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   BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 348/10   

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BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 348/10 (https://dejure.org/2011,135)
BAG, Entscheidung vom 15.11.2011 - 9 AZR 348/10 (https://dejure.org/2011,135)
BAG, Entscheidung vom 15. November 2011 - 9 AZR 348/10 (https://dejure.org/2011,135)
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Volltextveröffentlichungen (18)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 1 S 1 PflegeZG, § 4 Abs 1 S 1 PflegeZG
    Pflegezeit - einmalige Inanspruchnahme

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf mehrfache Pflegezeit für ein und denselben nahen Angehörigen (mehrfaches Gestaltungsrecht); Möglichkeit eines Arbeitnehmers zur Verteilung der Pflegezeit im Wege einer einmaligen Erklärung auf mehrere getrennte Zeitabschnitte

  • hensche.de

    Pflegezeit

  • Betriebs-Berater

    Pflegezeit nach dem PflegeZG kann nicht aufgeteilt werden

  • Betriebs-Berater

    Mehrmalige Inanspruchnahme von Pflegezeit

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Pflegezeit - einmalige Inanspruchnahme

  • ra.de
  • rewis.io

    Pflegezeit - einmalige Inanspruchnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PflegeZG § 3 Abs. 1; PflegeZG § 4 Abs. 1
    Inanspruchnahme von Pflegezeit; Einmaligkeit des Gestaltungsrechts; Verteilung der Pflegezeit auf mehrere Zeitabschnitte

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen für die Freistellung von der Arbeit zur Pflege eines Angehörigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Bundesarbeitsgericht: Pflegezeit gibt´s nur einmal

  • heise.de (Pressemeldung, 21.11.2011)

    Anspruch auf Pflegezeit besteht nur einmal

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einmalige Inanspruchnahme der Pflegezeit

     
  • lto.de (Kurzinformation)

    Pflegezeit nur einmal beanspruchbar

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mehrmalige Inanspruchnahme der Pflegezeit

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Pflegezeit von Arbeitnehmern

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Pflegezeit ist auf einmal zu nehmen!

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer können Pflegezeit nicht mehrmals in Anspruch nehmen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Mehrmalige Inanspruchnahme der Pflegezeit

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Mehrmalige Inanspruchnahme der Pflegezeit

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Mehrmalige Inanspruchnahme der Pflegezeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Mehrmalige Inanspruchnahme von Pflegezeit

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Pflegezeit muss am Stück absolviert werden

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz nach dem Pflegezeitgesetz

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Freistellung von der Arbeit zur Pflege naher Angehöriger besteht nur einmal

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Keine mehrmalige Inanspruchnahme der Pflegezeit

  • haufe.de (Kurzinformation)

    BAG zur mehrmaligen Inanspruchnahme der Pflegezeit

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Mehrmalige Inanspruchnahme der Pflegezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Verlängerung der einmal gewährten Pflegezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pflegezeit kann nur einmal genommen werden

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Neues aus dem Arbeitsrecht: Pflegezeit darf nicht gesplittet werden

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Nur einmalige Inanspruchnahme von Pflegezeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pflegezeit für Angehörige kann nicht in mehrere Abschnitte aufgeteilt werden - Anspruch auf Pflegezeit erlischt nach erstmaliger Inanspruchnahme

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Aufteilung der Pflegezeit in verschiedene Zeitabschnitte nicht möglich // Freistellung von der Arbeit bei pflegebedürftigen nahen Angehörigen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Verlängerung der einmal gewährten Pflegezeit // Wichtige Suchbegriffe: Arbeitnehmer, Anspruch, Verlängerung, Pflegezeit, Freistellung, Kündigungsschutz, Antrag, Rechtslage

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Pflegezeit: Keine Angehörigenbetreuung auf Raten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 140, 23
  • NJW 2012, 1244
  • NZA 2012, 323
  • NZA 212, 323
  • BB 2012, 1227
  • BB 2012, 699
  • DB 2012, 751
 
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Wird zitiert von ... (42)Neu Zitiert selbst (12)

  • BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 557/06

    Feststellungsklage - Zurückbehaltungsrecht - Mobbing

    Auszug aus BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 348/10
    Sie kann sich auch auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (BAG 23. Januar 2007 - 9 AZR 557/06 - Rn. 14, AP BGB § 611 Mobbing Nr. 4) .

    Die Feststellungsklage bezieht sich damit auf eine Folge des zwischen den Parteien bestehenden Arbeitsverhältnisses (vgl. zu einem Zurückbehaltungsrecht: BAG 23. Januar 2007 - 9 AZR 557/06 - Rn. 14, AP BGB § 611 Mobbing Nr. 4) .

  • BAG, 20.01.2010 - 5 AZR 99/09

    Arbeitnehmerstatus des Organisators und Dirigenten eines Kurorchesters - …

    Auszug aus BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 348/10
    Der Schluss der mündlichen Verhandlung in zweiter Instanz bildet nicht nur bezüglich des tatsächlichen Vorbringens, sondern auch bezüglich der Anträge der Parteien die Entscheidungsgrundlage für das Revisionsgericht (BAG 20. Januar 2010 -   5 AZR 99/09 - Rn. 11, AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 119 = EzA BGB 2002 § 611 Arbeitnehmerbegriff Nr. 16) .
  • BAG, 09.05.2006 - 9 AZR 278/05

    Elternzeit - Verringerung der Arbeitszeit

    Auszug aus BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 348/10
    Insbesondere sei ein auf die Änderung des Arbeitsvertrags gerichteter Antrag des Arbeitnehmers iSv. § 145 BGB, den der Arbeitgeber annehmen oder ablehnen könne, entbehrlich (BAG 9. Mai 2006 - 9 AZR 278/05 - Rn. 18, AP BErzGG § 15 Nr. 47) .
     
  • LAG Baden-Württemberg, 31.03.2010 - 20 Sa 87/09

    Aufteilung der Pflegezeit in mehrere getrennte Zeitabschnitte

    Auszug aus BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 348/10
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 31. März 2010 - 20 Sa 87/09 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 11.12.2001 - 9 AZR 435/00

    Feststellungsinteresse - Verhältnis "minus-aliud

    Auszug aus BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 348/10
    c) Der grundsätzlich geltende Vorrang der Leistungsklage (vgl. BAG 11. Dezember 2001 - 9 AZR 435/00  - zu I der Gründe, EzA ZPO § 256 Nr. 59) steht der Zulässigkeit des Feststellungsantrags nicht entgegen.
  • BAG, 19.04.2005 - 9 AZR 233/04

    Teilzeitbeschäftigung während Elternzeit

    Auszug aus BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 348/10
    Sie führe aufgrund des dem Arbeitnehmer eingeräumten Gestaltungsrechts unmittelbar zum Ruhen der sich aus dem Arbeitsvertrag ergebenden wechselseitigen Hauptpflichten (BAG 19. April 2005 - 9 AZR 233/04 - Rn. 25, BAGE 114, 206) .
  • BAG, 23.02.2010 - 9 AZR 52/09

    Urlaubsentgelt - Arbeitszeitänderung - unstete Entgeltbestandteile

    Auszug aus BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 348/10
    Nach § 559 Abs. 1 ZPO sind Klageänderungen und -erweiterungen in der Revisionsinstanz grundsätzlich nicht zulässig (vgl. BAG 23. Februar 2010 - 9 AZR 52/09 - Rn. 35, AP BUrlG § 11 Nr. 67) .
  • BAG, 27.04.2004 - 9 AZR 21/04

    Teilzeitarbeit neben Elternzeit

    Auszug aus BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 348/10
    Diese Rechtsfolge trete ein, ohne dass es einer Zustimmung seitens des Arbeitgebers bedürfe (BAG 27. April 2004 - 9 AZR 21/04 - Rn. 29, BAGE 110, 224) .
  • BAG, 16.12.2008 - 9 AZR 985/07

    Benachteiligung - Schwerbehinderung - Vorruhestand

    Auszug aus BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 348/10
    aa) Eine Feststellungsklage ist zulässig, wenn mit ihr eine sachgerechte, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Überlegungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (vgl. BAG 16. Dezember 2008 - 9 AZR 985/07  - Rn. 19, BAGE 129, 72 ) .
  • BAG, 08.12.2010 - 7 AZR 438/09

    Tarifvertragliche Altersgrenze

    Auszug aus BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 348/10
    Antragsänderungen können aber aus prozessökonomischen Gründen zugelassen werden, wenn der neue Sachantrag sich auf den in der Berufungsinstanz festgestellten Sachverhalt und auf den unstreitigen Parteivortrag stützt (vgl. BAG 8. Dezember 2010 - 7 AZR 438/09 - Rn. 57, AP TzBfG § 14 Nr. 77 = EzA BGB 2002 § 620 Altersgrenze Nr. 10) .
  • BAG, 20.05.2008 - 9 AZR 219/07

    Urlaubsabgeltung bei zweiter Elternzeit - Änderung der Senatsrechtsprechung

  • BAG, 14.11.2007 - 3 AZB 26/07

    Selbstbeiordnung eines Rechtsanwalts bei Prozesskostenhilfe

  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.02.2019 - 16 Sa 983/18

    Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern - Klage einer Reporterin des ZDF

    Der einfach-gesetzlichen Auslegung ist der Wortlaut der Vorschrift, der systematische Gesamtzusammenhang, die Entstehungsgeschichte und der Zweck, soweit er im Gesetz seinen Niederschlag gefunden hat, zu Grunde zu legen (vgl. BAG, Urteil vom 15. November 2011 - 9 AZR 348/10 - zitiert nach juris, dort Rn. 33 m.w.N.).
  • BAG, 05.05.2015 - 1 AZR 826/13

    Einzelfallentscheidung zur Auslegung von Sozialplanbestimmungen über die …

    Ebenso verhält es sich mit der Inanspruchnahme von Pflegezeit iSd. § 3 Abs. 1 Satz 1 PflegeZG (vgl. hierzu BAG 15. November 2011 - 9 AZR 348/10 - Rn. 25, BAGE 140, 23).
  • LAG Baden-Württemberg, 28.11.2012 - 4 Sa 48/12

    Mindestentgelt in der Pflegebranche - Bereitschaftsdienst - pflegerische …

    Bei der Auslegung von Verordnungen ist, genauso wie bei der Auslegung von Gesetzen, der Wortlaut der Vorschrift, der systematische Gesamtzusammenhang, die Entstehungsgeschichte und der Zweck, soweit er im Gesetz erkennbar Ausdruck gefunden hat, zugrunde zu legen (BAG 15. November 2011 - 9 AZR 348/10 - AP PflegeZG § 3 Nr. 1).
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