Rechtsprechung
BAG, 14.06.2016 - 9 AZR 409/15 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- lexetius.com
Fahrtkostenerstattung nach Art. 12 Abs. 2 BayUKG
- openjur.de
- Bundesarbeitsgericht
Fahrtkostenerstattung nach Art 12 Abs 2 UKG BY
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 12 Abs 2 S 1 UKG BY, § 23 Abs 4 TV-L
Fahrtkostenerstattung nach Art 12 Abs 2 UKG BY - IWW
§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG, § 3 Abs. 1 BRKG, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Wegstreckenberechnung für Fahrtkostenerstattung bei Verlegung der Dienststelle
- Betriebs-Berater
Fahrtkostenzuschuss bei Verlegung des Dienstorts
- rewis.io
Fahrtkostenerstattung nach Art 12 Abs 2 UKG BY
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fahrtkostenrecht - Fahrtkostenerstattung nach Art. 12 Abs. 2 BayUKG
- rechtsportal.de
Wegstreckenberechnung für Fahrtkostenerstattung bei Verlegung der Dienststelle
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verlegung der Dienststelle - und die Erstattung der Fahrtkosten
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Fahrtkostenerstattung nach Art. 12 Abs. 2 BayUKG
Verfahrensgang
- ArbG Weiden/Oberpfalz, 16.05.2014 - 1 Ca 848/13
- LAG Nürnberg, 14.04.2015 - 7 Sa 432/14
- BAG, 14.06.2016 - 9 AZR 409/15
Papierfundstellen
- BB 2016, 2099
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 19.02.2004 - 6 AZR 111/03
Reisekostenvergütung - Kürzung bei Kostenersparnis
Auszug aus BAG, 14.06.2016 - 9 AZR 409/15
Das Anliegen des Gesetzgebers bei Schaffung des Art. 12 Abs. 2 Satz 1 BayUKG bestand nicht darin, den Beschäftigten besserzustellen, als er stände, wenn die Dienststelle nicht verlegt worden wäre (vgl. zu § 3 Abs. 1 BRKG BAG 19. Februar 2004 - 6 AZR 111/03 - Rn. 27) . - LAG Nürnberg, 14.04.2015 - 7 Sa 432/14
Mehrstrecke - Verlegung des Dienstorts
Auszug aus BAG, 14.06.2016 - 9 AZR 409/15
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 14. April 2015 - 7 Sa 432/14 - wird zurückgewiesen. - BAG, 20.03.2012 - 9 AZR 518/10
Tarifliche Entfernungsentschädigung für Arbeitnehmer in der Forstverwaltung - …
Auszug aus BAG, 14.06.2016 - 9 AZR 409/15
aa) Mangels abweichender Vereinbarungen hat der Beschäftigte Aufwendungen, die durch die Fahrt von seiner Wohnung zur Arbeitsstätte und zurück zu seiner Wohnung entstehen, selbst zu tragen (vgl. BAG 20. März 2012 - 9 AZR 518/10 - Rn. 12) .
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.08.2019 - 5 Sa 85/19
Aufwendungsersatz eines Kraftfahrers im Fernverkehr für Fahrtkosten zur …
Dieser hat die hiermit in Zusammenhang stehenden Aufwendungen in der Regel selbst zu tragen, was auch in der steuerrechtlichen Regelung des § 9 Abs. 1 Nr. 4 EStG zum Ausdruck kommt (BAG, Urteil vom 14. Juni 2016 - 9 AZR 409/15 - Rn. 17, juris = ZTR 2016, 569; BAG…, Urteil vom 20. März 2012 - 9 AZR 518/10 - Rn. 12, juris = ZTR 2012, 390; BAG…, Urteil vom 19. Januar 1977 - 4 AZR 595/75 - Rn. 23, juris = AP Nr. 5 zu § 42 BAT; LAG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 06. Juni 2018 - 7 Sa 59/18 - Rn. 76, juris). - LAG Mecklenburg-Vorpommern, 03.09.2019 - 5 Sa 162/18
Dienstreise - Wegstreckenentschädigung - Aufwendungen für üblichen Arbeitsweg
Dieser hat die hiermit in Zusammenhang stehenden Aufwendungen regelmäßig selbst zu tragen, was auch in der steuerrechtlichen Regelung des § 9 Abs. 1 Nr. 4 EStG zum Ausdruck kommt (BAG, Urteil vom 14. Juni 2016 - 9 AZR 409/15 - Rn. 17, juris = ZTR 2016, 569; BAG…, Urteil vom 20. März 2012 - 9 AZR 518/10 - Rn. 12, juris = ZTR 2012, 390; BAG…, Urteil vom 19. Januar 1977 - 4 AZR 595/75 - Rn. 23, juris = AP Nr. 5 zu § 42 BAT; LAG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 06. Juni 2018 - 7 Sa 59/18 - Rn. 76, juris). - LAG Rheinland-Pfalz, 26.03.2018 - 3 Sa 196/17
Betriebsrentenanpassung - entsprechend der Rentenerhöhung in der gesetzlichen …
Gegen willkürlich eröffnete Spielräume sprach demgegenüber schon die - für die Auslegung zu beachtende (zuletzt etwa BAG 14.6.2016 - 9 AZR 409/15 - Rn. 15, juris) - Regelungsüberschrift: "Anpassung ... an veränderte wirtschaftliche Verhältnisse".
- LAG Rheinland-Pfalz, 09.09.2019 - 3 Sa 48/17
Anpassung von Betriebsrenten - Auslegung Betriebsvereinbarung
Gegen willkürlich eröffnete Spielräume sprach demgegenüber schon die - für die Auslegung zu beachtende (zuletzt etwa BAG 14.6.2016 - 9 AZR 409/15 - Rn. 15, juris) - Regelungsüberschrift: "Anpassung ... an veränderte wirtschaftliche Verhältnisse". - LAG Nürnberg, 15.11.2016 - 6 Sa 184/16
Fahrtkostenentschädigung: Auslegung einer tarifvertraglichen Regelung ("kürzeste …
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in der Revision (Urteil vom 14.06.2016 - 9 AZR 409/15) insbesondere mit der Frage der "kürzesten verkehrsüblichen Straßenverbindung" nicht zu befassen. - LAG Rheinland-Pfalz, 06.05.2019 - 3 Sa 501/17
Betriebsrentenanpassung - Auslegung eines betrieblichen Versorgungswerks - …
Gegen willkürlich eröffnete Spielräume sprach demgegenüber schon die - für die Auslegung zu beachtende (zuletzt etwa BAG 14.6.2016 - 9 AZR 409/15 - Rn. 15, juris) - Regelungsüberschrift: "Anpassung ... an veränderte wirtschaftliche Verhältnisse".