Volltextveröffentlichungen (15)

• lexetius.com

  Erstattung von Weiterbildungskosten - Transparenz einer Rückzahlungsklausel

• openjur.de

  Erstattung von Weiterbildungskosten; Transparenz einer Rückzahlungsklausel

• Bundesarbeitsgericht

  Erstattung von Weiterbildungskosten - Transparenz einer Rückzahlungsklausel

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB
  Erstattung von Weiterbildungskosten - Transparenz einer Rückzahlungsklausel

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Formularmäßige Vereinbarung der Erstattung von Weiterbildungskosten im Falle der vom Arbeitnehmer zu vertretenden Beendigung des Arbeitsverhältnisses

• Betriebs-Berater

  Erstattung von Weiterbildungskosten

• Betriebs-Berater

  Transparenz einer Rückzahlungsklausel

• rewis.io

  Erstattung von Weiterbildungskosten - Transparenz einer Rückzahlungsklausel

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Formularmäßige Vereinbarung der Erstattung von Weiterbildungskosten im Falle der vom Arbeitnehmer zu vertretenden Beendigung des Arbeitsverhältnisses

• datenbank.nwb.de
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Rückerstattung von Weiterbildungskosten ? Transparenz einer Rückzahlungsklausel erfordert Angaben zu Art und Berechnungsgrundlagen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• faz.net (Kurzinformation)

  Muss ich Bildungskosten nachzahlen, wenn ich die Firma wechsle?

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Transparenz einer Rückzahlungsklausel für Weiterbildungskosten

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Kein Anspruch eines Arbeitgebers auf Ersatz von Weiterbildungskosten bei intransparenter Klausel

 
• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Erstattung von Weiterbildungskosten - Transparenz einer Rückzahlungsklausel

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Kein Anspruch eines Arbeitgebers auf Ersatz von Weiterbildungskosten bei intransparenter Klausel

• zl-legal.de (Kurzinformation)

  Rückzahlungsklausel einer Weiterbildungsvereinbarung muss die zu erstattenden Kosten dem Grunde und der Höhe nach im Detail bezeichnen

• wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Erstattung von Weiterbildungskosten - fehlende Transparenz einer arbeitsvertraglichen Regelung

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Rückzahlung von Fortbildungskosten

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Weiterbildung - Kündigung durch den Arbeitnehmer - wer trägt die Kosten?

Besprechungen u.ä. (3)

• meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wirksamkeit einer Rückzahlungsklausel für Weiterbildungskosten

• meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

  Transparenz einer Rückzahlungsklausel: Erstattung von Weiterbildungskosten

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Kann Arbeitnehmer Rückzahlungsrisiko nicht ausreichend abschätzen, ist Rückzahlungsklausel für Weiterbildungskosten unwirksam

Papierfundstellen

• NZA 2013, 1361
• BB 2013, 2803
• BB 2014, 192
• DB 2013, 2866

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 21.08.2012 - 3 AZR 698/10

  Fortbildungskosten - Transparenz - Bereicherungsanspruch

  Auszug aus BAG, 06.08.2013 - 9 AZR 442/12

  Erforderlich ist die genaue und abschließende Bezeichnung der einzelnen Positionen, aus denen sich die Gesamtforderung zusammensetzen soll, und die Angabe, nach welchen Parametern die einzelnen Positionen berechnet werden (vgl. BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 18 f.) .

  Der rechtliche Grund besteht in der - mit Ausnahme der Rückzahlungsklausel - wirksamen Fortbildungsvereinbarung (BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 33 ff.) .

• BAG, 28.06.2012 - 6 AZR 217/11

  Dynamische Verweisung im kirchlichen Arbeitsvertrag

  Auszug aus BAG, 06.08.2013 - 9 AZR 442/12

  Die Klausel ist deshalb nicht lediglich einer Rechtskontrolle zu unterwerfen, wie dies bei kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen, die auf dem sog. Dritten Weg nach den einschlägigen Organisations- und Verfahrensvorschriften von einer paritätisch mit weisungsunabhängigen Mitgliedern besetzten Arbeitsrechtlichen Kommission beschlossen wurden, angenommen wird (vgl. BAG 28. Juni 2012 - 6 AZR 217/11 - Rn. 71) .
• BAG, 20.03.2013 - 10 AZR 8/12

  Leistungsbonus - Auslegung eines Arbeitsvertrags - Festsetzung nach billigem …

  Auszug aus BAG, 06.08.2013 - 9 AZR 442/12

  Danach muss die Klausel die tatbestandlichen Voraussetzungen und die Rechtsfolgen so genau beschreiben, dass für den Arbeitgeber als Verwender keine ungerechtfertigten Beurteilungsspielräume entstehen (vgl. BAG 20. März 2013 - 10 AZR 8/12 - Rn. 23) .
• BAG, 13.12.2011 - 3 AZR 791/09

  Weiterbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Rückzahlungsverpflichtung bei …

  Auszug aus BAG, 06.08.2013 - 9 AZR 442/12

  Dies verlangt zumindest, dass die ersatzlose Streichung der unwirksamen Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine angemessene, den typischen und schutzwürdigen Interessen des Klauselverwenders und seines Vertragspartners Rechnung tragende Lösung bietet (BAG 13. Dezember 2011 - 3 AZR 791/09 - Rn. 36) .
• LAG Hamm, 09.03.2012 - 7 Sa 1500/11

  Rückforderung von Fort- und Weiterbildungskosten; unangemessene Benachteili-gung; …

  Auszug aus BAG, 06.08.2013 - 9 AZR 442/12

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 9. März 2012 - 7 Sa 1500/11 - wird zurückgewiesen.

• LAG Hamm, 29.01.2021 - 1 Sa 954/20

  Rückforderung von Fort- und Ausbildungskosten, unangemessene Benachteili-gung, …

  Der Beklagte hat die Fortbildung nicht ohne rechtlichen Grund erlangt, sondern auf der Basis der - mit Ausnahme der Rückzahlungsklausel - wirksamen Weiterbildungsvereinbarung vom 29.09.2017 (vgl. BAG 06.08.2013 - 9 AZR 442/12; 21.08.2012 - 3 AZR 698/10; LAG Hamm 18.05.2018 - 1 Sa 49/18;… Staudinger/Richardi/Fischinger (2020) BGB § 611a, Rn. 1581).
• LAG Hamm, 11.10.2019 - 1 Sa 503/19

  Rückforderung von Fortbildungskosten; Auslegung einer Rückforderungsklausel; …

  Der Beklagten hat die gewährte Fortbildung sowie die in diesem Zusammenhang aufgewandten Kosten nicht ohne rechtlichen Grund erlangt, sondern auf der Basis der - mit Ausnahme der Rückzahlungsklausel nach § 2 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. der Fortbildungsvereinbarung - wirksamen Fortbildungsvereinbarung (vgl. BAG 06.08.2013 - 9 AZR 442/12; LAG Hamm 18.05.2018 - 1 Sa 49/18).
• LAG Hamm, 18.05.2018 - 1 Sa 49/18

  Formularmäßige Vereinbarung der Rückzahlung von Fortbildungskosten auch im Falle …

  So hat der Beklagte die Fortbildung nicht ohne rechtlichen Grund erlangt, sondern auf der Basis der - mit Ausnahme der Rückzahlungsklausel - wirksamen Fortbildungsvereinbarung (vgl. BAG 06.08.2013 - 9 AZR 442/12; 21.08.2012 - 3 AZR 698/10).

 
• BAG, 10.05.2016 - 9 AZR 434/15

  Ausbildungskosten - Prüfingenieur - Rückzahlungsvereinbarung

  auch keine unzumutbare Härte iSd. § 306 Abs. 3 BGB dar (vgl. BAG 6. August 2013 - 9 AZR 442/12 - Rn. 23; 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 33 ff., BAGE 143, 30) .
• LAG Rheinland-Pfalz, 03.03.2015 - 8 Sa 561/14

  Rückforderung von Weiterbildungskosten - unangemessene Benachteiligung

  Erforderlich ist die genaue und abschließende Bezeichnung der einzelnen Positionen, aus denen sich die Gesamtforderung zusammensetzen soll, und die Angabe, nach welchen Parametern die einzelnen Positionen berechnet werden (BAG 06. August 2013 - 9 AZR 442/12 - Rn.. 13, juris).

  Der rechtliche Grund besteht in der - mit Ausnahme der Rückzahlungsklausel - wirksamen Ausbildungsvereinbarung (vgl. BAG 06. August 2013 - 9 AZR 442/12 - Rn. 23, juris).

• LAG Nürnberg, 26.03.2021 - 8 Sa 412/20

  Fortbildungsvereinbarung - Rückzahlungsklausel - Eigenkündigung - AGB-Kontrolle

  Die Beklagte hat die Fortbildung nicht ohne rechtlichen Grund erlangt, sondern auf der Basis der - mit Ausnahme der Rückzahlungsklausel - wirksamen Weiterbildungsvereinbarung (BAG, Urteil v. 06.08.2013, Az. 9 AZR 442/12; v. 21.08.2012, Az. 3 AZR 698/18;… LAG Hamm, Urteil v. 29.01.2021, a.a.O.).
• BAG, 25.01.2022 - 9 AZR 144/21

  Erstattung von Fortbildungskosten - Musterberechtigung eines Co-Piloten

  Ohne dass zumindest Art und Berechnungsgrundlagen der ggf. zu erstattenden Kosten angegeben sind, kann der Arbeitnehmer sein Rückzahlungsrisiko nicht ausreichend abschätzen (vgl. BAG 6. August 2013 - 9 AZR 442/12 - Rn. 13) .
• LAG Schleswig-Holstein, 08.03.2017 - 3 Sa 275/16

  Studium, Duales Studium, Praktikantenvertrag, Beihilfe, Studiengebühren, …

  Normalerweise erforderlich, aber auch ausreichend, ist die genaue und abschließende Bezeichnung der einzelnen Positionen, aus denen sich die Gesamtforderung zusammensetzen soll und die Angabe, nach welchen Parametern die einzelnen Positionen berechnet werden (BAG vom 06.08.2013 - 9 AZR 442/12 - zitiert nach Juris Rz. 13 m.w.N.).
• LAG Thüringen, 28.06.2023 - 1 Sa 163/22

  Zahlung einer Vertragsstrafe - Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  Die Art und die Berechnungsgrundlagen der gegebenenfalls zu erstattenden Kosten sind anzugeben und die einzelnen Positionen genau und abschließend zu bezeichnen (BAG 06.08.2013 - 9 AZR 442/12 - Rn. 13;… ErfK-Preis, 23. Auflage 2023, § 611a BGB Rn. 653).
• LAG Nürnberg, 20.08.2014 - 4 Sa 96/14

  Weiterbildungsvereinbarung

  a) Das Erstgericht hat hierbei zutreffend auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in den Urteilen vom 21.08.2012 (3 AZR 698/10 - NZA 2012, 1428) und vom 06.08.2013 (9 AZR 442/12 - NZA 2013, 1361) abgestellt, wonach die tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Vertragsbestimmung so genau beschrieben werden müssen, dass für den Verwender der Klausel keine ungerechtfertigten Beurteilungsspielräume entstehen.
• LAG Hamm, 11.02.2022 - 1 Sa 648/21

  Rückforderung von Fort- und Ausbildungskosten; keine ausreichende Differenzierung …
• LAG Schleswig-Holstein, 17.09.2014 - 6 Sa 106/14

  Ausbildungskosten, Rückzahlung, Rückzahlungsklausel, Inhaltskontrolle
• BAG, 05.09.2023 - 9 AZR 350/22

  Kostenbeteiligung des Flugschülers - Pilotenausbildung - Risiko einer wertlosen …
• BAG, 05.09.2023 - 9 AZR 357/22

  Kostenbeteiligung des Flugschülers - Pilotenausbildung - Risiko einer wertlosen …
• LAG Baden-Württemberg, 28.09.2017 - 11 Sa 39/17

  Stundenweise Gewährung von Urlaub - TVöD - betriebliche Übung
• LAG Hamm, 25.02.2022 - 1 Sa 1282/21

  Keine Rückforderung von Fortbildungskosten bei rechtlichem Grund; Sofortige …
• BAG, 05.09.2023 - 9 AZR 356/22

  Kostenbeteiligung des Flugschülers - Pilotenausbildung - Risiko einer wertlosen …
• BAG, 05.09.2023 - 9 AZR 355/22

  Kostenbeteiligung des Flugschülers - Pilotenausbildung - Risiko einer wertlosen …
• BAG, 05.09.2023 - 9 AZR 351/22

  Kostenbeteiligung des Flugschülers - Pilotenausbildung - Risiko einer wertlosen …
• LAG Berlin-Brandenburg, 11.02.2022 - 12 Sa 805/21

  Fortbildungskosten - Rückzahlungsvereinbarung
• LAG Köln, 07.03.2014 - 10 Sa 395/13

  Bestimmtheit von Rückzahlungsklauseln
• LAG München, 05.06.2014 - 4 Sa 3/14

  Rückzahlungsvereinbarung, Ausschlussfrist
• OVG Sachsen, 11.03.2016 - 2 A 471/14

  Dienstvereinbarung; Rückzahlungsvereinbarung; unangemessene Benachteiligung
• LAG Köln, 27.06.2019 - 7 Sa 118/19

  Ausbildungskostenrückzahlung; AGB-Kontrolle; Reisekosten; Intransparenz; …
• ArbG Frankfurt/Oder, 06.12.2018 - 7 Ca 975/18

  Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Mehrheitstarifvertrag