Rechtsprechung
   BAG, 17.01.2006 - 9 AZR 61/05   

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https://dejure.org/2006,3676
BAG, 17.01.2006 - 9 AZR 61/05 (https://dejure.org/2006,3676)
BAG, Entscheidung vom 17.01.2006 - 9 AZR 61/05 (https://dejure.org/2006,3676)
BAG, Entscheidung vom 17. Januar 2006 - 9 AZR 61/05 (https://dejure.org/2006,3676)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Arbeitnehmerähnliche Person - Urlaubsanspruch - Volkshochschuldozenten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch einer Volkshochschuldozentin auf bezahlten Erholungsurlaub; Qualifizierung einer Volkshochschuldozentin als arbeitnehmerähnliche Person i.S.d. § 2 S. 2 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG); Abgrenzung zwischen arbeitnehmerähnlicher Person i.S.v. § 2 S. 2 BUrlG und einem Selbstständigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 Abs. 1; BUrlG § 2 S. 1; BUrlG § 2 S. 2
    Urlaubsvergütung für Volkshochschuldozentin als arbeitnehmerähnlichen Person

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Urlaub eines arbeitnehmerähnlich beschäftigten Volkshochschuldozenten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2006, 1502
  • JR 2007, 86
  • NZA-RR 2006, 616 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 21.01.2019 - 9 AZB 23/18

    Rechtsweg - Fremdgeschäftsführer

    Außerdem muss die wirtschaftlich abhängige Person ihrer gesamten sozialen Stellung nach einem Arbeitnehmer vergleichbar sozial schutzbedürftig sein (st. Rspr., vgl. nur BAG 17. Januar 2006 - 9 AZR 61/05 - Rn. 14; 30. August 2000 - 5 AZB 12/00 - zu II 2 b der Gründe; 22. Februar 1999 - 5 AZB 56/98 - zu B II der Gründe; 2. Oktober 1990 - 4 AZR 106/90 - BAGE 66, 95; BGH 21. Oktober 1998 - VIII ZB 54/97 - zu II 3 der Gründe) .

    (aaa) Soziale Schutzbedürftigkeit ist anzunehmen, wenn unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls und der Verkehrsanschauung das Maß der Abhängigkeit einen solchen Grad erreicht, wie er im Allgemeinen nur in einem Arbeitsverhältnis vorkommt, und die geleisteten Dienste nach ihrer sozialen Typik mit denen eines Arbeitnehmers vergleichbar sind (st. Rspr., vgl. nur BAG 17. Januar 2006 - 9 AZR 61/05 - Rn. 14; 30. August 2000 - 5 AZB 12/00 - zu II 2 b der Gründe; 2. Oktober 1990 - 4 AZR 106/90 - BAGE 66, 95; BGH 16. Oktober 2002 - VIII ZB 27/02 - zu II 2 b bb der Gründe, BGHZ 152, 213; 21. Oktober 1998 - VIII ZB 54/97 - zu II 3 c der Gründe) .

  • BAG, 21.02.2007 - 5 AZB 52/06

    Arbeitnehmerähnliche Person - Beleghebamme

    Wirtschaftliche Abhängigkeit ist regelmäßig gegeben, wenn der Beschäftigte auf die Verwertung seiner Arbeitskraft und die Einkünfte aus der Tätigkeit für den Vertragspartner zur Sicherung seiner Existenzgrundlage angewiesen ist (BAG 17. Januar 2006 - 9 AZR 61/05 - EzA BUrlG § 2 Nr. 6, zu I 3 b der Gründe; 15. November 2005 - 9 AZR 626/04 - AP BGB § 611 Arbeitnehmerähnlichkeit Nr. 12 = EzA BurlG § 2 Nr. 5, zu I 1 a bb der Gründe; 11. Juni 2003 - 5 AZB 43/02 - BAGE 106, 273, 277 f.; 26. September 2002 - 5 AZB 19/01 - BAGE 103, 20, 30; 19. Dezember 2000 - 5 AZB 16/00 - AP ArbGG 1979 § 2 Zuständigkeitsprüfung Nr. 9 = EzA ArbGG 1979 § 2 Nr. 52, zu II 3 b aa der Gründe; 30. August 2000 - 5 AZB 12/00 - AP ArbGG 1979 § 2 Nr. 75 = EzA ArbGG 1979 § 2 Nr. 51, zu II 2 b der Gründe).
  • BAG, 08.05.2007 - 9 AZR 777/06

    Arbeitnehmerähnliche Person - Kündigungsfrist

    Sie sind Selbständige, wobei an die Stelle der das Arbeitsverhältnis prägenden persönlichen Abhängigkeit die wirtschaftliche Abhängigkeit tritt (Senat 17. Januar 2006 - 9 AZR 61/05 - EzA BUrlG § 2 Nr. 6).
  • LAG Köln, 29.05.2006 - 14 (5) Sa 1343/05

    Frachtführer als arbeitnehmerähnliche Person

    Bei der Definition der Arbeitnehmerähnlichen Personen ist von den in der Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen auszugehen, ergänzend können die Merkmale des § 12 a Tarifvertragsgesetz herangezogen werden, siehe BAG, Urteil vom 17.1.2006 - 9 AZR 61/05.

    Kraft Definition ist die arbeitnehmerähnliche Person damit Selbständiger, siehe BAG, Urteil vom 17.1.2006 - 9 AZR 61/05.

  • BAG, 21.12.2010 - 10 AZB 14/10

    Arbeitnehmerähnliche Person - Gründungszuschuss

    Es kann dahinstehen, unter welchen Voraussetzungen anderweitige, aus dem Einsatz der Arbeitskraft des Auftragnehmers resultierende Einkünfte zum Wegfall der wirtschaftlichen Abhängigkeit führen können (vgl. zum Rentenbezug: BAG 17. Januar 2006 - 9 AZR 61/05 - Rn. 17, EzA BUrlG § 2 Nr. 6; zum Meinungsstand: Däubler/Reinecke TVG 2. Aufl. § 12a Rn. 49; GMP/Germelmann/Müller-Glöge 7. Aufl. § 5 Rn. 35; Wiedemann/Wank TVG 7. Aufl. § 12a Rn. 75; Willemsen/Müntefering NZA 2008, 193, 195 f.) .
  • LAG Hamm, 23.07.2007 - 2 Ta 76/07

    Leitende Arzt einer Spezialklinik als arbeitnehmerähnliche Person gemäß § 5 Abs.

    Er war von ihr wirtschaftlich abhängig, denn der Kläger hat nunmehr substantiiert belegt, dass er zur Sicherung seiner Existenzgrundlage auf die bei der Beklagten erzielten Einkünfte angewiesen war (BAG vom 17.01.2006 - 9 AZR 61/05, EzA BUrlG, § 2 Nr. 6 zu I 3 b der Gründe).
  • FG Niedersachsen, 20.07.2006 - 16 K 574/04

    Personalüberlassung einer Stadt an ihre 100%ige Tochtergesellschaft als

    Dies folgt daraus, dass sich das Weisungsrecht ausschließlich aus den arbeitsvertraglichen Regelungen ableitet (§ 106 GewO ) und Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betrifft (vgl. BAG, Urteil vom 12. Juni 1996 - 5 AZR 960/94 - BAGE 83, 168; vom 17.01.2006, 9 AZR 61/05 n.v.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.07.2008 - 6 Ta 95/08

    Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen - arbeitnehmerähnliche Person -

    Eine wirtschaftliche Abhängigkeit als Bestimmungsgröße für die Arbeitnehmerähnlichkeit ist regelmäßig gegeben, wenn der Beschäftigte auf die Verwertung seiner Arbeitskraft und die Einkünfte aus der Tätigkeit für den Vertragspartner zur Sicherung seiner Existenzgrundlage angewiesen ist (vgl. BAG, Beschluss vom 21. Februar 2007 - 5 AZB 52/06 - m. w. N. auf BAG, Urteil vom 17. Januar 2006 - 9 AZR 61/05 - = EzA BUrlG § 2 Nr. 6).
  • LAG Hamm, 08.09.2011 - 2 Ta 738/10

    Arbeitsrechtsweg für Zahlungsklage eines selbständigen Veranstaltungsmanagers;

    Denn hierbei handelt es sich um Umstände, die für die Annahme der persönlichen Abhängigkeit und damit der Arbeitnehmereigenschaft eines Dienstverpflichteten entscheidend sind (vgl. dazu BAG, Urteil vom 20.01.2010 - 5 AZR 99/09, DB 2010, 788; Urteil vom 20.05.2009 - 5 AZR 31/08, NZA-RR 2010, 172; Urteil vom 17.01.2006 - 9 AZR 61/05, Juris).
  • LSG Bayern, 13.03.2007 - L 6 R 638/05

    Rentenversicherungspflicht der Tätigkeit als selbstständige Dozentin;

    Bei der Auslegung der genannten Kriterien im Rahmen der zu treffenden Abwägungsentscheidung hat der Senat außer der zitierten Entscheidung des BSG, die ebenfalls einen Dozenten im Fach Deutsch für Ausländer betraf, insbesondere die Urteile des BSG vom 18.12.2001 (B 12 KR 8/01), des BAG vom 17.01.2006 (Az: 9 AZR 61/05) und vom 09.03.2005 (5 AZR 493/04) sowie des LSG Rheinland-Pfalz vom 17.11.2005 (L 5 KR 46/05) und des LSG Niedersachsen vom 16.11.2005 (L 4 KR 7/64) berücksichtigt.
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