Rechtsprechung
   BAG, 19.05.2015 - 9 AZR 725/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Elternzeit - Urlaub

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elternzeit - und die Kürzung des Erholungsurlaubs

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elternzeit - und die Kürzung des Urlaubsanspruchs

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Rechtsprechungsänderung: Keine Urlaubskürzung wegen Elternzeit mehr nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Urlaubsabgeltung und Elternzeit - Ist das Arbeitsverhältnis beendet, darf der Urlaub nicht mehr wegen der Elternzeit gekürzt werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kürzung des Erholungsurlaubs wegen Elternzeit bei Vertragsende

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Urlaub - Kürzung für jeden vollen Monat der Elternzeit - Zeitpunkt der Kürzungserklärung - Aufgabe der Surrogatstheorie

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Bundesarbeitsgericht ändert seine Rechtsprechung!

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Wegen Elternzeit Urlaubskürzung zu spät geltend gemacht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Abgeltungsanspruch nach Kündigung - Keine Kürzung wegen Elternzeit

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Urlaubskürzung wegen Elternzeit

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    BAG ändert Rechtsprechung - Urlaubskürzung und Elternzeit

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Die Kürzung des Erholungsurlaubs wegen Elternzeit ist nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr möglich

  • hartmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Kürzung des Erholungsurlaubs wegen Elternzeit - Das Bundesarbeitsgericht ändert seine Rechtsprechung

  • recht.help (Kurzinformation)

    Kürzung des Urlaubs wegen Elternzeit ist unzulässig, wenn es um die Urlaubsabgeltung bei einem nicht mehr bestehenden Arbeitsverhältnis geht

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Urlaubsabgeltung darf wegen Elternzeit nicht mehr gekürzt werden

  • sh-recht.de (Kurzinformation)

    Urlaubsabgeltungsanspruch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses während der Elternzeit

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Kürzung des Erholungsurlaubs wegen Elternzeit in jedem Fall?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Vorsicht vor AGG-hoppenden Rechtsanwälten

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Elternzeit - Urlaub darf nicht nachträglich gekürzt werden

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Kürzung des Erholungsurlaubs wegen Elternzeit?

  • goerg.de (Kurzinformation)

    Rückwirkende Kürzung des Urlaubs wegen Elternzeit?

  • esche.de (Kurzinformation)

    Kürzung während der Elternzeit entstehender Urlaubsansprüche

Besprechungen u.ä. (5)

  • bund-verlag.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Urlaub wird nachträglich gekürzt

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BEEG § 17; BUrlG § 7 Abs. 4
    Keine Kürzung des Erholungsurlaubs wegen Elternzeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urlaubsanspruch und Elternzeit

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Keine Urlaubskürzung wegen Elternzeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • heldt-zuelch.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kürzung des Urlaubs während der Elternzeit

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2015, 2604
  • MDR 2015, 1307
  • NZA 2015, 989
  • DB 2015, 1906



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Wird zitiert von ... (8)  

  • LAG Köln, 14.07.2016 - 8 Sa 324/16  

    Urlaubsanspruch; Beerdigung; Arbeitsverhältnis; Tod; Arbeitnehmer

    Ist er entstanden, ist er nicht mehr Äquivalent zum Urlaubsanspruch, sondern bildet einen Teil des Vermögens des Arbeitnehmers und unterscheidet sich in rechtlicher Hinsicht nicht von anderen Zahlungsansprüchen des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber (BAG Urteil vom 19. Mai 2015 - 9 AZR 725/13 - Rn. 18 m. w. N.; BAG, Urteil vom 22. September 2015 - 9 AZR 170/14 -, Rn. 14, juris).
  • BAG, 22.09.2015 - 9 AZR 170/14  

    Vererbbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs

    Ist er entstanden, ist er nicht mehr Äquivalent zum Urlaubsanspruch, sondern bildet einen Teil des Vermögens des Arbeitnehmers und unterscheidet sich in rechtlicher Hinsicht nicht von anderen Zahlungsansprüchen des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber (BAG 19. Mai 2015 - 9 AZR 725/13 - Rn. 18 mwN) .
  • BSG, 15.12.2015 - B 10 EG 3/14 R  

    Anspruch auf Elterngeld - Nichtausübung einer Erwerbstätigkeit - Erholungsurlaub

    Insbesondere kann der Arbeitgeber den Erholungsurlaub, der dem Arbeitnehmer für das Urlaubsjahr zusteht, für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit nur um ein Zwölftel kürzen und nicht etwa - bei nur kurzzeitiger Inanspruchnahme von Elternzeit - im Verhältnis 1:1 (zur Kürzungsbefugnis vgl zuletzt BAG NZA 2015, 989, zur Veröffentlichung vorgesehen in BAGE).
  • BAG, 11.11.2015 - 10 AZR 645/14  

    Verminderung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L - Entgeltfortzahlung im

    b) Das gewandelte Verständnis des Anspruchs auf Urlaubsabgeltung, der nicht mehr als Äquivalent zum Urlaubsanspruch, sondern als ein Aliud in Form eines selbständigen Geldanspruchs anzusehen ist (vgl. dazu BAG 19. Mai 2015 - 9 AZR 725/13 - Rn. 18 mwN) , wirkt sich im Streitfall nicht zugunsten der Klägerin aus, weil das Unionsrecht keine Vorgaben zur Ausgestaltung der Anspruchsvoraussetzungen für die tarifliche Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L enthält.
  • LAG Düsseldorf, 15.12.2015 - 3 Sa 21/15  

    ..

    Ist er entstanden, ist er nicht mehr Äquivalent zum Urlaubsanspruch, sondern bildet einen Teil des Vermögens des Arbeitnehmers und unterscheidet sich in rechtlicher Hinsicht nicht von anderen Zahlungsansprüchen des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber (BAG 19. Mai 2015 - 9 AZR 725/13 - Rn. 18 mwN; BAG, Urteil vom 22. September 2015 - 9 AZR 170/14 -, Rn. 14, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.01.2014 - 5 Sa 180/13  

    Kürzung des Erholungsurlaubs bei Elternzeit

    Die Berufungskammer schließt sich der Rechtsprechung des LAG Hamm (27.06.2013 - 16 Sa 51/13 - Juris; Revision eingelegt unter 9 AZR 725/13) nach eigener Prüfung an, das in den Rn. 22, 23 seiner Entscheidung Folgendes ausgeführt hat: "Zwar gewährt Art. 7 Abs. 1 Richtlinie 2003/88/EG jedem Arbeitnehmer einen Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub.
  • LAG Düsseldorf, 29.10.2015 - 11 Sa 537/15  

    Urlaubsabgeltungsanspruch

    Ist er entstanden, ist er nicht mehr Äquivalent zum Urlaubsanspruch, sondern bildet einen Teil des Vermögens des Arbeitnehmers und unterscheidet sich in rechtlicher Hinsicht nicht von anderen Zahlungsansprüchen des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber (BAG Urteil vom 19. Mai 2015 - 9 AZR 725/13 - Rn. 18 mwN; BAG, Urteil vom 22. September 2015 - 9 AZR 170/14 -, Rn. 14, juris).
  • LAG Hessen, 06.12.2013 - 3 Sa 980/12  

    Urlaubsabgeltung nach Krankheit in Elternzeit

    Insofern schließt sich die Berufungskammer der Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 27. Juni 2013 (16 Sa 51/13, zitiert nach juris; derzeit anhängig beim Bundesarbeitsgericht unter 9 AZR 725/13) nach eigener Prüfung an.
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