Rechtsprechung
   BAG, 19.10.2004 - 9 AZR 411/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,1284
BAG, 19.10.2004 - 9 AZR 411/03 (https://dejure.org/2004,1284)
BAG, Entscheidung vom 19.10.2004 - 9 AZR 411/03 (https://dejure.org/2004,1284)
BAG, Entscheidung vom 19. Januar 2004 - 9 AZR 411/03 (https://dejure.org/2004,1284)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Status der freien Mitarbeiter der Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten Deutschlands; Besonderheiten für die Beurteilung des Feststellungsinteresses bei gegenwartsbezogenen Statusklagen; Auslegung eines Tarifvertrags; Bestimmung des persönlichen Geltungsbereichs von ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 611 ff. BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rundfunkrecht; Tarifrecht - Beendigung eines Bestandsschutzverhältnisses als arbeitnehmerähnliche Person beim Hessischen Rundfunk

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 112, 203
  • NJW 2005, 1741
  • NZA 2005, 529
  • BB 2005, 1972
  • DB 2005, 1010
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 164/07

    Fachlicher Geltungsbereich Manteltarifvertrag Hotel- und Gaststättengewerbe

    Die Tarifvertragsparteien können auch durch tarifliche Bestimmungen vorangegangene Tarifverträge authentisch interpretieren (vgl. dazu BAG 19. Oktober 2004 - 9 AZR 411/03 - BAGE 112, 203; 4. April 2001 - 4 AZR 180/00 - BAGE 97, 271; 28. Juli 2005 - 3 AZR 14/05 - BAGE 115, 304).
  • BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 14/05

    Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

    Voraussetzung ist, dass sie den Rückwirkungsschutz beachten (BAG 19. Oktober 2004 - 9 AZR 411/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 42 = EzA TVG § 12a Nr. 2, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, mit umfassenden Nachweisen).
  • BAG, 21.06.2011 - 9 AZR 820/09

    Arbeitnehmerähnliche Person - soziale Schutzbedürftigkeit

    Im Regelfall ist anzunehmen, dass - wenn die Tarifvertragsparteien Rechtsbegriffe verwenden, die sie selbst nicht weiter definieren - der gebräuchliche juristische Bedeutungsgehalt gelten soll (BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 11 zur Auslegung von Betriebsvereinbarungen ; vgl. auch BAG 19. Oktober 2004 - 9 AZR 411/03 - zu B II 2 der Gründe mwN, BAGE 112, 203) .
  • BAG, 14.12.2004 - 9 AZR 673/03

    Ausgleichszahlung und Übergangsregelung für arbeitnehmerähnliche Personen der

    Eine Arbeitsgemeinschaft in diesem Sinne ist auch die ARD, die Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten Deutschlands (vgl. Senat 19. Oktober 2004 - 9 AZR 411/03 - zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 14.06.2005 - 3 AZR 301/04

    Tarifvertraglicher Beitragsanspruch zur Altersversorgung

    Verwenden die Tarifvertragsparteien einen Rechtsbegriff, ist im Zweifel anzunehmen, dass sie ihn in seiner juristischen Bedeutung gebrauchen (BAG 19. Oktober 2004 - 9 AZR 411/03 - NZA 2005, 529, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu B II 2 der Gründe; 16. April 1980 - 4 AZR 261/78 - BAGE 33, 83).
  • BAG, 05.08.2014 - 9 AZR 1079/12

    Ermittlung von Beschäftigungstagen - Treuwidrigkeit der Berufung auf

    Es ist anerkannt, dass die Mitglieder der "Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland" (ARD) gemäß § 12a Abs. 2 TVG als eine Person anzusehen sind (siehe BAG 19. Oktober 2004 - 9 AZR 411/03 - zu B I 4 der Gründe, BAGE 112, 203) .
  • BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 82/05

    Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

    Voraussetzung ist, dass sie den Rückwirkungsschutz beachten (BAG 19. Oktober 2004 - 9 AZR 411/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 42 = EzA TVG § 12a Nr. 2, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, mit umfassenden Nachweisen).
  • BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 433/04

    Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

    Voraussetzung ist, dass sie den Rückwirkungsschutz beachten (BAG 19. Oktober 2004 - 9 AZR 411/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 42 = EzA TVG § 12a Nr. 2, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, mit umfassenden Nachweisen).
  • BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 150/05

    Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

    Voraussetzung ist, dass sie den Rückwirkungsschutz beachten (BAG 19. Oktober 2004 - 9 AZR 411/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 42 = EzA TVG § 12a Nr. 2, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, mit umfassenden Nachweisen).
  • BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 554/04

    Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

    Voraussetzung ist, dass sie den Rückwirkungsschutz beachten (BAG 19. Oktober 2004 - 9 AZR 411/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 42 = EzA TVG § 12a Nr. 2, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, mit umfassenden Nachweisen).
  • BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 549/04

    Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

  • BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 557/04

    Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

  • BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 518/04

    Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

  • BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 487/04

    Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

  • BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 72/05

    Eingriffe in Betriebsrenten durch Tarifvertrag

  • LAG Köln, 30.10.2012 - 12 Sa 417/12

    Ansprüche auf Fortzahlungsentgelt und Übergangsgeld bei Beendigung des

  • LAG Schleswig-Holstein, 20.12.2005 - 1 Ta 200/04

    Rechtsweg, Rechtsanwalt, freie Mitarbeit, arbeitnehmerähnliche Person,

  • ArbG München, 18.03.2011 - 39 Ca 8512/10
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