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   BAG, 14.02.2017 - 9 AZR 488/16   

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https://dejure.org/2017,6028
BAG, 14.02.2017 - 9 AZR 488/16 (https://dejure.org/2017,6028)
BAG, Entscheidung vom 14.02.2017 - 9 AZR 488/16 (https://dejure.org/2017,6028)
BAG, Entscheidung vom 14. Februar 2017 - 9 AZR 488/16 (https://dejure.org/2017,6028)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 3 TVG, § 1 TVG, § 611 BGB
    Urlaubs- und Weihnachtsgeld - Anrechnung auf ERA-Tarifentgelt

  • IWW

    § 2 Abs. 1 ATV, § 362 Abs. 1 BGB, § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 TVG, § 3 Abs. 1 bis Abs. 6 ATV, § 4 Abs. 5 ATV, § 4 Abs. 2 Satz 3 ATV, § 3 Abs. 9 ATV, § 3 Abs. 9, § 4 Abs. 3 TVG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer
  • bag-urteil.com

    Urlaubs- und Weihnachtsgeld - Anrechnung auf ERA-Tarifentgelt

  • rewis.io

    Urlaubs- und Weihnachtsgeld - Anrechnung auf ERA-Tarifentgelt

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urlaubs- und Weihnachtsgeld; Anrechnung auf ERA -Tarifentgelt

  • rechtsportal.de

    Kostenneutrale Einführung eines einheitlichen tariflichen Entgeltsystems in der Metallindustrie

  • datenbank.nwb.de

    Urlaubs- und Weihnachtsgeld - Anrechnung auf ERA-Tarifentgelt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld - und die Anrechnung auf das ERA-Tarifentgelt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 795
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 03.03.1993 - 10 AZR 42/92

    Verrechnung einer tariflichen Jahressonderzahlung mit betrieblichen Leistungen -

    Auszug aus BAG, 14.02.2017 - 9 AZR 488/16
    Sie haben nicht die Beseitigung individualrechtlicher Ansprüche vorgesehen, sondern die Einführung einer tariflichen Zahlung unter Anrechnung dieser Leistungen geregelt (vgl. hierzu BAG 3. März 1993 - 10 AZR 42/92 - zu II 2 der Gründe; 19. Juli 1983 - 3 AZR 250/81 - zu I 2 der Gründe, BAGE 43, 188) .
  • BAG, 01.03.2006 - 5 AZR 540/05

    Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung

    Auszug aus BAG, 14.02.2017 - 9 AZR 488/16
    Eine einzelvertragliche Zusage, dass Urlaubs- und Weihnachtsgeld nicht angerechnet werden dürfen (vgl. hierzu BAG 27. August 2008 - 5 AZR 820/07 - Rn. 12, BAGE 127, 319; 30. Mai 2006 - 1 AZR 111/05 - Rn. 17, BAGE 118, 211; 1. März 2006 - 5 AZR 540/05 - Rn. 13) , liegt nicht vor.
  • BAG, 30.05.2006 - 1 AZR 111/05

    Anrechnung von Tariflohnerhöhung auf übertarifliche Zulage

    Auszug aus BAG, 14.02.2017 - 9 AZR 488/16
    Eine einzelvertragliche Zusage, dass Urlaubs- und Weihnachtsgeld nicht angerechnet werden dürfen (vgl. hierzu BAG 27. August 2008 - 5 AZR 820/07 - Rn. 12, BAGE 127, 319; 30. Mai 2006 - 1 AZR 111/05 - Rn. 17, BAGE 118, 211; 1. März 2006 - 5 AZR 540/05 - Rn. 13) , liegt nicht vor.
  • BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 820/07

    Anrechnung einer tariflichen Einmalzahlung

    Auszug aus BAG, 14.02.2017 - 9 AZR 488/16
    Eine einzelvertragliche Zusage, dass Urlaubs- und Weihnachtsgeld nicht angerechnet werden dürfen (vgl. hierzu BAG 27. August 2008 - 5 AZR 820/07 - Rn. 12, BAGE 127, 319; 30. Mai 2006 - 1 AZR 111/05 - Rn. 17, BAGE 118, 211; 1. März 2006 - 5 AZR 540/05 - Rn. 13) , liegt nicht vor.
  • BAG, 19.07.1983 - 3 AZR 250/81

    Tarifvertrag - Tarifliche Versorgungskasse - Versorgungsleistung -

    Auszug aus BAG, 14.02.2017 - 9 AZR 488/16
    Sie haben nicht die Beseitigung individualrechtlicher Ansprüche vorgesehen, sondern die Einführung einer tariflichen Zahlung unter Anrechnung dieser Leistungen geregelt (vgl. hierzu BAG 3. März 1993 - 10 AZR 42/92 - zu II 2 der Gründe; 19. Juli 1983 - 3 AZR 250/81 - zu I 2 der Gründe, BAGE 43, 188) .
  • BAG, 21.04.2010 - 4 AZR 768/08

    Ablösung transformierter Tarifregelungen

    Auszug aus BAG, 14.02.2017 - 9 AZR 488/16
    Zu vergleichen sind nur Regelungen, die in einem sachlichen Zusammenhang stehen (sog. Sachgruppenvergleich; vgl. BAG 21. April 2010 - 4 AZR 768/08 - Rn. 39, BAGE 134, 130) .
  • BAG, 12.10.2010 - 9 AZR 522/09

    Urlaubsgeld" als saisonale Sonderleistung - Stundungsvereinbarung - MTV Pro

    Auszug aus BAG, 14.02.2017 - 9 AZR 488/16
    Dies gilt unabhängig davon, ob die Parteien des Arbeitsvertrags die vertraglichen Regelungen vor oder nach Inkrafttreten des Tarifvertrags vereinbart haben (BAG 12. Oktober 2010 - 9 AZR 522/09 - Rn. 19 mwN) .
  • BAG, 15.04.2015 - 4 AZR 587/13

    Günstigkeitsvergleich - Sachgruppenvergleich

    Auszug aus BAG, 14.02.2017 - 9 AZR 488/16
    Ob ein Arbeitsvertrag abweichende günstigere Regelungen gegenüber dem Tarifvertrag enthält, ergibt ein Vergleich zwischen der tarifvertraglichen und der arbeitsvertraglichen Regelung (BAG 15. April 2015 - 4 AZR 587/13 - Rn. 27, BAGE 151, 221) .
  • LAG Hamburg, 25.05.2016 - 3 Sa 79/15
    Auszug aus BAG, 14.02.2017 - 9 AZR 488/16
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 25. Mai 2016 - 3 Sa 79/15 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 474/16

    Theaterbetriebszulage für einen Betriebstechniker

    Zu vergleichen sind nur Regelungen, die in einem sachlichen Zusammenhang stehen (sog. Sachgruppenvergleich; vgl. BAG 14. Februar 2017 - 9 AZR 488/16 - Rn. 27 mwN; 12. Mai 2016 - 6 AZR 259/15 - Rn. 26) .
  • BAG, 16.08.2022 - 9 AZR 490/21

    Berechnung des zusätzlichen Urlaubsgelds nach dem Manteltarifvertrag für die

    Zu vergleichen sind nur Regelungen, die in einem sachlichen Zusammenhang stehen (s. g. Sachgruppenvergleich, vgl. BAG 14. Februar 2017 - 9 AZR 488/16 - Rn. 27 mwN) .
  • LAG Hamm, 22.01.2020 - 6 Sa 1023/19

    Zeitarbeit, Freistellung, Anrechnung von Arbeitszeitguthaben, Verzicht auf

    - im Arbeitsverhältnis der Parteien gegen die zwingende Wirkung der Tarifregelungen und das Günstigkeitsprinzip gemäß § 4 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 TVG verstieß, bedarf vor diesem Hintergrund keiner Entscheidung mehr ( zum Günstigkeitsprinzip statt aller: BAG 14. Februar 2017 - 9 AZR 488/16 m.w.N.).
  • LAG Hamburg, 25.01.2018 - 7 Sa 100/17

    Feststellungsklage - Anwendung von Tarifverträgen für den Einzelhandel in Hamburg

    Zu ergänzen ist, dass in Bezug auf den letzten Punkt auch ein Sachgruppenvergleich der tariflichen Regelungen (vgl. BAG, 14.2.2017, 9 AZR 488/16, m.w.N.; zit. nach juris) im Rahmen der Prüfung der Günstigkeit vorliegend zu keinem anderen Ergebnis führen würde.
  • LAG Düsseldorf, 10.01.2018 - 7 Sa 598/17

    Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters im Pförtnerdienst nach dem

    Zu vergleichen sind nur Regelungen, die in einem sachlichen Zusammenhang stehen (sog. Sachgruppenvergleich; vgl. BAG, Urteil vom 14.02.2017, 9 AZR 488/16; Urteil vom 20.09.2017, 6 AZR 474/16, zitiert nach juris).

    Erforderlich ist ein sachlicher Zusammenhang zwischen den Regelungen im Tarifvertrag und den abweichenden Abreden (vgl. BAG, Urteil vom 04.02.2017, 9 AZR 488/16, zitiert nach juris).

  • LAG Hamm, 22.01.2020 - 6 Sa 1022/19

    Zeitarbeit, Freistellung, Anrechnung von Arbeitszeitguthaben, Verzicht auf

    - im Arbeitsverhältnis der Parteien gegen die zwingende Wirkung der Tarifregelungen und das Günstigkeitsprinzip gemäß § 4 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 TVG verstieß, bedarf vor diesem Hintergrund keiner Entscheidung mehr ( zum Günstigkeitsprinzip statt aller: BAG 14. Februar 2017 - 9 AZR 488/16 m.w.N.).
  • LAG Hamm, 22.01.2020 - 6 Sa 1364/19

    Zeitarbeit, Freistellung, Anrechnung von Arbeitszeitguthaben, Verzicht auf

    - im Arbeitsverhältnis der Parteien gegen die zwingende Wirkung der Tarifregelungen und das Günstigkeitsprinzip gemäß § 4 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 TVG verstieß, bedarf vor diesem Hintergrund keiner Entscheidung mehr ( zum Günstigkeitsprinzip statt aller: BAG 14. Februar 2017 - 9 AZR 488/16 m.w.N.).
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