Rechtsprechung
   BAG, 20.09.2011 - 9 AZR 416/10   

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https://dejure.org/2011,74
BAG, 20.09.2011 - 9 AZR 416/10 (https://dejure.org/2011,74)
BAG, Entscheidung vom 20.09.2011 - 9 AZR 416/10 (https://dejure.org/2011,74)
BAG, Entscheidung vom 20. September 2011 - 9 AZR 416/10 (https://dejure.org/2011,74)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Urlaubsabgeltung - Vererbbarkeit

  • IWW
  • openjur.de

    Erlöschen des Urlaubsanspruchs mit dem Tod des Arbeitnehmers; keine Umwandlung in einen Urlaubsabgeltungsanspruch

Kurzfassungen/Presse (38)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Keine Abgeltung des Urlaubs eines verstorbenen Arbeitnehmers

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Unvererblichkeit des Urlaubsanspruchs

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Kein Urlaub nach dem Tod

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Muss der Arbeitgeber den Erben die nicht genommenen Urlaubstage des verstorbenen Arbeitnehmers auszahlen?

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Tod eines Arbeitnehmers: Kein Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben

  • heise.de (Pressemeldung, 27.09.2011)

    Urlaub kann nicht vererbt werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abgeltungsanspruch des Urlaubs durch Erben

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Tote brauchen keinen Urlaub

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Urlaubsabgeltung geht nicht auf Erben über

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Urlaubsanspruch ist nicht vererbbar

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Tod beendet Arbeitsverhältnis: Erben haben keinen Urlaubsabgeltungsanspruch

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Keine Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Urlaubsansprüche sind nicht vererblich

  • handelsblatt.com (Kurzinformation)

    Urlaubsanspruch erlischt mit Tod des Arbeitnehmers

  • paluka.de (Kurzinformation)

    Erbrecht: Urlaubsabgeltungsansprüche sind nicht vererblich

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Keine Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Tote brauchen keinen Urlaub mehr

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 25.05.2012)

    Tote haben keinen Urlaubsanspruch

  • derenergieblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Sind Urlaubsabgeltungsansprüche vererblich? - Eine arbeitsrechtliche Achterbahnfahrt

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Urlaubsanspruch ist nicht vererblich

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Neue Rechtsprechung des BAG: Urlaubsabgeltungsansprüche sind nicht vererblich

  • vest-llp.de (Kurzinformation)

    Tod des Arbeitnehmers - werden Urlaubsansprüche vererbt?

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Urlaubsanspruch ist unvererblich

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    BAG verneint Vererblichkeit von Urlaubsansprüchen: unionskonform?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Urlaubsabgeltungsanspruch vererblich?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urlaubsanspruch erlischt mit Tod des Arbeitnehmers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Muss der Arbeitgeber den Erben die nicht genommenen Urlaubstage des verstorbenen Arbeitnehmers auszahlen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ausschlussfristen und Urlaubsabgeltung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Vererblichkeit von Urlaubsabgeltung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Vererbung von Urlaubsabgeltungsansprüchen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Muss Arbeitgeber den Erben die nicht genommenen Urlaubstage des verstorbenen Arbeitnehmers auszahlen?

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Keine Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • vest-llp.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schriftliches Attest schon am ersten Tag einforderbar?

Besprechungen u.ä. (5)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Tod des Arbeitnehmers: Vererbbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs?

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BAG enttäuscht Erben - Keine Abgeltung des Urlaubs eines Toten

  • derenergieblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Sind Urlaubsabgeltungsansprüche vererblich? - Eine arbeitsrechtliche Achterbahnfahrt

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Vererblichkeit von Urlaubsansprüchen

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Keine Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers" von RA Prof. Dr. Tim Jesgarzewski, original erschienen in: BB 2012, 1347 - 1349.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 139, 168
  • NJW 2012, 634
  • NZA 2012, 326
  • BB 2012, 1346
  • BB 2012, 1867
  • DB 2012, 235
  • JR 2012, 486
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BAG, 15.12.2015 - 9 AZR 52/15

    Urlaub - Verfall - Beschäftigungsverbot - Elternzeit

    b) Die Zustimmung des Betriebsleiters war entgegen der Auffassung der Beklagten auch nicht hinsichtlich des übergesetzlichen Urlaubs, den die Parteien des Einzelarbeitsvertrags grundsätzlich frei regeln können (vgl. BAG 20. September 2011 - 9 AZR 416/10 - Rn. 43 mwN, BAGE 139, 168) , Voraussetzung für die Übertragung.
  • BAG, 22.01.2019 - 9 AZR 45/16

    Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis

    Vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses erwerbe der Arbeitnehmer keine Vermögensposition, die als Teil seines Vermögens nach § 1922 Abs. 1 BGB mit dem Erbfall auf die Erben übergehe und sich als Vollrecht, werdendes Recht oder Anwartschaft nach seinem Tod in einen Abgeltungsanspruch iSv. § 7 Abs. 4 BUrlG umwandeln könne (vgl. BAG 12. März 2013 - 9 AZR 532/11 - Rn. 12; 20. September 2011 - 9 AZR 416/10 - Rn. 14 ff. mwN, BAGE 139, 168) .

    § 7 Abs. 4 BUrlG lässt damit seinem Wortlaut nach die Auslegung zu, dass Urlaub abzugelten ist, weil das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers endet und dadurch unmittelbar ("wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses") die Unmöglichkeit der Urlaubsgewährung eintritt (vgl. Kamanabrou RdA 2017, 162, 165; Schipper/Polzer NZA 2011, 80, 81; aA noch BAG 20. September 2011 - 9 AZR 416/10 - Rn. 22 ff., BAGE 139, 168) .

    § 7 Abs. 4 BUrlG bestimmt als spezialgesetzliche Regelung des Leistungsstörungsrechts die Rechtsfolgen der Unmöglichkeit der Urlaubsgewährung infolge der Beendigung des Arbeitsverhältnisses und verdrängt damit die allgemeinen Regelungen der §§ 275 ff. BGB, die ansonsten bei Unmöglichkeit von Leistungen gelten (BAG 20. September 2011 - 9 AZR 416/10 - Rn. 23 mwN, BAGE 139, 168) .

  • BAG, 18.10.2016 - 9 AZR 196/16

    Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis -

    § 7 Abs. 4 BUrlG iVm. § 1922 Abs. 1 BGB kann nach nationalem Recht nicht dahin gehend ausgelegt werden, dass urlaubsrechtliche Ansprüche eines Arbeitnehmers, der im laufenden Arbeitsverhältnis stirbt, auf dessen Erben übergehen (vgl. BAG 12. März 2013 - 9 AZR 532/11 - Rn. 12; 20. September 2011 - 9 AZR 416/10 - Rn. 14 ff. mwN, BAGE 139, 168) .
  • BAG, 20.10.2015 - 9 AZR 224/14

    Urlaubsdauer - Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses

    Die Regelung in § 7 Abs. 4 BUrlG will eine Ausnahme vom finanziellen Abgeltungsverbot allein für den Fall der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zulassen, um den Arbeitnehmer in diesem Fall vor einem völligen Anspruchsverlust zu schützen (BAG 20. September 2011 - 9 AZR 416/10 - Rn. 22, BAGE 139, 168) .
  • BAG, 16.05.2017 - 9 AZR 572/16

    Kein Schadensersatz in Geld wegen nicht gewährter Urlaubstage im bestehenden

    Kann Letztere durch den Wegfall der Arbeitspflicht tatsächlich nicht gewährt werden, liegt keine Unmöglichkeit iSv. § 251 Abs. 1 BGB, sondern ein durch § 7 Abs. 4 BUrlG besonders geregelter Fall des Leistungsstörungsrechts (vgl. BAG 20. September 2011 - 9 AZR 416/10 - Rn. 23, BAGE 139, 168) vor.
  • BAG, 22.09.2015 - 9 AZR 170/14

    Vererbbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs

    Vielmehr ist er vererbbar (so auch: ErfK/Gallner 15. Aufl. § 7 BUrlG Rn. 81; AnwK-ArbR/Düwell 2. Aufl. Bd. 2 § 7 BUrlG Rn. 141; Schubert RdA 2014, 9, 14  ff.; Höpfner RdA 2013, 65, 69 f.; bisher offengelassen von BAG 20. September 2011 - 9 AZR 416/10 - Rn. 12, BAGE 139, 168) .
  • BAG, 18.10.2016 - 9 AZR 45/16

    Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis -

    § 7 Abs. 4 BUrlG iVm. § 1922 Abs. 1 BGB kann nach nationalem Recht nicht dahin gehend ausgelegt werden, dass urlaubsrechtliche Ansprüche eines Arbeitnehmers, der im laufenden Arbeitsverhältnis stirbt, auf dessen Erben übergehen (vgl. BAG 12. März 2013 - 9 AZR 532/11 - Rn. 12; 20. September 2011 - 9 AZR 416/10 - Rn. 14 ff. mwN, BAGE 139, 168) .
  • BAG, 08.11.2017 - 5 AZR 11/17

    Entgeltfortzahlung - Urlaubsentgelt - Betriebsratsarbeit

    a) Die Berechnung des Urlaubsentgeltanspruchs des Klägers erfolgt für den gesetzlichen und den übergesetzlichen Urlaub nach § 611 Abs. 1 BGB iVm. §§ 1, 11 Abs. 1 Satz 1 BUrlG, denn die Parteien haben für den übergesetzlichen Urlaubsanspruch keine von den Bestimmungen des Bundesurlaubsgesetzes abweichenden Vereinbarungen über die Bemessung des Urlaubsentgelts getroffen (vgl. BAG 20. September 2011 - 9 AZR 416/10 - Rn. 43 mwN, BAGE 139, 168) .
  • LAG Hamm, 14.02.2013 - 16 Sa 1511/12

    Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers (EuGH-Vorlage)

    1) Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat durch Urteil vom 20.09.2011 (9 AZR 416/10, juris; NZA 2012, 326) entschieden, dass mit dem Tod des Arbeitnehmers der Urlaubsanspruch erlösche, da dessen höchstpersönliche Leistungspflicht nicht mehr bestehe und alle Ansprüche auf Befreiung von dieser Arbeitspflicht untergingen.

    Es hat seine Entscheidung zur Vererbbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs vom 20.09.2011 (9 AZR 416/10, aaO.) hierauf gestützt und an seine frühere Rechtsprechung zur Urlaubsabgeltung beim Tod des Arbeitnehmers angeknüpft (s. Urteile vom 26.04.1990, 8 AZR 517/89, juris, BAGE 65, 122; vom 23.06.1992, 9 AZR 111/91, juris, BAGE 70, 348).

    Das BAG hat in seiner Entscheidung vom 20.09.2011 (aaO., Rdnr. 28) hierin einen Anspruch gesehen, der nur in der Person des ausgeschiedenen Arbeitnehmers entstehen könne.

    Immerhin hat das BAG in seinem Urteil vom 20.09.2011 (9 AZR 416/10, aaO., Rdnr. 48) das Vorliegen eines Schadensersatzanspruchs geprüft und diesen verneint, ohne in diesem Zusammenhang darauf abzustellen, dass der Arbeitnehmer nur höchstpersönlich von seiner Arbeitspflicht befreit werden könne.

  • ArbG Berlin, 07.10.2015 - 56 Ca 10968/15

    Urlaubsanspruch und Tod des Arbeitnehmers

    § 7 Abs. 4 BUrlG statuiere insoweit mittelbar ein Abgeltungsverbot im bestehenden Arbeitsverhältnis (BAG vom 20.09.2011 - 9 AZR 416/10, NZA 326, 327, 2012).
  • BAG, 22.01.2019 - 9 AZR 149/17

    Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben - Ausschlussfrist

  • BAG, 12.03.2013 - 9 AZR 532/11

    Urlaubsabgeltung - Tod des Arbeitnehmers

  • BAG, 22.01.2019 - 9 AZR 10/17

    Ruhendes Arbeitsverhältnis - Kürzung des Urlaubsanspruchs -

  • BAG, 22.01.2019 - 9 AZR 328/16

    Urlaubsabgeltung - Anspruch der Erben bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden

  • BAG, 19.02.2019 - 9 AZR 278/16

    Urlaubsabgeltung - Verfall des gesetzlichen Mindesturlaubs -

  • SG Düsseldorf, 05.03.2015 - S 45 R 1190/14

    Paketzustellerin unterliegt nicht der Sozialversicherungspflicht

  • LAG Rheinland-Pfalz, 01.03.2012 - 11 Sa 647/11

    Kürzung eines über den gesetzlichen Mindesturlaub hinausgehenden Urlaubsanspruchs

  • BAG, 06.12.2017 - 5 AZR 699/16

    Gesetzlicher Mindestlohn - Besitzstandszulage - Entgeltfortzahlung

  • LAG Düsseldorf, 13.01.2016 - 4 Sa 888/15

    Urlaubsabgeltung; Tod des Arbeitnehmers

  • ArbG Wuppertal, 24.10.2014 - 3 Ca 2373/14

    Urlaubsabgeltung, Erben

  • ArbG Wuppertal, 25.03.2015 - 3 Ca 2643/14

    Urlaubsabgeltung - Vererbbarkeit

  • VG Karlsruhe, 16.07.2015 - 3 K 24/15

    Urlaubsabgeltungsanspruch bei Tod des Beamten - Vererbbarkeit des

  • BAG, 08.11.2017 - 5 AZR 613/16

    Entgeltfortzahlung - Urlaubsentgelt - Betriebsratsarbeit

  • ArbG Wesel, 15.07.2015 - 6 Ca 703/15

    Tod des Arbeitnehmers - Urlaubsabgeltung

  • SG Karlsruhe, 03.06.2015 - S 7 R 194/14

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Einkommensanrechnung nach Rentenbeginn -

  • LAG Düsseldorf, 13.06.2012 - 12 Sa 751/12

    Anspruch aus Direktversicherung

  • ArbG Köln, 11.01.2012 - 9 Ca 7302/11

    Urlaub während Erkrankung, Fluguntauglichkeit, Urlaubsgeld ohne Urlaubsgewährung

  • VG Kassel, 10.03.2015 - 1 K 1994/14

    Urlaubsabgeltung bei Tod des Beamten

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