Rechtsprechung
   BAG, 24.10.2006 - 9 AZR 681/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3413
BAG, 24.10.2006 - 9 AZR 681/05 (https://dejure.org/2006,3413)
BAG, Entscheidung vom 24.10.2006 - 9 AZR 681/05 (https://dejure.org/2006,3413)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - 9 AZR 681/05 (https://dejure.org/2006,3413)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Leistungsprämie - Altersteilzeitvergütung - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

  • openjur.de

    Leistungsprämie; Altersteilzeitvergütung; arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

  • Judicialis

    Leistungsprämie - Altersteilzeitvergütung - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung einer jährlichen tariflichen Leistungsprämie; Gesamtzusage als die an alle Arbeitnehmer in allgemeiner Form gerichtete Erklärung des Arbeitgebers hinsichtlich des Erbringens zusätzlicher Leistungen; Unwirksamkeit des Ausschlusses von Altersteilzeitarbeitnehmern von einer Gesamtzusage wegen Verstoßes gegen den arbeitsrechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung ; Voraussetzungen für das Vorliegen einer sachfremden Differenzierung; Auswirkungen des Günstigkeitsprinzips auf tarifvertragliche Regelungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gleichheitswidriger Ausschluss der Altersteilzeitbeschäftigten von Leistungsprämie aus Gesamtzusage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • docplayer.org (Auszüge)

    Altersteilzeit, Gleichbehandlungsanspruch, befristetes Arbeitsverhältnis ist kein gekündigtes, Gesamtzusage, Günstigkeitsvergleich, Tarifauslegung, beispielhafte oder abschließende Beschreibung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2007, 695
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LAG Düsseldorf, 24.03.2014 - 9 Sa 1207/13

    Hausverbot für dreibeinigen Hund im Büro

    Demgegenüber ist eine Gesamtzusage die an alle Arbeitnehmer in allgemeiner Form gerichtete Erklärung des Arbeitgebers, zusätzliche Leistungen zu erbringen (vgl. nur BAG v. 24.10.2006 - 9 AZR 681/05 -, juris; BAG v. 18.11.2003 - 9 AZR 659/02 - juris).

    Ob eine Gesamtzusage vorliegt und welchen Inhalt sie hat, richtet sich gem. §§ 133, 157 BGB nach den für Willenserklärungen geltenden Regeln (BAG v. 24.10.2006 - 9 AZR 681/05 -, juris; BAG v. 15.02.2005 - 9 AZR 116/04 - BAGE 113, 327).

  • LAG Köln, 13.04.2007 - 11 Sa 1303/06

    Auslegung einer Protokollnotiz der Betriebsparteien

    Von einer solchen Regelung darf er Arbeitnehmer nur aus sachlichen Gründen ausschließen (BAG, Urteil vom 14.06.2006 - 5 AZR 584/05, NZA 2007, 221, 222, zu II. 1. a) der Gründe; BAG, Urteil vom 24.10.2006 - 9 AZR 681/05, DB 2007, 695, zu A. I. 1. b) aa) der Gründe, jeweils m.w. Nachw.).
  • BAG, 24.10.2006 - 9 AZR 713/05

    Leistungsprämie - Altersteilzeitvergütung - arbeitsrechtlicher

    Hinweise des Senats: teilweise Parallelsachen 24. Oktober 2006 - 9 AZR 713/05 - (vorliegend), - 9 AZR 681/05 -.
  • LAG Niedersachsen, 22.06.2009 - 6 Sa 389/09

    Ausschluss von Altersteilzeitlern in der passiven Phase von einer

    Auch bei zusätzlichen Leistungen müssen die Voraussetzungen so ausgelegt sein, dass nicht sachwidrig oder willkürlich ein Teil der Arbeitnehmer von den Vergünstigungen ausgeschlossen wird (vgl. BAG, 24.10.2006 - 9 AZR 681/05 - AP Nr. 263 zu § 611 BGB Gratifikation).
  • ArbG Düsseldorf, 16.04.2007 - 3 Ca 8132/06

    Freiwilligkeitsvorbehalt, Ankündigungsfrist, Transparenzkontrolle,

    Auch bei freiwilligen Leistungen muss der Arbeitgeber die Voraussetzungen für den Erhalt so abgrenzen, dass nicht sachwidrig oder willkürlich ein Teil der Arbeitnehmer von den Vergünstigungen ausgeschlossen wird (BAG v. 24.10.2006 - 9 AZR 681/05, DB 2007, 695; v. 21.1.2003 - 9 AZR 4/02, BAGE 104, 272).
  • LAG Köln, 31.08.2011 - 9 Sa 511/11

    Auslegung des Arbeitsvertrags; Bezugnahme auf die jeweils gültigen Tarifverträge

    Dann kann der benachteiligte Arbeitnehmer verlangen, nach Maßgabe der allgemeinen Regelungen behandelt zu werden (vgl. z. B. BAG, Urteil vom 24. Oktober 2006 - 9 AZR 681/05 - ).
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