Rechtsprechung
   BAG, 24.11.1992 - 9 AZR 564/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1091
BAG, 24.11.1992 - 9 AZR 564/91 (https://dejure.org/1992,1091)
BAG, Entscheidung vom 24.11.1992 - 9 AZR 564/91 (https://dejure.org/1992,1091)
BAG, Entscheidung vom 24. November 1992 - 9 AZR 564/91 (https://dejure.org/1992,1091)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,1091) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung des Urlaubsentgelts von Berufsfußballern - Einbeziehung von Einsatzprämien und Spielprämien - Schwankende Verdienstbestandteile - Einsatzprämien als Leistungslohn für bestimmte Zeitabschnitte - Spielprämien als Gegenleistung tatsächlicher Arbeitsleistung - Unschädlichkeit der Bezeichnunges als "Gewinnbeteiligung" und "freiwilliger Gewinnanteil" in der Prämienregelung - Wirksamkeit arbeitsvertraglicher Berechnungsregelung

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BUrlG § 11 Abs. 1, § 13 Abs. 1
    Einbeziehung von Prämien in die Berechnung des Urlaubsentgelts von Berufsfußballern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1993, 750
  • BB 1992, 2508
  • BB 1993, 584
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • LAG Schleswig-Holstein, 08.02.2012 - 6 Sa 37/11

    Urlaubsentgelt, Berechnung, Entgeltfortzahlung, Krankheitsfall, Öffnungsklausel

    Es sind die Vergütungsbestandteile einzustellen, die der Arbeitnehmer im Referenzzeitraum als Gegenleistung für seine Tätigkeit erhalten hat (BAG 17.01.1991 - 8 AZR 644/89 - BAGE 67, 94 - 24.11.1992 - 9 AZR 564/91 - NZA 1993, 750 ).

    Entgegen der Ansicht der Beklagten gehören zum berücksichtigungsfähigen Arbeitsverdienst auch Provisionen oder andere Formen des Leistungslohns, unabhängig davon, ob sie regelmäßig anfallen oder nicht (BAG 24.11.1992 - 9 AZR 564/91 - aaO.).

    Feiertage und bezahlte Krankheitstage sind nicht abzuziehen (BAG 24.11.1992 - 9 AZR 564/91 - aaO.).

  • LAG Hamm, 11.10.2011 - 14 Sa 543/11

    Berufung des Trainers erfolgreich - Vertragsklausel unwirksam

    Um eine solche erfolgsabhängige Vergütung für die normale Arbeitsleistung handelt es sich bei einer im Lizenzfußball vereinbarten Punktprämie für Meisterschaftspunkte (vgl. für Spieler: BAG, 14. November 1992, 9 AZR 564/91, NZA 1993, 750 ; 6. Dezember 1995, 5 AZR 237/94, NZA 1996, 640 ).
  • BAG, 14.12.2011 - 5 AZR 439/10

    Zuschuss zum Mutterschaftsgeld - erfolgsabhängige Vergütung -

    Grundlage der zehnmonatlichen oder halbjährlichen Schlussabrechnung waren die von der Klägerin in ihren Anwesenheitszeiten angebahnten Geschäfte (vgl. BAG 11. April 2000 - 9 AZR 266/99 - zu I 3 a der Gründe, AP BUrlG § 11 Nr. 48 = EzA BUrlG § 11 Nr. 45; 24. November 1992 - 9 AZR 564/91 - zu II 2 a der Gründe, AP BUrlG § 11 Nr. 34 = EzA BUrlG § 11 Nr. 33 jeweils zu § 11 BUrlG) .
  • BAG, 03.05.1994 - 9 AZR 229/92

    Berechnung des Urlaubsentgelts von Berufsfußballern - Berücksichtigung von

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind Lizenzspieler der Bundesliga Arbeitnehmer (BAG Urteil vom 24. Februar 1972 - 5 AZR 414/71 - AP Nr. 10 zu § 11 BUrlG; BAG Urteil vom 17. Januar 1979 - 5 AZR 498/77 - AP Nr. 2 zu § 611 BGB Berufssport; Senatsurteil vom 24. November 1992 - 9 AZR 564/91 - AP Nr. 34 zu § 11 BUrlG).

    Dazu gehören auch die Einsatz- und Spielprämien (Senatsurteil vom 24. November 1992, a.a.O.).

    Die zeitbezogene Arbeitsleistung, für die die Prämie gewährt wird, ist auch die im Training erworbene aktuelle Spielstärke, aufgrund derer ein Spieler zur Stammannschaft gehört (vgl. zum ganzen Senatsurteil vom 24. November 1992, a.a.O.).

    Für den darüber hinausgehenden Urlaub können auch die Arbeitsvertragsparteien eine dem Arbeitnehmer ungünstigere Berechnungsweise des Urlaubsentgelts vereinbaren (Senatsurteil vom 24. November 1992, a.a.O.; BAGE 61, 1 [BAG 12.01.1989 - 8 AZR 404/87] = AP, a.a.O.; BAG Urteil vom 21. März 1985 - 6 AZR 565/82 - AP Nr. 11 zu § 13 BUrlG Unabdingbarkeit).

    Es kann dahinstehen, ob ein Anspruch auf Urlaubsentgelt im Rahmen des gesetzlichen Urlaubsanspruchs überhaupt verwirken kann und ob eine denkbare Verwirkung des Urlaubsentgelts nicht bereits regelmäßig an der kurzen Verjährungsfrist der §§ 196, 197 BGB scheitern muß (Senatsurteil vom 24. November 1992, a.a.O., und Senatsurteil vom 18. Februar 1992 - 9 AZR 118/91 -, n. v.).

  • BAG, 08.12.1998 - 9 AZR 623/97

    Urlaubsentgelt eines Lizenzfußballspielers

    Nach der Senatsrechtsprechung sind Lizenzspieler der Bundesliga Arbeitnehmer (Senatsurteile vom 24. November 1992 - 9 AZR 564/91 - AP Nr. 34 zu § 11 BUrlG, vom 3. Mai 1994 - 9 AZR 229/92 - n.v.; vom 23. April 1996 - 9 AZR 856/94 - AP Nr. 40 zu § 11 BUrlG).

    Bei einem Fußball-Lizenzspieler sind dabei die Einsatz- und Spielprämien der letzten 13 Wochen vor dem Beginn des Urlaubs zu berücksichtigen (Senatsurteile vom 24. November 1992 - 9 AZR 564/91 - AP Nr. 34 zu § 11 BUrlG; vom 3. Mai 1994 - 9 AZR 229/92 - n.v. und vom 23. April 1996 - 9 AZR 856/94 - AP Nr. 40 zu § 11 BUrlG).

  • BAG, 12.12.2000 - 9 AZR 508/99

    Bemessung der Urlaubsentgelts in der Textilindustrie

    Der Begriff "erhalten hat" bedeutet nicht, daß bei der Bemessung auch Leistungen zu berücksichtigen sind, auf die der Arbeitnehmer keinen Anspruch hatte (vgl. dazu Senat 24. November 1992 - 9 AZR 564/91 - AP BUrlG § 11 Nr. 34 = EzA BUrlG § 11 Nr. 33, zu II 3 a, b der Gründe; Leinemann/Linck Urlaubsrecht § 11 BUrlG Rn. 48).
  • BAG, 23.04.1996 - 9 AZR 856/94

    Berechnung des Urlaubsentgelts - Berücksichtigung einer gestaffelten Jahresprämie

    Der Kläger ist als Lizenzspieler der Fußballbundesliga Arbeitnehmer des Beklagten (Senatsurteil vom 24. November 1992 - 9 AZR 564/91 - AP Nr. 34 zu § 11 BUrlG; BAG Urteile vom 3. Mai 1994 - 9 AZR 229/92 - und - 9 AZR 235/92 - n.v.).

    Nach § 13 Abs. 1 Sätze 1 und 3 BUrlG kann von § 11 BUrlG nur durch Tarifvertrag abgewichen werden, nicht aber durch Einzelarbeitsvertrag (BAG Urteil vom 24. November 1992 - 9 AZR 564/91 - und BAG Urteile vom 3. Mai 1994 - 9 AZR 229/92 - und - 9 AZR 235/92 -, aaO).

  • BAG, 05.11.2002 - 9 AZR 658/00

    Tarifliche Urlaubsentgeltberechnung

    (1) Der für die gesetzliche Urlaubsentgeltberechnung maßgebliche Bezugszeitraum von 13 Wochen deckt sich zwar dann mit einem Bezugszeitraum von drei Kalendermonaten, wenn das Arbeitsentgelt monatlich abgerechnet und ausgezahlt wird (so schon BAG 24. November 1992 - 9 AZR 564/91 - AP BUrlG § 11 Nr. 34 = EzA BUrlG § 11 Nr. 33; 11. April 2000 - 9 AZR 266/99 - aaO).
  • BAG, 03.05.1994 - 9 AZR 235/92

    Berechnung des Urlaubsentgelts von Berufsfußballern - Einbeziehung von

    Dazu gehören auch die Einsatz- und Spielprämien (Senatsurteil vom 24. November 1992 - 9 AZR 564/91 - AP Nr. 34 zu § 11 BUrlG).

    Die zeitbezogene Arbeitsleistung, für die die Prämie gewährt wird, ist auch die im Training erworbene aktuelle Spielstärke, aufgrund derer ein Spieler zur Stammannschaft gehört (vgl. zum ganzen Senatsurteil vom 24. November 1992, a.a.O.).

    Es kann dahinstehen, ob ein Anspruch auf Urlaubsentgelt im Rahmen des gesetzlichen Urlaubsanspruchs überhaupt verwirken kann und ob eine denkbare Verwirkung des Urlaubsentgelts nicht bereits regelmäßig an der kurzen Verjährungsfrist der §§ 196, 197 BGB scheitern muß (Senatsurteil vom 24. November 1992, a.a.O., und Senatsurteil vom 18. Februar 1992 - 9 AZR 118/91 -, n. v.).

  • BAG, 11.01.1995 - 7 AZR 543/94

    Urlaubsentgeltberechnung bei Betriebsratsmitgliedern

    Denn Urlaubsentgelt ist die Fortzahlung der Arbeitsvergütung für die Urlaubszeit (BAG Urteil vom 24. November 1992 - 9 AZR 564/91 - AP Nr. 34 zu § 11 BUrlG, m.w.N.).
  • BAG, 08.12.1998 - 9 AZR 624/97

    Berechnung des Urlaubsentgelts für Lizenzfußballspieler

  • BAG, 16.03.1999 - 9 AZR 315/98

    Überstunden und tarifliches Urlaubsentgelt

  • LAG Berlin, 26.10.1999 - 3 Sa 1353/99

    Betriebsübergang: Widerspruch des Arbeitnehmers - Verwirkung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.01.2003 - 5 Sa 564/02

    Berechnungsgrundlage des Urlaubsentgelts

  • LAG Düsseldorf, 01.09.1997 - 18 (3) Sa 847/97

    Berechnung des Urlaubsentgelts für Lizenzfußballspieler

  • LAG Berlin, 27.06.2000 - 3 Sa 845/00

    Betriebsübergang: Widerspruch des Arbeitnehmers - Verwirkung

  • LAG Berlin, 25.01.2000 - 3 Sa 2303/99

    Betriebsübergang: Widerspruch des Arbeitnehmers - Verwirkung

  • BAG, 16.03.1999 - 9 AZR 316/98
  • BAG, 22.02.2000 - 9 AZR 58/99
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht