Rechtsprechung
   BAG, 19.03.2019 - 9 AZR 406/17   

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https://dejure.org/2019,5771
BAG, 19.03.2019 - 9 AZR 406/17 (https://dejure.org/2019,5771)
BAG, Entscheidung vom 19.03.2019 - 9 AZR 406/17 (https://dejure.org/2019,5771)
BAG, Entscheidung vom 19. März 2019 - 9 AZR 406/17 (https://dejure.org/2019,5771)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, § ... 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG, § 26 Abs. 2 Buchst. c TV-L, § 26 Abs. 1 Satz 2 und Satz 4, § 26 Abs. 1 Satz 2 TV-L, § 26 Abs. 1 Satz 4 TV-L, § 26 Abs. 1 Satz 5 TV-L, § 26 Abs. 1 Satz 2 und Satz 4 TV-L, § 28 TV-L, § 362 Abs. 1 BGB, §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG, § 13 Abs. 1 BUrlG, Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG, § 13 Abs. 1 Satz 1 BUrlG, § 1 BUrlG, § 2 Satz 1 BUrlG, § 3 Abs. 1 BUrlG, § 1, § 8 BUrlG, § 208 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 SGB IX, § 125 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 SGB IX, § 208 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1 SGB IX, § 191 BGB, § 11 Abs. 1 Satz 1 BUrlG, §§ 9 bis 13 ArbZG, § 2 EFZG, § 616 BGB, § 1 EFZG, §§ 2, 3 PflegeZG, § 4 Abs. 1 TzBfG, Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG, § 13 BUrlG, § 24 Satz 1 MuSchG, § 4 ArbPlSchG, § 17 Abs. 1 BEEG, § 4 Abs. 4 PflegeZG, § 3 PflegeZG, § 287 Satz 2, § 249 Abs. 1 BGB, 3 BUrlG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Gesetzlicher Urlaubsanspruch - Sonderurlaub

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Gesetzlicher Urlaubsanspruch - Sonderurlaub

  • juris.de

    Gesetzlicher Urlaubsanspruch - Sonderurlaub

  • Betriebs-Berater

    Gesetzlicher Urlaubsanspruch - Sonderurlaub

  • bag-urteil.com

    Gesetzlicher Urlaubsanspruch - Sonderurlaub

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesetzlicher Urlaubsanspruch; Sonderurlaub

  • rechtsportal.de

    Berechnung des gesetzlichen Urlaubsanspruchs; Sonderurlaub

  • rechtsportal.de

    Anteilige Umrechnung des Urlaubsanspruchs bei unterjährigem Wechsel der Anzahl der Wochenarbeitstage

  • datenbank.nwb.de

    Gesetzlicher Urlaubsanspruch - Sonderurlaub

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Berechnung des Urlaubsanspruchs bei Wechsel der Arbeitstage

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Gesetzlicher Urlaubsanspruch - Sonderurlaub

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 19.03.2019 - 9 AZR 362/18

    Elternzeit - Kürzung von Urlaubsansprüchen

    Vielmehr kann sich der Umfang des Urlaubsanspruchs bei einem Wechsel der Anzahl der Arbeitstage während des Urlaubsjahres ändern mit der Folge, dass der Jahresurlaubsanspruch für das betreffende Kalenderjahr unter Berücksichtigung der einzelnen Zeiträume der Beschäftigung unterjährig neu zu berechnen ist (vgl. zu den Umrechnungsformeln BAG 19. März 2019 - 9 AZR 406/17 - Rn. 28 ff.) .

    Durch diesen allgemeinen - auch außerhalb der Elternzeit geltenden - Grundsatz soll eine Gleichwertigkeit der Urlaubsdauer sichergestellt werden (vgl. BAG 19. März 2019 - 9 AZR 406/17 - Rn. 23, 29; vgl. auch ErfK/Gallner 19. Aufl. BUrlG § 3 Rn. 15; MüKoBGB/Müller-Glöge 7. Aufl. § 611 Rn. 926) .

    Auch wenn ein Arbeitnehmer im Urlaubsjahr in einen unbezahlten Sonderurlaub wechselt, ist bei der dadurch gebotenen Neuberechnung des Jahresurlaubsanspruchs zu berücksichtigen, in welchem Zeitraum die Arbeitsvertragsparteien ihre Hauptleistungspflichten durch die Vereinbarung von Sonderurlaub vorübergehend ausgesetzt haben (vgl. BAG 19. März 2019 - 9 AZR 406/17 - Rn. 20) .

  • BAG, 24.09.2019 - 9 AZR 481/18

    Altersteilzeit im Blockmodell - Urlaub für die Freistellungsphase

    Ist die Arbeitszeit eines Arbeitnehmers auf weniger oder mehr als sechs Arbeitstage in der Kalenderwoche verteilt, muss die Anzahl der Urlaubstage unter Berücksichtigung des für das Urlaubsjahr maßgeblichen Arbeitsrhythmus berechnet werden, um für alle Arbeitnehmer eine gleichwertige Urlaubsdauer zu gewährleisten (24 Werktage x Anzahl der Tage mit Arbeitspflicht geteilt durch 312 Werktage, vgl. BAG 19. März 2019 - 9 AZR 406/17 -).
  • BAG, 19.03.2019 - 9 AZR 495/17

    Elternzeit - Kürzung des Urlaubsanspruchs

    Vielmehr kann sich der Umfang des Urlaubsanspruchs bei einem Wechsel der Anzahl der Arbeitstage während des Urlaubsjahres ändern mit der Folge, dass der Jahresurlaubsanspruch für das betreffende Kalenderjahr unter Berücksichtigung der einzelnen Zeiträume der Beschäftigung unterjährig neu zu berechnen ist (vgl. zu den Umrechnungsformeln BAG 19. März 2019 - 9 AZR 406/17 - Rn. 28 ff.) .

    Durch diesen allgemeinen - auch außerhalb der Elternzeit geltenden - Grundsatz soll eine Gleichwertigkeit der Urlaubsdauer sichergestellt werden (vgl. BAG 19. März 2019 - 9 AZR 406/17 - Rn. 23, 29; vgl. auch ErfK/Gallner 19. Aufl. BUrlG § 3 Rn. 15; MüKoBGB/Müller-Glöge 7. Aufl. § 611 Rn. 926) .

    Auch wenn ein Arbeitnehmer im Urlaubsjahr in einen unbezahlten Sonderurlaub wechselt, ist bei der dadurch gebotenen Neuberechnung des Jahresurlaubsanspruchs zu berücksichtigen, in welchem Zeitraum die Arbeitsvertragsparteien ihre Hauptleistungspflichten durch die Vereinbarung von Sonderurlaub vorübergehend ausgesetzt haben (vgl. BAG 19. März 2019 - 9 AZR 406/17 - Rn. 20) .

  • BAG, 21.05.2019 - 9 AZR 259/18

    Verminderter Anspruch auf Urlaub infolge Sonderurlaubs

    Auch bei einer unterjährigen Änderung der Arbeitszeitregelung ist eine jahresbezogene Betrachtung anzustellen, die die Anzahl der in den einzelnen Zeitabschnitten vorgesehenen Arbeitstage berücksichtigt (BAG 19. März 2019 - 9 AZR 406/17 - Rn. 29) .

    Der Zeitraum des Sonderurlaubs ist bei der Berechnung des Urlaubsanspruchs mit "null" Arbeitstagen in Ansatz zu bringen (BAG 19. März 2019 - 9 AZR 406/17 - Rn. 35) .

    Gemäß § 26 Abs. 2 Buchst. c TV-L, der die in §§ 1, 3 BUrlG vorausgesetzte Umrechnung für den Fall, dass das Arbeitsverhältnis ruht, in zulässiger Weise tariflich ausgestaltet (vgl. BAG 19. März 2019 - 9 AZR 406/17 - Rn. 38 ff.) , vermindert sich die Dauer des Erholungsurlaubs für jeden vollen Kalendermonat um ein Zwölftel, wenn das Arbeitsverhältnis ruht.

  • BAG, 21.05.2019 - 9 AZR 579/16

    Urlaub - Mitwirkungsobliegenheiten - Kürzung des Urlaubsanspruchs

    Ist die Arbeitszeit im gesamten Kalenderjahr gleichmäßig auf weniger oder mehr als sechs Wochentage verteilt, erfolgt die Umrechnung, indem die in § 3 Abs. 1 BUrlG genannten 24 Werktagen durch die Zahl 6 geteilt und mit der Zahl der für den Arbeitnehmer maßgeblichen Arbeitstage einer Woche multipliziert werden (allgA vgl. BAG 19. März 2019 - 9 AZR 406/17 - Rn. 23, 27 f.; ErfK/Gallner 19. Aufl. BUrlG § 3 Rn. 8; HWK/Schinz § 3 BUrlG Rn. 7 ff.; MHdB ArbR/Klose 4. Aufl. Bd. 1 § 86 Rn. 34; MüKoBGB/Müller-Glöge 7. Aufl. § 611 Rn. 926; Schaub ArbR-HdB/Linck 17. Aufl. § 104 Rn. 48) .
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