Rechtsprechung
   BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 523/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1411
BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 523/05 (https://dejure.org/2006,1411)
BAG, Entscheidung vom 11.04.2006 - 9 AZR 523/05 (https://dejure.org/2006,1411)
BAG, Entscheidung vom 11. April 2006 - 9 AZR 523/05 (https://dejure.org/2006,1411)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Streit über die Abgeltung von Urlaub der Jahre 2000 und 2001; Nachgewährung von vorher erfolglos schriftlich geltend gemachtem Urlaub gemäß § 17d Abs. 2 Manteltarifvertrag Cockpit (MTV Cockpit); Entstehung eines "Urlaubsanspruch sui generis" losgelößt von allen urlaubsrechtlichen Befristungsregelungen; Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeitspflicht als Urlaub im Rechtssinne; Umwandlung des nicht vom Arbeitgeber gewährten und auf Grund seiner Befristung verfallenen Urlaubsanspruches in einen Schadenersatzanspruch; Regelmäßige dreijährige Verjährungsfrist des § 195 BGB hinsichtlich des Schadensersatzanspruchs auf Ersatzurlaubsgewährung; Unmöglichkeit der nach § 249 Abs. 1 BGB zunächst geschuldeten Gewährung von Ersatzurlaub mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfall des Urlaubsanspruchs bei Ablauf des Übertragungszeitraums - Schadensersatzanspruch bei Leistungsverzug des Arbeitgebers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Schadensersatz wegen Nichterteilung von Urlaub

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 56 (Ls.)
  • BB 2007, 2294
  • DB 2006, 1961
 
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Wird zitiert von ... (59)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.06.2014 - 21 Sa 221/14

    Verantwortung des Arbeitgebers für die Urlaubsgewährung, Schadensersatz,

    Entgegen der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts besteht ein Anspruch auf Schadensersatz in Form eines Ersatzurlaubs nach § 280 Abs. 1 und 3, § 283 BGB i. V. m. § 249 Abs. 1 BGB, der sich mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach § 251 Abs. 1 BGB in einen Abgeltungsanspruch umwandelt (BAG vom 06.08.2013 - 9 AZR 956/11 - Rn. 20, NZA 2014, 545; vom 20.04.2012 - 9 AZR 504/10 -Rn. 12, AP Nr. 58 zu § 7 BUrlG), nicht nur dann, wenn sich der Arbeitgeber zum Zeitpunkt des Untergangs des originären Urlaubsanspruch mit der Urlaubsgewährung im Verzug befand (so aber BAG vom 15.09.2011 - 8 AZR 846/09 - Rn. 66, AP 10 zu § 280 BGB; vom 18.09.2001 - 9 AZR 571/00 - Rn. 16, juris; vom 11.04.2006 - 9 AZR 523/05 - Rn. 24, AP Nr. 28 zu § 7 BUrlG Übertragung; vom 23.06.1992 - 9 AZR 57/91 -Rn. 16 zitiert nach juris, AP Nr. 22 zu § 1 BUrlG).
  • BAG, 23.03.2010 - 9 AZR 128/09

    Mehrurlaub - Zusatzurlaub - Vertrauensschutz

    Für die Schutzwürdigkeit ihres Vertrauens spricht nur, dass der Senat über das Ende der Umsetzungsfrist für die ursprüngliche Arbeitszeitrichtlinie hinaus an seiner Rspr. zum Verfall von Urlaubs(-abgeltungs)ansprüchen bei Arbeitsunfähigkeit festhielt (vgl. etwa 11. April 2006 - 9 AZR 523/05 - Rn. 24, AP BUrlG § 7 Übertragung Nr. 28 = EzA BUrlG § 7 Nr. 116; 7. September 2004 - 9 AZR 587/03 - zu I 2 a der Gründe, EzA BUrlG § 7 Abgeltung Nr. 12).
  • BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 197/10

    Urlaub - Elternzeit

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wandelt sich der Urlaubsanspruch in einen Schadensersatzanspruch um, der auf Gewährung von Ersatzurlaub als Naturalrestitution gerichtet ist, wenn der Arbeitgeber den rechtzeitig verlangten Urlaub nicht gewährt und der Urlaub aufgrund seiner Befristung verfällt (BAG 11. April 2006 - 9 AZR 523/05 - Rn. 24, AP BUrlG § 7 Übertragung Nr. 28 = EzA BUrlG § 7 Nr. 116) .
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