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   BAG, 14.03.2017 - 9 AZR 7/16   

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https://dejure.org/2017,6165
BAG, 14.03.2017 - 9 AZR 7/16 (https://dejure.org/2017,6165)
BAG, Entscheidung vom 14.03.2017 - 9 AZR 7/16 (https://dejure.org/2017,6165)
BAG, Entscheidung vom 14. März 2017 - 9 AZR 7/16 (https://dejure.org/2017,6165)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Anzahl der Urlaubstage bei unterjähriger Veränderung der Anzahl der Wochenarbeitstage

  • IWW

    § 287 Satz 2, § ... 249 Abs. 1 BGB, § 362 Abs. 1 BGB, § 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG, § 26 Abs. 1 Satz 2 bis Satz 5 TVöD, § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 TVG, § 26 Abs. 1 Satz 3 TVöD, § 26 Abs. 1 Satz 4 TVöD, § 26 Abs. 1 Satz 2 TVöD, § 26 Abs. 1 Satz 5 Halbs. 2 TVöD, § 4 Abs. 1 TzBfG, § 4 TzBfG, § 22 TzBfG, § 26 Abs. 1 Satz 5 TVöD, Art. 267 Abs. 3 AEUV, Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG, § 91 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 3 S 2 BUrlG, § 26 Abs 1 S 3 TVöD vom 31.03.2012, § 26 Abs 1 S 4 TVöD vom 31.03.2012, § 26 Abs 1 S 2 TVöD vom 31.03.2012
    Anzahl der Urlaubstage bei unterjähriger Veränderung der Anzahl der Wochenarbeitstage

  • Wolters Kluwer

    Keine Diskriminierung teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer beim Urlaubsanspruch; Tarifliche Gleichwertigkeitsklausel bezüglich des Jahresurlaubs bei Abweichung vom Normalfall der 5-Tage-Woche im TVöD; Anteilige Urlaubsberechnung bei unterjährigem Wechsel des ...

  • Betriebs-Berater

    Anzahl der Urlaubstage bei unterjähriger Veränderung der Anzahl der Wochenarbeitstage

  • bag-urteil.com

    Anzahl der Urlaubstage bei unterjähriger Veränderung der Anzahl der Wochenarbeitstage

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Diskriminierung teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer beim Urlaubsanspruch

  • datenbank.nwb.de

    Anzahl der Urlaubstage bei unterjähriger Veränderung der Anzahl der Wochenarbeitstage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterjährige Veränderung der Wochenarbeitstage - und die Anzahl der Urlaubstage

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anzahl der Urlaubstage bei unterjähriger Veränderung der Anzahl der Wochenarbeitstage

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Das Kreuz mit der Berechnung des Urlaubanspruchs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 1288
  • BB 2017, 1205
  • NZA-RR 2017, 376
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 19.03.2019 - 9 AZR 315/17

    Gesetzlicher Urlaubsanspruch - unbezahlter Sonderurlaub

    a) Der Anspruch auf den gesetzlichen Mindesturlaub ist nicht nach der zum Zeitpunkt der Urlaubsgewährung geltenden Arbeitszeitregelung zu bemessen (so noch BAG 14. März 2017 - 9 AZR 7/16 - Rn. 17) , sondern grundsätzlich bezogen auf das gesamte Urlaubsjahr - dh.

    Soweit der Senat demgegenüber bisher angenommen hat, dass der auf Zeiträume eines unbezahlten Sonderurlaubs entfallende Urlaubsanspruch nach Maßgabe der ausgesetzten Arbeitszeit zu berechnen sei (BAG 6. Mai 2014 - 9 AZR 678/12 - Rn. 14, BAGE 148, 115) und im Falle eines unterjährigen Wechsels der Arbeitszeitverteilung der kalenderjährig bestimmte Urlaubsanspruch nicht in Zeitabschnitte unterteilt werden könne (BAG 14. März 2017 - 9 AZR 7/16 - Rn. 14) , wird daran nicht festgehalten.

  • BAG, 23.01.2018 - 9 AZR 200/17

    Rundung von Bruchteilen von Urlaubstagen

    aa) Nach Ablauf der Wartezeit (§ 4 BUrlG) entsteht der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Erholungsurlaub am 1. Januar eines jeden Kalenderjahres in voller Höhe (vgl. BAG 14. März 2017 - 9 AZR 7/16 - Rn. 13) .
  • BAG, 19.03.2019 - 9 AZR 406/17

    Gesetzlicher Urlaubsanspruch - Sonderurlaub

    Dieser ist nicht nach der zum Zeitpunkt der Urlaubsgewährung geltenden Arbeitszeitregelung zu bemessen (so noch BAG 14. März 2017 - 9 AZR 7/16 - Rn. 17) , sondern grundsätzlich bezogen auf das gesamte Urlaubsjahr anhand der arbeitsvertraglichen Verteilung der Arbeitszeit auf die Wochentage zu berechnen.

    Soweit der Senat demgegenüber bisher angenommen hat, dass der auf Zeiträume eines unbezahlten Sonderurlaubs entfallende Urlaubsanspruch nach Maßgabe der ausgesetzten Arbeitszeit zu berechnen sei (BAG 6. Mai 2014 - 9 AZR 678/12 - Rn. 14, BAGE 148, 115) und im Falle eines unterjährigen Wechsels der Arbeitszeitverteilung der kalenderjährig bestimmte Urlaubsanspruch nicht in Zeitabschnitte unterteilt werden könne (BAG 14. März 2017 - 9 AZR 7/16 - Rn. 14) , wird daran nicht festgehalten.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2019 - 6 A 2122/17

    Verpflichtung des Dienstherrn zum Gutschreiben von Erholungsurlaub auf einem

    vgl. auch BVerwG, Urteil vom 19. November 2015 - 2 C 3.15 -, ZBR 2016, 138 = juris Rn. 9, sowie Beschluss vom 29. Juni 2016 - 2 B 118.15 -, juris Rn. 21; OVG NRW, Beschlüsse vom 10. März 2014 - 6 A 2680/12 -, juris Rn. 21, und vom 16. Januar 2014 - 6 A 2855/12 -, juris Rn. 8, BAG, Urteile vom 14. März 2017 - 9 AZR 7/16 -, NZA-RR 2017, 376 = juris Rn. 22, und vom 10. Februar 2015 - 9 AZR 53/14 -, BAGE 150, 345 = juris Rn. 13.
  • ArbG Aachen, 25.10.2018 - 2 Ca 4094/16
    Zwar hat das BAG in seiner Entscheidung eine Berechnungsmethode für die Anzahl der Urlaubstage für einen unterjährigen Wechsel von Teil- auf Vollzeitarbeit entwickelt: "Ändert sich die Anzahl der Tage mit Arbeitspflicht, bevor der Arbeitnehmer den gesamten Urlaub in Anspruch genommen hat, ist nach der tariflichen Regelung der verbleibende Urlaubsanspruch unter Berücksichtigung des bereits vom Arbeitgeber gewährten Urlaubs wie folgt zu berechnen: Die Anzahl der zum Zeitpunkt des Wechsels noch nicht genommenen Urlaubstage wird mit dem Quotienten multipliziert, der sich aus der Anzahl der Wochenarbeitstage unter dem neuen Arbeitszeitregime (Divident) und der Anzahl der Wochenarbeitstage unter dem alten Arbeitszeitregime (Divisor) ergibt" (BAG, Urteil vom 14.03.2017, 9 AZR 7/16, Rn. 17).

    Dabei ist bei der Berechnung des Urlaubsanspruches auf den Zeitpunkt der tatsächlichen Gewährung abzustellen: "Der für die Berechnung maßgebliche Zeitpunkt ist der, zu dem der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Urlaub gewährt"(BAG vom 14. März 2017, 9 AZR 7/16, Rn. 17).

  • LAG Köln, 06.06.2019 - 8 Sa 826/18

    Urlaub; Dauer und Entgelt

    Das Bundesarbeitsgericht hat diese Grundsätze in seiner Entscheidung vom 14.3.2017 (9 AZR 7/16), der keine Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten zugrunde gelegen hat, bestätigt.
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