandlung gegenüber den Vollbeschäftigten") .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.06.2014 - 21 Sa 221/14

    Verantwortung des Arbeitgebers für die Urlaubsgewährung, Schadensersatz,

    Auch ändert sich der Umfang eines in einem bestimmen Kalenderjahr erworbenen Urlaubsanspruchs nicht dadurch, dass sich die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit im darauffolgenden Jahr geändert hat (ErfK-Gallner, § 7 BUrlG Rn. 60; vgl. dazu auch EuGH vom 22.04.2010 - C-486/08 (Zentralbetriebsrat) - Rn. 35, AP Nr. 1 zu Richtlinie 97/81/EG; vom 13.06.2013 - C-415/12 (Brandes) - Rn. 42, AP Nr. 12 zu Richtlinie 2003/88/EG; bisher a. A. BAG vom 28.04.1998 - 9 AZR 314/97 -, AP Nr. 7 zu § 3 BUrlG).
  • LAG Düsseldorf, 02.02.2009 - 12 Sa 486/06

    Anwendung von EU-Recht auf das Bundesurlaubsgesetz

    Die gegenläufige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Auslegung ähnlicher Tarifklauseln z.B. BAG 10.05.2005 - 9 AZR 253/04 - Juris Rn. 26 ff., 07.09.2004 - 9 AZR 587/03 - Juris Rn. 18; in diesem Sinn auch BAG 28.04.1998 - 9 AZR 314/97 - Rn 34, [Rn. 30] basiert auf der These, dass mangels Anhaltspunkte für einen abweichenden Normsetzungswillen der Tarifvertragsparteien der tarifliche Anspruch der Abgeltungsregelung des § 7 Abs. 4 BUrlG folge und wie der gesetzliche Urlaubsabgeltungsanspruch aufgrund Befristung spätestens mit dem Ende des Übertragungszeitraumes erlösche, wenn der Arbeitnehmer über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses hinaus bis zu dem Zeitpunkt, in dem der Urlaubsanspruch verfallen würde, arbeitsunfähig sei.
  • LAG Düsseldorf, 02.08.2006 - 12 Sa 486/06

    Urlaubsabgeltungsanspruch und EG-Arbeitszeitrichtlinie

    Die gegenläufige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Auslegung ähnlicher Tarifklauseln z.B. BAG 10.05.2005 - 9 AZR 253/04 - Juris Rn. 26 ff., 07.09.2004 - 9 AZR 587/03 - Juris Rn. 18; in diesem Sinn auch BAG 28.04.1998 - 9 AZR 314/97 - Rn 34, [Rn. 30] basiert auf der These, dass mangels Anhaltspunkte für einen abweichenden Normsetzungswillen der Tarifvertragsparteien der tarifliche Anspruch der Abgeltungsregelung des § 7 Abs. 4 BUrlG folge und wie der gesetzliche Urlaubsabgeltungsanspruch aufgrund Befristung spätestens mit dem Ende des Übertragungszeitraumes erlösche, wenn der Arbeitnehmer über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses hinaus bis zu dem Zeitpunkt, in dem der Urlaubsanspruch verfallen würde, arbeitsunfähig sei.
  • BAG, 05.09.2002 - 9 AZR 244/01

    Arbeitszeitkonto - Urlaub - Ausschlußfristen

    Unter Umständen muß daher die Urlaubsdauer mehrfach berechnet werden (BAG 28. April 1998 - 9 AZR 314/97 - BAGE 88, 315).
  • LAG Niedersachsen, 11.06.2014 - 2 Sa 125/14

    Keine Kürzung des im Vollzeitarbeitsverhältnis erworben Urlaubsanspruchs beim

    Das Arbeitsgericht Nienburg folgt mit seiner Entscheidung dem Beschluss des EuGH vom 13. Juni 2013 (- C-415/12 - C. - EzA Richtlinie 97/81 EG - Vertrag 1999 Nr. 2) und wendet sich gegen die bisherige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes seit der Entscheidung vom 28. April 1998 (- 9 AZR 314/97 - AP BUrlG § 3 Nr. 7).

    So hatte bereits Homeister in seiner Anmerkung zur Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes in BB 1999, 798 ff. ausgeführt, dass die Berechnungsweise des Bundesarbeitsgerichtes seiner Ansicht nach nicht zulässig sei.

  • BAG, 22.02.2000 - 9 AZR 107/99

    Mehrarbeit und Urlaubsvergütung - MTV Metall NRW

    Der Umstand, daß der Urlaubsanspruch aus einem vorangegangenen Jahr übertragen worden ist, bewirkt nicht, daß dessen Dauer bei einer Änderung der Arbeitszeitverteilung unverändert bleibt (BAG 28. April 1998 - 9 AZR 314/97 - AP BUrlG § 3 Nr. 7).
  • BAG, 10.02.2004 - 9 AZR 116/03

    Tarifurlaub - Verwirkung - Übertragung

    Er trifft keine Aussage zum Inhalt eines übertragenen Urlaubsanspruchs (so schon BAG 28. April 1998 - 9 AZR 314/97 - BAGE 88, 315, zur Umrechnung eines übertragenen Urlaubs, wenn die Arbeitszeit im Übertragungszeitraum auf weniger Tage/Woche als im Vorjahr verteilt ist).

    Der übertragene Urlaubsanspruch unterscheidet sich im gesetzlichen Übertragungszeitraum des § 7 Abs. 3 BUrlG von dem Urlaubsanspruch des laufenden Urlaubsjahres nicht (BAG 28. April 1998 - 9 AZR 314/97 - BAGE 88, 315).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 18.01.2013 - 6 Sa 1894/12

    Urlaubsabgeltung - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Abgesehen davon, dass sich bei einer Verlängerung der Arbeitszeit auch die Dauer des Urlaubs entsprechend verlängert ( vgl. BAG, Urteil vom 28.04.1998 - 9 AZR 314/97 - BAGE 88, 315 = AP BUrlG § 3 Nr. 7 zu I 2 der Gründe ), ist der Kläger bereits ab 01.06.2010 in Vollzeit beschäftigt worden.
  • ArbG Nienburg, 04.09.2012 - 2 Ca 257/12

    Quotierung von erworbenen Urlaubsansprüchen beim Übergang von Voll- zu

    a) Die Rechtsanwendung wird geprägt durch eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 28.04.1998 - 9 AZR 314/97 -.

    Das Bundesarbeitsgericht hat - zeitlich diesen Entscheidungen des Gerichtshofs nachfolgend - in seinem Urteil vom 28.04.1998 - 9 AZR 314/97 - die Vereinbarkeit seiner Rechtsprechung mit dem Diskriminierungsverbot nach Artikel 119 EG-Vertrag geprüft.

  • LAG Düsseldorf, 31.03.2010 - 12 Sa 1512/09

    Urlaubsübertragung bei Arbeitsfähigkeit

  • BAG, 15.12.2009 - 9 AZR 795/08

    Freizeitanspruch im Heuerverhältnis - Freizeitkonto

  • LAG Hessen, 30.10.2012 - 13 Sa 590/12

    Wechsel in Teilzeitbeschäftigung - Berechnung - Urlaubsanspruch; Wechsel in

  • LAG Hessen, 11.06.2013 - 8 SaGa 224/13

    Altersteilzeit - Urlaub; Altersteilzeit - Urlaub

  • LAG Hessen, 27.05.2013 - 17 Sa 93/13

    Altersteilzeit - Urlaub

  • OVG Saarland, 23.09.2015 - 1 A 219/14

    Verletzung der bei Beantragung einer Beurlaubung ohne Dienstbezüge bestehenden

  • ArbG Passau, 13.04.2011 - 1 Ca 62/11

    Anspruch des Kurzarbeiters auf bezahlten Jahresurlaub pro rata temporis - Art 31

  • LAG Düsseldorf, 19.03.2003 - 12 (11) Sa 40/03

    Vergütung von Bereitschaftsdienst im kirchlichen Bereich: Streit über die

  • LAG Köln, 29.01.2014 - 11 Sa 1221/12

    Urlaubsentgelt; Vollzeit; Teilzeit

  • LAG Bremen, 15.12.2009 - 1 Sa 229/07

    Erlöschen bzw. Abgeltung von Urlaubsansprüche bei Arbeitsunfähigkeit

  • ArbG Nienburg, 19.12.2013 - 2 Ca 257/12
  • ArbG Passau, 13.04.2011 - 1 Ca 63/11

    Anspruch des Kurzarbeiters auf bezahlten Jahresurlaub pro rata temporis - Art 31

  • LAG Düsseldorf, 17.12.1998 - 13 Sa 1003/98

    Berechnung des Urlaubsentgelts ohne Berücksichtigung von freien Tagen bei

  • LAG Schleswig-Holstein, 14.01.1999 - 4 Sa 181/98

    Klage eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf Gewährung von 30 statt 24

  • VGH Bayern, 22.08.2005 - 15 ZB 02.1631

    Erholungsurlaub, im vorangegangenen Urlaubsjahr nicht abgewickelter Urlaub

  • ArbG Herne, 04.04.2017 - 3 Ca 3023/16

    Kurzarbeit, Urlaubsabgeltung

  • LAG Berlin-Brandenburg, 07.12.2018 - 9 Sa 1718/18

    Hinweispflicht des Arbeitgebers bei drohendem Verfall von Urlaubsanspruch

  • BAG, 22.02.2000 - 9 AZR 58/99
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht