Weitere Entscheidung unten: ArbG Neuruppin, 04.08.2015

Rechtsprechung
   BAG, 14.03.2006 - 9 AZR 411/05   

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https://dejure.org/2006,1625
BAG, 14.03.2006 - 9 AZR 411/05 (https://dejure.org/2006,1625)
BAG, Entscheidung vom 14.03.2006 - 9 AZR 411/05 (https://dejure.org/2006,1625)
BAG, Entscheidung vom 14. März 2006 - 9 AZR 411/05 (https://dejure.org/2006,1625)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Schwerbehinderter Mensch - Beschäftigungsanspruch - Darlegungs- und Beweislast

  • openjur.de

    Schwerbehinderter Mensch; Beschäftigungsanspruch; Darlegungs- und Beweislast

  • Judicialis

    Schwerbehinderter Mensch - Beschäftigungsanspruch - Darlegungs- und Beweislast

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Menschen - Arbeitnehmer kann Anspruch auf Versetzung oder sogar Vertragsänderung haben, soweit sein Arbeitsvertrag eine Beschäftigungsmöglichkeit nicht abdeckt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verpflichtung zur Beschäftigung als Flachschleifer; Ermöglichung einer behinderungsgerechten Beschäftigung durch den Arbeitgeber; Behinderungsgerechte Umgestaltung der Arbeitsorganisation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschäftigungsanspruch schwerbehinderter Menschen; Darlegungs- und Beweislast

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung bei einem Flachschleifer

  • integrationsaemter.de (Kurzinformation)

    Beschäftigungsanspruch - Beweislast

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch eines schwerbehinderten Arbeitnehmers auf anderweitige Beschäftigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3740
  • NZA 2006, 1214
  • DB 2006, 1624



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Wird zitiert von ... (46)  

  • BAG, 17.03.2016 - 6 AZR 221/15

    Erwerbsminderungsrente - Ruhen des Arbeitsverhältnisses

    bb) Aus vorstehend dargelegten Gründen ist § 33 Abs. 2 Satz 5 und Satz 6 iVm. Abs. 3 TVöD-AT auch nichtig, soweit dadurch der in § 81 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 SGB IX normierte Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung (vgl. dazu BAG 14. März 2006 - 9 AZR 411/05 - Rn. 18 f.; 10. Mai 2005 - 9 AZR 230/04 - zu B II 1 der Gründe, BAGE 114, 299) vereitelt wird (Düwell in LPK-SGB IX 4. Aufl. § 92 Rn. 23; offengelassen von BAG 21. Januar 2009 - 7 AZR 843/07 - Rn. 27) .
  • BAG, 13.06.2006 - 9 AZR 229/05

    Wiedereingliederung - Schwerbehinderung

    Ist der schwerbehinderte Arbeitnehmer nicht mehr in der Lage, die damit verbundenen Tätigkeiten wegen Art oder Schwere seiner Behinderung wahrzunehmen, kann er Anspruch auf eine anderweitige Beschäftigung haben (Senat 3. Dezember 2002 - 9 AZR 481/01 - BAGE 104, 45; 14. März 2006 - 9 AZR 411/05 - NZA 2006, 1214).
  • ArbG Berlin, 16.10.2015 - 28 Ca 9065/15

    Betriebliches Eingliederungsmanagement - Wiedereingliederung durch organisierten

    Um eine Beschäftigung schwerbehinderter Menschen zu ermöglichen, ist der Arbeitgeber verpflichtet, zumutbare organisatorische Veränderungen vorzunehmen und gegebenenfalls den Arbeitsablauf ander zu organisieren“ - mit Hinweis auf BAG 14.7.1983 - 2 AZR 34/92 n.v. („Juris“); sodann im gleichen Sinne BAG 4, 10.2005 - 9 AZR 632/04 - BAGE 116, 121 = EzA § 81 SGB IX Nr. 9 = NZA 2006, 442 [II.1 c, aa.]: „Das folgt aus § 81 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 SGB IX. Danach hat der schwerbehinderte Arbeitnehmer Anspruch auf eine behinderungsgerechte Gestaltung der Arbeitsorganisation“; 14.3.2006 - 9 AZR 411/05 - AP § 81 SGB IX Nr. 11 = EzA § 81 SGB IX Nr. 11 = NZA 2006, 1214 [I.1.]: „Um eine behinderungsgerechte Beschäftigung zu ermöglichen, ist der Arbeitgeber nach § 81 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 SGB IX auch zu einer Umgestaltung der Arbeitsorganisation verpflichtet“; s. weit früher auch schon BAG 29.1.1997 - 2 AZR 9/96 - BAGE 85, 107 = AP § 1 KSchG 1969 Krankheit Nr. 32 = EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 42 [II.1 d.]: „Eine Umorganisation hinsichtlich des Personaleinsatzes ist als gegenüber der krankheitsbedingten Kündigung mildere Maßnahme dann geboten, wenn der Arbeitgeber einen leidensgerechten Arbeitsplatz durch Wahrnehmung seines Direktionsrechts freimachen kann, weil er sich damit gegenüber dem bisherigen Arbeitsplatzinhaber im Rahmen der vertraglichen Abmachungen hält und nicht in dessen Rechtsposition eingreift“.
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Rechtsprechung
   ArbG Neuruppin, 04.08.2015 - 2 Ca 454/15, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 4.10.2005, 9 AZR 632/04, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.3.2006, 9 AZR 411/05, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.11.2006, 9 AZR 176/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,76324
ArbG Neuruppin, 04.08.2015 - 2 Ca 454/15, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 4.10.2005, 9 AZR 632/04, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.3.2006, 9 AZR 411/05, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.11.2006, 9 AZR 176/06 (https://dejure.org/2015,76324)
ArbG Neuruppin, Entscheidung vom 04.08.2015 - 2 Ca 454/15, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 4.10.2005, 9 AZR 632/04, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.3.2006, 9 AZR 411/05, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.11.2006, 9 AZR 176/06 (https://dejure.org/2015,76324)
ArbG Neuruppin, Entscheidung vom 04. August 2015 - 2 Ca 454/15, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 4.10.2005, 9 AZR 632/04, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.3.2006, 9 AZR 411/05, Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.11.2006, 9 AZR 176/06 (https://dejure.org/2015,76324)
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Volltextveröffentlichung

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Städtische Mitarbeiterin setzt Teilzeit-Beschäftigung durch

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