Rechtsprechung
   BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 534/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,51813
BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 534/15 (https://dejure.org/2016,51813)
BAG, Entscheidung vom 15.11.2016 - 9 AZR 534/15 (https://dejure.org/2016,51813)
BAG, Entscheidung vom 15. November 2016 - 9 AZR 534/15 (https://dejure.org/2016,51813)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Urlaubsdauer - Altersdiskriminierung

  • IWW

    §§ 1, ... 3 Abs. 1, § 7 Abs. 1, Abs. 2 AGG, § 22 Ziff. 2 MTV, 3 Abs. 1 AGG, §§ 8, 10 AGG, § 7 Abs. 2 AGG, § 287 Satz 2, § 249 Abs. 1 BGB, § 3 Abs. 1 AGG, § 8 AGG, § 26 Abs. 1 Satz 2 TVöD, § 10 AGG, § 10 Satz 1 AGG, § 10 Satz 2 AGG, § 10 Satz 3 Nr. 1 AGG, Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2000/78/EG, Richtlinie 2000/78/EG, Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG, § 22 Ziff. 8 MTV, § 22 MTV, § 13 Ziff. 1 Buchst. c MTV, Richtlinie 76/207/EWG, Art. 9 Abs. 3 GG, 7 AGG, Art. 6 der Richtlinie 2000/78/EG, § 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG, § 133 BGB, § 286 Abs. 2 Nr. 3 BGB, § 91 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Urlaubsdauer - Altersdiskriminierung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 AGG, § 3 Abs 1 AGG, § 7 Abs 2 AGG, § 8 AGG, § 10 AGG
    Urlaubsdauer - Altersdiskriminierung

  • Wolters Kluwer

    Feststellungsinteresse bei Anspruch auf zusätzliche Urlaubstage; Benachteiligung wegen Alters bei Urlaubsstaffel nach Lebensaltersstufen; Substanzieller Sachvortrag bei Darlegung einer sachlich gerechtfertigten Ungleichbehandlung; "Anpassung nach oben" als Rechtsfolge ...

  • bag-urteil.com

    Urlaubsdauer - Altersdiskriminierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urlaubsdauer; Altersdiskriminierung

  • rechtsportal.de

    Feststellungsinteresse bei Anspruch auf zusätzliche Urlaubstage

  • datenbank.nwb.de

    Urlaubsdauer - Altersdiskriminierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Streit um den Urlaubsanspruch - und die Feststellungsklage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersmäßig gestaffelte Urlaubsansprüche

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 339
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 23.07.2019 - 9 AZR 372/18

    Tarifliche Altersfreizeit - Diskriminierung Teilzeitbeschäftigter

    Jedoch kann die Diskriminierung allein durch eine "Anpassung nach oben" beseitigt werden (vgl. ausf. BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 44 ff., BAGE 159, 92; 15. November 2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 29 ff.) .
  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 564/17

    Tarifbegriff "wegen Erreichung der Altersgrenze"

    In diesem Fall hätte es nahe gelegen, eine Tarifregelung zu schaffen, die die Urlaubsdauer nach dem Lebensalter staffelt und insoweit - zur Vermeidung der Unwirksamkeit der Regelung nach § 7 Abs. 2 AGG wegen eines Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 iVm. § 1 AGG - nicht allein an das Alter der Beschäftigten, sondern auch an die Art der auszuübenden Tätigkeit oder die Bedingungen ihrer Ausübung anknüpft (vgl. BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 23, BAGE 159, 92; 15. November 2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 24) .
  • BGH, 26.03.2019 - II ZR 244/17

    Rechtmäßigkeit der Kündigung des Fremdgeschäftsführers einer GmbH; Ansehung des

    aa) Derjenige, der sich auf die Zulässigkeit einer unterschiedlichen Behandlung wegen des Alters in einer vertraglichen Vereinbarung nach § 10 AGG beruft, trägt die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass mit der Ungleichbehandlung ein legitimes Ziel im Sinne von § 10 Satz 1 AGG angestrebt wird (BAGE 129, 181 Rn. 56; BAGE 141, 73 Rn. 19; BAGE 152, 134 Rn. 37; BAG, NZA 2016, 1081 Rn. 50; NZA-RR 2016, 438 Rn. 23; NZA 2017, 339 Rn. 20) und dass die Mittel zur Erreichung dieses Ziels angemessen und erforderlich sind (BAG, NZA 2016, 1081 Rn. 50; NZA-RR 2016, 438 Rn. 23; NZA 2017, 339 Rn. 20).

    Vielmehr hat er substanziierten Sachvortrag zu leisten (BAG, NZA 2016, 1081 Rn. 52; NZA-RR 2016, 438 Rn. 23; NZA 2017, 339 Rn. 20).

  • BAG, 11.12.2018 - 9 AZR 161/18

    Staffelung des Urlaubsanspruchs nach dem Lebensalter - Diskriminierung jüngerer

    Er hat substanziierten Sachvortrag zu leisten (BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - aaO; 15. November 2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 20) .

    Gleiches gilt für die Frage, ob die Tarifvertragsparteien als Normgeber angesichts des vorhandenen Wertungsspielraums davon ausgehen durften, dass die gewählten Mittel zur Erreichung dieses Ziels angemessen und erforderlich waren (vgl. EuGH 21. Juli 2011 - C-159/10 und C-160/10 - [Fuchs und Köhler] Rn. 39; 5. März 2009 - C-388/07 - [Age Concern England] Rn. 49 ff.; vgl. auch BAG 15. November 2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 22 mwN) .

    Diese Annahme darf freilich nicht durch die konkrete Wahl der Altersgrenze(n) widerlegt werden (BAG 15. November 2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 23 mwN) .

    Die Abnahme körperlicher Fähigkeiten, die auch altersbedingt sein kann (BAG 18. Oktober 2016 - 9 AZR 123/16 - Rn. 24 mwN) , bedeutet nicht, dass diese unabhängig vom Berufsbild zu einem in bestimmtem Umfang erhöhten Erholungsbedürfnis führt, das zudem an bestimmten Altersstufen festgemacht werden könnte (BAG 15. November 2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 25; 12. April 2016 - 9 AZR 659/14 - Rn. 26) .

    Die Begünstigung dieser Arbeitnehmer lässt sich jedenfalls nicht damit rechtfertigen, dass sie generell länger den dortigen Belastungen im Allgemeinen oder denen im Klinikbetrieb im Besonderen ausgesetzt gewesen seien (vgl. BAG 15. November 2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 25) .

    Die begünstigende Regelung bleibt das einzige gültige Bezugssystem, solange - wie hier - das Unionsrecht nicht richtig durchgeführt ist (vgl. ausf. BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 44 ff., BAGE 159, 92; 15. November 2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 29 ff.) .

  • BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

    Er hat substantiierten Sachvortrag zu leisten (vgl. BAG 15. November 2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 20; 18. Oktober 2016 - 9 AZR 123/16 - Rn. 20) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.10.2018 - 5 Sa 493/17

    Auskunftsanspruch - geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung - Verjährung

    Die Beseitigung der Diskriminierung bei der Entgeltzahlung kann nur durch eine "Anpassung nach oben" erfolgen (vgl. zur Anpassung "nach oben" BAG 15.11.2016 - 9 AZR 534/15 - Rn. 29 mwN; LAG Rheinland-Pfalz 13.08.2014 - 4 Sa 517/13; 14.08.2014 - 5 Sa 511/13; 13.05.2015 - 5 Sa 440/13; 28.10.2015 - 4 Sa 15/14; 13.01.2016 - 4 Sa 616/14; 21.07.2016 - 5 Sa 412/15; jeweils zu anderen Unternehmen der B.-Gruppe).
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