Rechtsprechung
   BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 393/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,294
BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 393/06 (https://dejure.org/2007,294)
BAG, Entscheidung vom 23.01.2007 - 9 AZR 393/06 (https://dejure.org/2007,294)
BAG, Entscheidung vom 23. Januar 2007 - 9 AZR 393/06 (https://dejure.org/2007,294)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,294) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Altersteilzeit - rückwirkender Abschluss

  • IWW
  • openjur.de

    Altersteilzeit; rückwirkender Abschluss; Überforderungsschutz

  • Judicialis

    Altersteilzeit, rückwirkender Abschluss

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrages ab Vollendung seines 60. Lebensjahres; Befugnis des Arbeitgebers auf Verkürzung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses auf zwei Jahre; Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der ...

  • RA Kotz

    Altersteilzeitarbeitsvertrag:Anspruch auf Abschluss ab Vollendung des 60. Lebensjahres

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Altersteilzeitarbeitsvertrag; rückwirkende Begründung; Tarifvertrag Altersteilzeit öffentlicher Dienst; dringende betriebliche Gründe; Überforderungsschutz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Rückwirkende Begründung eines Altersteilzeitarbeitsvertrages

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Altersteilzeitarbeitsvertrag: Eine rückwirkende Begründung ist möglich

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Arbeitsrecht - Altersteilzeit - Anspruch auf Altersteilzeitarbeitsvertrag - rückwirkende Begründung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Altersteilzeitarbeitsvertrag - rückwirkende Begründung?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Altersteilzeitarbeitsvertrag - auch rückwirkende Begründung ist möglich - Bundesarbeitsgericht entscheidet zur Altersteilzeit

  • 123recht.net (Pressemeldung, 23.1.2007)

    Altersteilzeit im öffentlichen Dienst // Allein die Kosten rechtfertigen keine Ablehnung

Besprechungen u.ä.

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Altersteilzeit bei rückwirkendem Abschluss

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 121, 55
  • MDR 2007, 891
  • NZA 2007, 1236
  • DB 2007, 1476
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (46)

  • BAG, 15.04.2008 - 9 AZR 111/07

    Altersteilzeit - Überforderungsquote

    dd) Der Senat hat nicht darüber zu entscheiden, ob die tatsächliche Überschreitung der in § 3 Abs. 1 Nr. 3 1. Alt. iVm. § 7 Abs. 2 und 3 AltTZG bestimmten Überforderungsgrenze selbst als dringender betrieblicher Grund iSv. § 2 Abs. 3 TV ATZ und § 12 TV Soz zu verstehen ist, der den Arbeitgeber berechtigt, den Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags abzulehnen (offengelassen von Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 393/06 - Rn. 31 ff., AP ATG § 2 Nr. 8 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 24; 30. September 2003 - 9 AZR 590/02 -BAGE 108, 36, zu B I 2 b dd der Gründe).

    Es kommt deshalb nicht darauf an, ob gegenüber dem Anspruch im zweiten Prüfungsschritt ein entgegenstehender dringender betrieblicher Grund iSv. § 2 Abs. 3 TV ATZ eingewandt wird (zum Begriff Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 393/06 - Rn. 25, aaO; 18. März 2003 - 9 AZR 126/02 - BAGE 105, 248, zu B I 2 a der Gründe).

  • BAG, 04.05.2010 - 9 AZR 155/09

    Altersteilzeit - Vertragsänderung mit Rückwirkung

    Der Anspruch ist deshalb auf die ungekürzte Laufdauer des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses bis zum Übergang in den Ruhestand nach § 9 TV ATZ gerichtet (vgl. Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 393/06 - Rn. 16, BAGE 121, 55).

    Der Arbeitgeber entscheidet hierüber dann gemäß § 106 Satz 1 GewO, § 315 Abs. 1 BGB nach billigem Ermessen (Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 393/06 - Rn. 37, BAGE 121, 55).

    Auch eine rückwirkende Vertragsänderung ist zulässig und unterliegt vorbehaltlich zwingenden Rechts keinen Beschränkungen (vgl. Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 393/06 - Rn. 40, BAGE 121, 55).

    Der Senat hat dies ausnahmsweise nur dann zugelassen, wenn die rückwirkende Begründung des Altersteilzeitarbeitsvertrags das Ergebnis einer gerichtlichen Auseinandersetzung ist, aufgrund derer der Arbeitnehmer seinen rechtzeitig geltend gemachten Anspruch auf Begründung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses mit Erfolg durchsetzt (ausführlich Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 393/06 - Rn. 47 ff., aaO).

  • BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 943/06

    Geschlechtsbezogene Benachteiligung - arbeitsrechtlicher

    In Wirklichkeit unterbreitete die Klägerin der Beklagten mit ihrem Antrag ein eigenes Angebot und verlangte dessen Annahme, um mit Rechtskraft des stattgebenden Urteils nach § 894 Abs. 1 Satz 1 ZPO den Vertragsschluss herbeizuführen (vgl. dazu auch Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 393/06 - Rn. 11, AP ATG § 2 Nr. 8 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 24).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht