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   BAG, 15.02.2005 - 9 AZR 52/04   

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https://dejure.org/2005,7147
BAG, 15.02.2005 - 9 AZR 52/04 (https://dejure.org/2005,7147)
BAG, Entscheidung vom 15.02.2005 - 9 AZR 52/04 (https://dejure.org/2005,7147)
BAG, Entscheidung vom 15. Februar 2005 - 9 AZR 52/04 (https://dejure.org/2005,7147)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Zahlung einer Abfindung nach Maßgabe des Tarifvertrages Altersteilzeitarbeit für das Bodenpersonal

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung eines Altersteilzeitarbeitsvertrages bei Bezugnahme auf Tarifvereinbarung mit Öffnungsklausel in Form eines Optionsrechtes zugunsten des Arbeitnehmers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 1320 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LAG Düsseldorf, 23.01.2019 - 12 Sa 615/18

    Begriff der Diskriminierung wegen Teilzeitarbeit i.S. von § 4 Abs. 1 TzBfG

    Auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang ist stets abzustellen, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefert und nur so Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermittelt werden können (BAG, Urteil vom 10.12.2014 - 4 AZR 503/12 -, BAGE 150, 184 - 194, Rn. 19; BAG, Urteil vom 13.10.2011 - 8 AZR 514/10 -, Rn. 26, juris; BAG, Urteil vom 15.02.2005 - 9 AZR 52/04 -, Rn. 27, juris).
  • BAG, 10.09.2014 - 10 AZR 959/13

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung - Aussetzung

    Dabei kann dahinstehen, ob auf die Erklärung vom 21. Februar 2012 und die Ergänzungsvereinbarung vom 28. November 2012 die Grundsätze über die Auslegung von Verträgen (§§ 133, 157 BGB) anzuwenden sind oder ob - weil ggf. Dritte begünstigt werden - die Grundsätze über die Auslegung von Gesetzen heranzuziehen sind (vgl. für die Auslegung eines Koalitionsvertrags: BAG 5. November 1997 - 4 AZR 872/95 - zu II 2.2.2 der Gründe, BAGE 87, 45; vgl. für den schuldrechtlichen Teil eines Tarifvertrags: BAG 15. Februar 2005 - 9 AZR 52/04 - zu I 2 b der Gründe) .
  • LAG Düsseldorf, 13.09.2016 - 14 Sa 874/15

    Altersfreizeit nach dem Manteltarifvertrag der chemischen Industrie für die

    Auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang ist stets abzustellen, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefert und nur so Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermittelt werden können (BAG, Urteil vom 10.12.2014 - 4 AZR 503/12 -, BAGE 150, 184 - 194, Rn. 19; BAG, Urteil vom 13.10.2011 - 8 AZR 514/10 -, Rn. 26, juris; BAG, Urteil vom 15.02.2005 - 9 AZR 52/04 -, Rn. 27, juris).
  • BAG, 10.09.2014 - 10 AZR 958/13

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung - Aussetzung

    Dabei kann dahinstehen, ob auf die Erklärung vom 21. Februar 2012 und die Ergänzungsvereinbarung vom 28. November 2012 die Grundsätze über die Auslegung von Verträgen (§§ 133, 157 BGB) anzuwenden sind oder ob - weil ggf. Dritte begünstigt werden - die Grundsätze über die Auslegung von Gesetzen heranzuziehen sind (vgl. für die Auslegung eines Koalitionsvertrags: BAG 5. November 1997 - 4 AZR 872/95 - zu II 2.2.2 der Gründe, BAGE 87, 45; vgl. für den schuldrechtlichen Teil eines Tarifvertrags: BAG 15. Februar 2005 - 9 AZR 52/04 - zu I 2 b der Gründe) .
  • ArbG Düsseldorf, 12.07.2011 - 11 Ca 2059/11

    Auslegung des Arbeitsvertrages, Versetzung, Direktionsrecht, billiges Ermess

    Im Zweifel gebührt der Auslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, 15.02.2005, 9 AZR 52/04, Juris Rdn. 27).
  • LAG Niedersachsen, 20.09.2005 - 13 Sa 227/05

    Leistungsprämie im Altersteilzeitarbeitsverhältnis - Gleichbehandlung

    Ergänzend kann, wenn damit kein zweifelsfreies Auslegungsergebnis gefunden werden kann, die Entstehungsgeschichte, gegebenenfalls auch die praktische Tarifübung herangezogen werden (z.B.: BAG vom 01.12.2004, 4 AZR 77/04, EzA § 4 TVG Versicherungswirtschaft Nr. 6; BAG vom 15.02.2005, 9 AZR 52/04, EzA § 4 TVG Altersteilzeit Nr. 13).
  • ArbG Wesel, 07.07.2016 - 5 Ca 363/16

    Bäckereihandwerk, Feiertagszuschlag an Sonntagen, zusätzliche Feiertagsvergütung

    Im Zweifel gebührt der Auslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG Urteil vom 15.02.2005, Az.: 9 AZR 52/04, Juris Rn.27; BAG Urteil vom 16.06.2010, Az.: 4 AZR 944/08, Juris Rn.18).
  • LAG Niedersachsen, 20.09.2005 - 13 Sa 2098/04

    Leistungsprämie im Altersteilzeitarbeitsverhältnis - Gleichbehandlung

    Ergänzend kann, wenn damit kein zweifelsfreies Auslegungsergebnis gefunden werden kann, die Entstehungsgeschichte, gegebenenfalls auch die praktische Tarifübung herangezogen werden (z.B.: BAG vom 01.12.2004, 4 AZR 77/04, EzA § 4 TVG Versicherungswirtschaft Nr. 6; BAG vom 15.02.2005, 9 AZR 52/04, EzA § 4 TVG Altersteilzeit Nr. 13).
  • ArbG Stuttgart, 11.09.2007 - 20 Ca 925/07

    Tarifauslegung - Zum Begriff des Monatstabellenentgelts in § 18.4 Abs 2 TVöD BT-S

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 15.02.2005 - 9 AZR 52/04, n.v.; BAG, Urteil vom 18.05.1994 - 4 AZR 468/93 -, ZTR 1994, 464).
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