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   BAG, 09.08.2011 - 9 AZR 425/10   

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https://dejure.org/2011,119
BAG, 09.08.2011 - 9 AZR 425/10 (https://dejure.org/2011,119)
BAG, Entscheidung vom 09.08.2011 - 9 AZR 425/10 (https://dejure.org/2011,119)
BAG, Entscheidung vom 09. August 2011 - 9 AZR 425/10 (https://dejure.org/2011,119)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Verfall des Urlaubsanspruchs nach Genesung eines langfristig arbeits-unfähig erkrankten Arbeitnehmers

  • openjur.de

    Verfall des Urlaubsanspruchs nach Genesung eines langfristig arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 3 BUrlG, Art 7 EGRL 88/2003
    Verfall des Urlaubsanspruchs nach Genesung eines langfristig arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Befristung von Urlaubsansprüchen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erlöschen des übertragenen Urlaubsanspruchs eines krankheitsbedingt arbeitsunfähigen Arbeitnehmers bei möglichem Urlaubsantritt im laufenden Urlaubsjahr nach der Genesung

  • hensche.de

    Urlaub

  • Betriebs-Berater

    Verfall des Urlaubsanspruchs nach Genesung eines langfristig arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers

  • Betriebs-Berater

    Verfall des Urlaubsanspruchs nach Genesung eines langfristig arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers

  • rewis.io

    Verfall des Urlaubsanspruchs nach Genesung eines langfristig arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    (Verfall des Urlaubsanspruchs nach Genesung eines langfristig arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zur Befristung und zum Verfall von Urlaubsansprüchen

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Urlaubsanspruch - Erlöschen wegen Fristablaufs -

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Urlaubsrecht

  • heise.de (Pressemeldung, 12.08.2011)

    Wann Urlaubstage und Abgeltungsansprüche verfallen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befristung von Urlaubsansprüchen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urlaubsabgeltungsansprüche und Ausschlussfristen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verfall von Urlaubsansprüchen aus früheren Jahren bei Arbeitsunfähigkeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Befristung von Urlaubsansprüchen

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zur Befristung von Urlaubsansprüchen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Befristung von Urlaubsansprüchen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verfall des Urlaubsanspruchs nach Genesung eines langfristig arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Langzeitkranker muss Resturlaub zeitig beanspruchen

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Erlöschen von Urlaubsansprüchen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Urlaubsansprüche Langzeitkranker müssen im Kalenderjahr genommen werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urlaubsansprüche Langzeitkranker

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verfall von (angesammelten) Urlaubsansprüchen Langzeiterkrankter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verfallen von Urlaub nach längerer Erkrankung des Arbeitnehmers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristung von Urlaubsansprüchen/Urlaubsageltungsansprüche und Ausschlussfristen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verfall des Urlaubsanspruchs erkrankter Arbeitnehmer nach Genesung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ohne abweichende einzel- oder tarifvertragliche Regelungen verfällt nicht genommener Urlaub am Ende des Urlaubsjahres - Bundesarbeitsgericht zur Befristung von Urlaubsansprüchen

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Nach langer Krankheit rechtzeitig um Urlaub kümmern // Altansprüche auf Urlaub oder Geld können sonst verfallen

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Nach langer Krankheit rechtzeitig um Urlaub kümmern // Altansprüche auf Urlaub oder Geld verfallen sonst

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Urlaubsansprüche im Arbeitsverhältnis nach Krankheit // BAG zur Übertragung von Urlaubsansprüchen nach Krankheit

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Bei der Geltendmachung von Urlaub aus Krankheitszeiten ist bei Genesung und Renteneintritt manchmal Eile gebot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Befristung von Urlaubsansprüchen

Besprechungen u.ä. (5)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urlaubsansprüche bei langer Krankheit: Vorsicht bei Verfallfristen

  • handelsblatt.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Urlaub und Urlaubsabgeltung und kein bisschen Ende?

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Übertragung von Urlaub bei Arbeitsunfähigkeit

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Verfall von Urlaubsansprüchen nach Langzeiterkrankung

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verfall von Urlaubsansprüchen

Sonstiges (2)

  • kanzlei-zink.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Zeitpunkt des Verfalls übertragener Urlaubsansprüche zum Beispiel bei Krankheit

  • 123recht.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Entstehung und Untergang von Urlaubsansprüchen bei Langzeiterkrankung // Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Urlaubsrecht hat durch neuere Entscheidungen weitere Grundsätze zum Schicksal von Urlaubsansprüchen bei langzeiterkrankten Arbeitnehmern gebracht.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 11
  • NZA 2011, 12
  • NZA 2012, 29
  • BB 2011, 3124
  • BB 2012, 1345
  • BB 2012, 1420
  • BB 2012, 841
  • DB 2012, 56
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BAG, 07.08.2012 - 9 AZR 353/10

    Urlaub - krankheitsbedingtes Ruhen des Arbeitsverhältnisses

    Dementsprechend hat der Senat in seiner Entscheidung vom 9. August 2011 (- 9 AZR 425/10 - Rn. 19, EzA BUrlG § 7 Nr. 125) bereits klargestellt, dass zum Urlaubsanspruch nicht nur der jeweils neueste, am 1. Januar eines jeden Kalenderjahres entstehende Anspruch gehört, sondern auch der infolge der Übertragung hinzutretende, noch zu erfüllende Anspruch aus dem Vorjahr.

    Er unterliegt dem Fristenregime des § 7 Abs. 3 BUrlG (BAG 9. August 2011 - 9 AZR 425/10 - aaO) .

    Soweit in der Vergangenheit offengelassen wurde, ob der übertragene Urlaubsanspruch am Ende des Jahres im Falle fortbestehender Arbeitsunfähigkeit untergeht (BAG 13. November 1969 - 5 AZR 82/69 - zu 2 der Gründe, BAGE 22, 211; vgl. auch 9. August 2011 - 9 AZR 425/10 - Rn. 19, EzA BUrlG § 7 Nr. 125; 9. August 2011 - 9 AZR 365/10 - Rn. 11, EzA BUrlG § 7 Abgeltung Nr. 18; 13. Dezember 2011 - 9 AZR 399/10 - Rn. 37, EzA BUrlG § 7 Abgeltung Nr. 20) , ist diese Frage zu verneinen.

    Die Bestimmungen des IAO-Übereinkommens Nr. 132 sind jedoch keine unmittelbar anwendbaren völkerrechtlichen Normen (BAG 7. Dezember 1993 - 9 AZR 683/92 - zu I 5 der Gründe, BAGE 75, 171; vgl. auch 9. August 2011 - 9 AZR 425/10 - Rn. 23, EzA BUrlG § 7 Nr. 125; Powietzka/Rolf BUrlG § 1 Rn. 16; ErfK/Gallner § 7 BUrlG Rn. 35 mwN) .

    Der in das Folgejahr übertragene Urlaub unterliegt dem Fristenregime des § 7 Abs. 3 BUrlG (BAG 9. August 2011 - 9 AZR 425/10 - Rn. 19, EzA BUrlG § 7 Nr. 125) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.06.2014 - 21 Sa 221/14

    Verantwortung des Arbeitgebers für die Urlaubsgewährung, Schadensersatz,

    Denn, wenn man mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts davon ausgeht, dass der Urlaub nach § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG bis zum Ende des jeweiligen Urlaubsjahres, im Fall einer Übertragung des Urlaubs nach § 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG auf das folgende Kalenderjahr nach § 7 Abs. 3 Satz 3 BUrlG bis zum 31. März des Folgejahres und im Fall einer andauernden Arbeitsunfähigkeit in unionskonformer Auslegung des § 7 Abs. 3 Satz 3 BUrlG bis zum 31. März des zweiten auf das Urlaubsjahr folgenden Kalenderjahres befristet ist und dann verfällt (st. Rspr. d. BAG, siehe z. B. BAG vom 16.10.2012 - 9 AZR 63/11 - Rn. 9, AP Nr. 64 zu § 7 BUrlG; vom 10.07.2012 - 9 AZR 11/11 - Rn. 18 ff., AP Nr. 60 zu § 7 BUrlG; vom 09.08.2011 - 9 AZR 425/10 - Rn. 18 ff., AP Nr. 52 zu § 7 BUrlG), steht dem Kläger ein Anspruch auf Abgeltung des Urlaubs für 2012 unter Schadensersatzgesichtspunkten nach § 280 Abs. 1 und 3, § 283 BGB i. V. m. § 249 Abs. 1, § 251 Abs. 1 BGB zu.
  • BAG, 18.03.2014 - 9 AZR 669/12

    Urlaubsgewährung - Unmöglichkeit der Arbeitsleistung

    Die unionsrechtskonforme Auslegung hat jedoch nur zur Folge, dass der aufrechterhaltene Urlaubsanspruch zu dem im Folgejahr entstandenen Urlaubsanspruch hinzutritt und damit erneut dem Fristenregime des § 7 Abs. 3 BUrlG unterfällt (vgl. BAG 9. August 2011 - 9 AZR 425/10 - Rn. 19) .
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