Rechtsprechung
   BAG, 09.05.2006 - 9 AZR 424/05   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    AGB-Kontrolle - Änderungsklausel

  • openjur.de

    AGB-Kontrolle; zu weit gefasste Änderungsklausel; Unangemessene Benachteiligung

  • Judicialis

    AGB-Kontrolle, Änderungsklausel

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Unangemessene Benachteiligung eines Arbeitnehmers durch eine vorformulierte Klausel hinsichtlich der einseitigen Zuweisung einer anderen als der vertraglich vereinbarten Tätigkeit durch den Arbeitgeber; Zumutbarkeit einer niedriger bewerteten Arbeit trotz Fortzahlung der bisherigen Vergütung; Rechtmäßigkeit einer Versetzung von der Personalabteilung in den Produktionsbereich; Versetzung innerhalb eines Betriebes bei gleichzeitiger Herabsetzung der wöchentlichen Arbeitszeit

  • nwb

    BGB § 307 Abs. 1 Satz 1, § 307 Abs. 2 Nr. 1; GewO § 106 Satz 1; EGBGB Art. 229 § 5

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Eine Versetzung muss mindestens gleichwertig sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307
    Unangemessene Benachteiligung durch Formularklausel zur Zuweisung anderer als vertraglich vereinbarter Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Änderungsklausel im Arbeitsvertrag

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Eine Versetzung muss mindestens gleichwertig sein

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Vorformulierte "nderungsklausel zur "nderung von Art oder Ort der vertraglichen Tätigkeit unwirksam

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Konsequenzen aus zwei Urteilen des BAG - Versetzungsklauseln und AGB-Kontrolle" von Dr. Wolf Hunold, original erschienen in: AuA 2006, 32 - 34.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 118, 184
  • NZA 2007, 145



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Wird zitiert von ... (74)  

  • LAG Hamm, 17.03.2016 - 17 Sa 1660/15  

    Pflicht zur Befolgung unbilliger Weisungen?

    Hat sich der Arbeitgeber vorbehalten, dem Arbeitnehmer einen Arbeitsplatz mit einer geringwertigeren Tätigkeit zuzuweisen, so liegt ein so schwerwiegender Eingriff in den Inhaltsschutz des Arbeitsverhältnisses vor, dass von einer Unvereinbarkeit i.S.d. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB auszugehen ist (BAG 09.05.2006 - 9 AZR 424/05, Rdnr. 23, NZA 2007, 145).

    Die Berücksichtigung der Interessen des Klägers ist nicht fakultativ ausgestaltet, sondern muss zwingend erfolgen (anders insofern: BAG 09.05.2006 - 9 AZR 424/05, Rdnr. 2, 20, BAGE 118, 184; LAG Hamm 06.11.2007 - 14 SaGa 39/07 - Rdnr. 48).

  • BAG, 25.08.2010 - 10 AZR 275/09  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Versetzungsvorbehalt

    Dies wird regelmäßig der Fall sein, wenn sich der Arbeitgeber vorbehält, ohne den Ausspruch einer Änderungskündigung einseitig die vertraglich vereinbarte Tätigkeit unter Einbeziehung geringerwertiger Tätigkeiten zulasten des Arbeitnehmers ändern zu können (BAG 9. Mai 2006 - 9 AZR 424/05 - Rn. 20 ff., BAGE 118, 184; HWK/Gotthardt 4. Aufl. Anh. §§ 305 - 310 BGB Rn. 26; HWK/Lembke § 106 GewO Rn. 57; Hunold NZA 2007, 19, 21; Küttner/Reinecke Personalbuch 2010 Versetzung Rn. 5; Preis/Genenger NZA 2008, 969, 975; Schaub/Linck ArbR-Hdb. 13. Aufl. § 32 Rn. 80).
  • BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 222/08  

    Sonderzahlung - Bezugnahme auf ein einseitiges Regelungswerk des Arbeitgebers -

    betreffen, erscheint es unangemessen, solche Pflichten jederzeit verändern zu können, ohne hierüber eine Übereinkunft erzielt zu haben (vgl. BAG 9. Mai 2006 - 9 AZR 424/05 - BAGE 118, 184).
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