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   BAG, 08.05.2007 - 9 AZR 527/06   

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https://dejure.org/2007,3167
BAG, 08.05.2007 - 9 AZR 527/06 (https://dejure.org/2007,3167)
BAG, Entscheidung vom 08.05.2007 - 9 AZR 527/06 (https://dejure.org/2007,3167)
BAG, Entscheidung vom 08. Mai 2007 - 9 AZR 527/06 (https://dejure.org/2007,3167)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Berufsausbildung - Vorzeitige Beendigung - Schadensersatz

  • openjur.de

    Berufsausbildung; Vorzeitige Beendigung; Schadensersatz

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzanspruch aufgrund einer Kündigung des Berufsausbildungsverhältnisses; Entstehung eines Schaden durch die vorzeitige Lösung vom Ausbildungsvertrag; Weiterzahlung einer Ausbildungsvergütung bis zur Aufnahme einer neuen Ausbildung oder eines ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Berufsausbildungsverhältnis - Kündigung und Schadensersatz

  • Judicialis

    BBiG in der bis 31. März 2005 geltenden Fassung (aF) § 16; ; BGB § 249; ; BGB § 615; ; BGB § 628 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufsausbildungsverhältnis; vorzeitige Beendigung; Schadensersatz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Vorzeitiges Ende eines Ausbildungsverhältnisses

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Vorzeitiges Ende eines Ausbildungsverhältnisses

  • IWW (Kurzinformation)

    Auszubildende - Vorzeitiges Ende eines Ausbildungsverhältnisses

Besprechungen u.ä.

  • arbrb.de PDF, S. 10 (Entscheidungsbesprechung)

    § 16 BBiG; §§ 249, 615, 628 BGB
    Schadensersatz im Berufsausbildungsverhältnis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 3594
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 16.07.2013 - 9 AZR 784/11

    Berufsausbildung - Anspruch auf Abfindung

    Auch § 628 Abs. 2 BGB ist auf Auszubildende nicht anwendbar; § 23 Abs. 1 BBiG ist die speziellere Vorschrift (BAG 8. Mai 2007 - 9 AZR 527/06 - Rn. 17 mwN zur Vorgängervorschrift § 16 BBiG aF; KR/Weigand 10. Aufl. §§ 21 - 23 BBiG Rn. 131; Pepping in Wohlgemuth BBiG § 23 Rn. 2) .

    Ungeachtet der besonderen Funktionen der Ausbildungsvergütung hat der zum Schadensersatz verpflichtete Ausbildende dem Auszubildenden die Ausbildungsvergütung bis zur Aufnahme einer neuen Ausbildung oder ggf. eines Arbeitsverhältnisses weiterzuzahlen (vgl. BAG 8. Mai 2007 - 9 AZR 527/06 - Rn. 23) .

  • BAG, 17.07.2007 - 9 AZR 103/07

    Ausbildungsverhältnis - Schadensersatz - Ausschlussfrist

    Bei der Schadensermittlung ist das nicht ordnungsgemäß erfüllte Berufsausbildungsverhältnis nach Maßgabe der §§ 249 ff. BGB mit einem ordnungsgemäßen zu vergleichen (Senat 8. Mai 2007 - 9 AZR 527/06 - Rn. 18, ZTR 2007, 580; BAG 17. Juli 1997 - 8 AZR 257/96 - Rn. 11, AP BBiG § 16 Nr. 2 = EzA BBiG § 16 Nr. 2).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.05.2014 - 2 Sa 33/13

    Schadenersatz - vorzeitige Lösung des Ausbildungsverhältnisses nach § 23 BBiG

    Dabei reicht es aus, dass die Entstehung eines zu ersetzenden Schadens - wie hier - wahrscheinlich ist ( BAG 08. Mai 2007 - 9 AZR 527/06 - Rn. 29, NJW 2007, 3594 ).

    Der Schadensersatzanspruch des § 23 BBiG erfasst den sog. "Verfrühungsschaden", der aus der Differenz der Vermögenslage der Klägerin zu berechnen ist, wie sie ohne die vorzeitige Auflösung des Berufsausbildungsverhältnisses bestanden hätte und der Vermögenslage, die aufgrund dieser vorzeitigen Auflösung besteht ( BAG 08. Mai 2007 - 9 AZR 527/06 - Rn. 26, NJW 2007, 3594 ).

    Sollte die Klägerin in der Zeit bis zum 31. Juli 2014 darüber hinaus noch weitere anzurechnende Mehreinnahmen erzielen, wären diese bei der Schadensberechnung ggf. zu berücksichtigen ( vgl. BAG 08. Mai 2007 - 9 AZR 527/06 - Rn. 30, NJW 2007, 3594 ).

    Der nach § 23 Abs. 1 BBiG zum Schadensersatz verpflichtete Ausbildende hat dem Auszubildenden die Ausbildungsvergütung bis zur Aufnahme einer neuen Ausbildung oder ggf. eines Arbeitsverhältnisses weiterzuzahlen ( BAG 08. Mai 2007 - 9 AZR 527/06 - Rn. 23, NJW 2007, 3594; BAG 16. Juli 2013 - 9 AZR 784/11 - Rn. 40, NZA 2013, 1202 ).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.01.2008 - 9 Sa 587/07

    Berufsausbildungsverhältnis - Arbeitszeugnis - Verfrühungsschaden

    Ersatzfähiger Schaden nach Maßgabe dieser Bestimmung ist der sog. Verfrühungsschaden (vgl. BAG 08.05.2007 - 9 AZR 527/06 -, EZA § 16 BBiG Nr. 4).

    Für das nach § 256 ZPO erforderliche Feststellungsinteresse reicht es dabei aus, dass die Entstehung eines zu ersetzenden Schadens wahrscheinlich ist (BAG 08.05.2007, aaO).

  • LAG Hessen, 02.03.2011 - 18 Sa 1203/10

    Schadensersatz wegen vorzeitiger Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses -

    Zu beachten ist dabei, dass nach § 23 BBiG nur der so genannte "Verfrühungsschaden" zu ersetzen ist, also der Schaden, der auf die vorzeitige Beendigung des Ausbildungsverhältnisses zurückzuführen ist ( BAG Urteil vom 08. Mai 2007 - 9 AZR 527/06 - NJW 2007, 3594; Benecke/Hergenröder, BBIG, 2009, § 23 Rz 17 f. ).

    Lag das (fiktive) Einkommen des Klägers als arbeitsloser Geselle aber unter dem Verdienst, welchen er tatsächlich im dritten Ausbildungsjahr erzielte, ist ihm durch den verzögerten Ausbildungsabschluss in dieser Zeit kein Schaden entstanden (vgl. BAG Urteil vom 08. Mai 2007 - 9 AZR 527/06 - NJW 2007, 3594 ).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.08.2011 - 8 Ta 165/11

    Prozesskostenhilfeantrag - Vergütung eines Auszubildenden - Schadenersatz

    Der Antragsteller wäre daher nach § 23 Abs. 1 BBiG so zu stellen, wie er stehen würde, wenn das Berufsausbildungsverhältnis nicht durch fristlose Kündigung vom 28.02.2011 aufgelöst, sondern bis zum vertragsmäßigen Ende (31.03.2013) fortgesetzt worden wäre (vgl. BAG v. 08.05.2007 - 9 AZR 527/06 - AP Nr. 5 zu § 16 BBiG).
  • ArbG Darmstadt, 17.04.2008 - 11 Ca 225/07

    Schadensersatzanspruch des Auszubildenden bei unwirksamer Kündigung

    Für das nach § 256 ZPO erforderliche Feststellungsinteresse reicht es dabei aus, dass die Entstehung eines zu ersetzenden Schadens wahrscheinlich ist (vgl. BAG, Urteil vom 08.05.2007 - 9 AZR 527/06 m.w.N., Juris).
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