Rechtsprechung
   BAG, 06.08.2013 - 9 AZR 442/12   

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https://dejure.org/2013,29111
BAG, 06.08.2013 - 9 AZR 442/12 (https://dejure.org/2013,29111)
BAG, Entscheidung vom 06.08.2013 - 9 AZR 442/12 (https://dejure.org/2013,29111)
BAG, Entscheidung vom 06. August 2013 - 9 AZR 442/12 (https://dejure.org/2013,29111)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Erstattung von Weiterbildungskosten - Transparenz einer Rückzahlungsklausel

  • IWW
  • openjur.de

    Erstattung von Weiterbildungskosten; Transparenz einer Rückzahlungsklausel

Kurzfassungen/Presse (7)

  • faz.net (Kurzinformation)

    Muss ich Bildungskosten nachzahlen, wenn ich die Firma wechsle?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Transparenz einer Rückzahlungsklausel für Weiterbildungskosten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch eines Arbeitgebers auf Ersatz von Weiterbildungskosten bei intransparenter Klausel

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Rückforderung von Weiterbildungskosten - oft gehen Arbeitgeber leer aus

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Erstattung von Weiterbildungskosten - Transparenz einer Rückzahlungsklausel

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Rückzahlungsklausel einer Weiterbildungsvereinbarung muss die zu erstattenden Kosten dem Grunde und der Höhe nach im Detail bezeichnen

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Erstattung von Weiterbildungskosten - fehlende Transparenz einer arbeitsvertraglichen Regelung

Besprechungen u.ä. (4)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wirksamkeit einer Rückzahlungsklausel für Weiterbildungskosten

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Transparenz einer Rückzahlungsklausel: Erstattung von Weiterbildungskosten

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kann Arbeitnehmer Rückzahlungsrisiko nicht ausreichend abschätzen, ist Rückzahlungsklausel für Weiterbildungskosten unwirksam

  • etl-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Was soll ich zahlen?

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rückzahlung von Weiterbildungskosten - Aktuelles Urteil des BAG führt zum Anpassungsbedarf bei zahlreichen Rückzahlungsklauseln" von RA Dr. Henning-Alexander Seel, original erschienen in: NWB 2014, 776 - 781.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 06.08.2013, Az.: 9 AZR 442/12 (Transparenz einer Rückzahlungsklausel)" von RA Dr. Lennart Elking, original erschienen in: BB 2014, 192.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2013, 1361
  • BB 2013, 2803
  • BB 2014, 192
  • DB 2013, 2866
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LAG Hamm, 18.05.2018 - 1 Sa 49/18

    Formularmäßige Vereinbarung der Rückzahlung von Fortbildungskosten auch im Falle

    So hat der Beklagte die Fortbildung nicht ohne rechtlichen Grund erlangt, sondern auf der Basis der - mit Ausnahme der Rückzahlungsklausel - wirksamen Fortbildungsvereinbarung (vgl. BAG 06.08.2013 - 9 AZR 442/12; 21.08.2012 - 3 AZR 698/10).
  • BAG, 10.05.2016 - 9 AZR 434/15

    Ausbildungskosten - Prüfingenieur - Rückzahlungsvereinbarung

    auch keine unzumutbare Härte iSd. § 306 Abs. 3 BGB dar (vgl. BAG 6. August 2013 - 9 AZR 442/12 - Rn. 23; 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 33 ff., BAGE 143, 30) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 03.03.2015 - 8 Sa 561/14

    Rückforderung von Weiterbildungskosten - unangemessene Benachteiligung

    Erforderlich ist die genaue und abschließende Bezeichnung der einzelnen Positionen, aus denen sich die Gesamtforderung zusammensetzen soll, und die Angabe, nach welchen Parametern die einzelnen Positionen berechnet werden (BAG 06. August 2013 - 9 AZR 442/12 - Rn.. 13, juris).

    Der rechtliche Grund besteht in der - mit Ausnahme der Rückzahlungsklausel - wirksamen Ausbildungsvereinbarung (vgl. BAG 06. August 2013 - 9 AZR 442/12 - Rn. 23, juris).

  • LAG Schleswig-Holstein, 08.03.2017 - 3 Sa 275/16

    Studium, Duales Studium, Praktikantenvertrag, Beihilfe, Studiengebühren,

    Normalerweise erforderlich, aber auch ausreichend, ist die genaue und abschließende Bezeichnung der einzelnen Positionen, aus denen sich die Gesamtforderung zusammensetzen soll und die Angabe, nach welchen Parametern die einzelnen Positionen berechnet werden (BAG vom 06.08.2013 - 9 AZR 442/12 - zitiert nach Juris Rz. 13 m.w.N.).
  • LAG Schleswig-Holstein, 17.09.2014 - 6 Sa 106/14

    Ausbildungskosten, Rückzahlung, Rückzahlungsklausel, Inhaltskontrolle

    Im Falle von Rückzahlungsklauseln liegt ein Verstoß gegen das Transparenzgebot insbesondere in den Fällen vor, in denen die Klausel dem Verwender vermeidbare Spielräume hinsichtlich der erstattungspflichtigen Kosten gewährt (BAG 06. August 2013 - 9 AZR 442/12 - Rn. 13, juris).
  • LAG Nürnberg, 20.08.2014 - 4 Sa 96/14

    Weiterbildungsvereinbarung

    a) Das Erstgericht hat hierbei zutreffend auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in den Urteilen vom 21.08.2012 (3 AZR 698/10 - NZA 2012, 1428) und vom 06.08.2013 (9 AZR 442/12 - NZA 2013, 1361) abgestellt, wonach die tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Vertragsbestimmung so genau beschrieben werden müssen, dass für den Verwender der Klausel keine ungerechtfertigten Beurteilungsspielräume entstehen.
  • LAG Baden-Württemberg, 28.09.2017 - 11 Sa 39/17

    Stundenweise Gewährung von Urlaub - TVöD - betriebliche Übung

    Zu den Nebenabreden sind nach der Rechtsprechung des BAG z.B. zu rechnen: Gewährung außertariflicher Leistungen wie z.B. Essenszuschuss (BAG 9. Dezember 1981 - 4 AZR 312/79 -), zusätzliche Trennungsentschädigung (BAG 7. September 1982 - 3 AZR 5/80 -), unentgeltliche Beförderung zu und vom Arbeitsplatz (BAG 18. September 2002 - 1 AZR 477/01 -), Gewährung eines Mankogeldes an Kantinenverkäuferin (BAG 27. Oktober 1988 - 6 AZR 177/87 -), Rückzahlung von Ausbildungskosten (BAG 6. August 2013 - 9 AZR 442/12 -).
  • LAG München, 05.06.2014 - 4 Sa 3/14

    Rückzahlungsvereinbarung, Ausschlussfrist

    Ebenso ist, i. S. der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, die genaue Höhe der ggf. zurückzuzahlenden Beträge angegeben (vgl. BAG, U. v. 06.08.2013, 9 AZR 442/12, NZA 2013, S. 1361 f - Rz. 13 -) - der Ausgangsbetrag eines Rückzahlungsanspruchs ist hier exakt beziffert (vgl. hierzu grundsätzlich auch - Weiterbildung eines Bankkaufmanns - BAG, U. v. 19.01.2011, 3 AZR 621/08, NZA 2012, S. 85 f).
  • LAG Köln, 07.03.2014 - 10 Sa 395/13

    Bestimmtheit von Rückzahlungsklauseln

    Hierbei ist nämlich nicht klargestellt, ob sich die Rückzahlungsverpflichtung auf die Netto- oder die Bruttosumme richtet (vgl. zu diesem Erfordernis BAG, Urteil vom 06.08.2013 - 9 AZR 442/12 -, zitiert nach juris, Rz. 15).
  • OVG Sachsen, 11.03.2016 - 2 A 471/14

    Dienstvereinbarung; Rückzahlungsvereinbarung; unangemessene Benachteiligung

    Die Rückzahlungsklausel muss schließlich Art und Berechnungsgrundlagen der ggf. zu erstattenden Kosten angeben, damit der Arbeitnehmer sein Rückzahlungsrisiko ausreichend abschätzen kann, was eine genaue und abschließende Bezeichnung der einzelnen Positionen (z. B. Lehrgangsgebühren, Fahrt-, Unterbringungs- und Verpflegungskosten) voraussetzt, aus denen sich die Gesamtforderung zusammensetzen soll, und die Angabe, nach welchen Parametern die einzelnen Positionen berechnet werden (BAG, Urt. v. 6. August 2013 - 9 AZR 442/12 -, juris Rn. 13).
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