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   BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 823/06   

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https://dejure.org/2007,253
BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 823/06 (https://dejure.org/2007,253)
BAG, Entscheidung vom 03.04.2007 - 9 AZR 823/06 (https://dejure.org/2007,253)
BAG, Entscheidung vom 03. April 2007 - 9 AZR 823/06 (https://dejure.org/2007,253)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Benachteiligung wegen Behinderung

  • IWW
  • openjur.de

    Benachteiligung wegen Behinderung; Diskriminierungsverbot vor Inkrafttreten des AGG

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Diskriminierungsverbot wegen Behinderung vor Inkrafttreten des AGG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entschädigungsanspruch wegen einer Benachteiligung aufgrund von Behinderung bei der Begründung eines Arbeitsverhältnisses; Begriffsbestimmung der "Behinderung"; Rechtmäßigkeit einer Bewerberauswahl für die Einstellung im Bereich der Parkraumüberwachung

  • hensche.de

    Behinderung, Benachteiligung, Diskriminierung, Diskriminierung, Schwerbehinderung

  • Judicialis

    AGG § 1; ; AGG § ... 7 Abs. 1; ; AGG § 15; ; SGB IX in der bis 17. August 2006 geltenden Fassung § 81 Abs. 2 Satz 2; ; SGB IX § 2; ; SGB IX § 68; ; SGB IX § 69; ; SGB IX § 81 Abs. 2 Satz 1; ; Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf, Erwägungen Abs. 18, Art. 1; ; Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf, Erwägungen Abs. 18, Art. 2; ; Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf, Erwägungen Abs. 18, Art. 3; ; Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf, Erwägungen Abs. 18, Art. 5; ; Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf, Erwägungen Abs. 18, Art. 10; ; Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf, Erwägungen Abs. 18, Art. 17; ; ZPO § 294

  • RA Kotz

    AGG - Benachteiligung wegen Behinderung im öffentl. Dienst

  • RA Kotz

    Behinderung - Benachteiligung um eine Stelle im öffentlichen Dienst

  • hensche.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Benachteiligungsverbot; Behinderung - Diskriminierungsverbot vor Inkrafttreten des AGG; Richtlinie 2000/78/EG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Diskriminierungsverbot wegen Behinderung vor Inkrafttreten des AGG

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Diskriminierungsverbot wegen Behinderung vor Inkrafttreten des AGG

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG zur Diskriminierung wegen Behinderung vor Inkrafttreten des Antidiskriminierungsgesetzes

Besprechungen u.ä. (2)

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Benachteiligung wegen Behinderung - Diskriminierungsverbort vor Inkrafttreten des AGG

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 122, 54
  • NJW 2007, 3515
  • NJW 2007, 3515 Nr. 48
  • MDR 2007, 1265
  • EuZW 2007, 293
  • NZA 2007, 1098
  • BB 2007, 2014
  • BB 2007, 2014 Nr. 37
  • DB 2007, 2100
  • DB 2007, 2100 Nr. 38
  • JR 2009, 439
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12

    HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung

    Der Gesetzgeber hat sich damit für einen modernen Behindertenbegriff entschieden, der an die Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) anknüpft (BT-Drucks. 14/5074 S. 98; vgl. BAG 3. April 2007 - 9 AZR 823/06 - Rn. 20, BAGE 122, 54) .
  • BAG, 13.10.2011 - 8 AZR 608/10

    Bewerber - Benachteiligung - Behinderung

    Der Begriff der "Behinderung" ist damit weiter als der Begriff der "Schwerbehinderung" im Sinne von § 2 Abs. 2 SGB IX; auf einen bestimmten Grad der Behinderung kommt es nicht an (vgl. BAG 3. April 2007 - 9 AZR 823/06 - BAGE 122, 54 = AP SGB IX § 81 Nr. 14 = EzA SGB IX § 81 Nr. 15; Schleusener in: Schleusener/Suckow/Voigt AGG 2. Aufl. § 1 Rn. 66; Bauer/Göpfert/Krieger AGG 3. Aufl. § 1 Rn. 39) .

    Im Hinblick auf die Richtlinie 2000/78/EG ist eine einheitlich geltende Auslegung des Behindertenbegriffs notwendig, der eine Beschränkung auf "Schwerbehinderung" nicht kennt (vgl. BAG 3. April 2007 - 9 AZR 823/06 - aaO) .

    Dies ergibt sich schon aus dem Wortlaut des § 15 Abs. 2 Satz 2 AGG, wonach selbst dann eine Entschädigung zu leisten ist, wenn der schwerbehinderte Bewerber auch bei benachteiligungsfreier Auswahl nicht eingestellt worden wäre (vgl. BAG 3. April 2007 - 9 AZR 823/06 - BAGE 122, 54 = AP SGB IX § 81 Nr. 14 = EzA SGB IX § 81 Nr. 15) .

  • BAG, 20.01.2016 - 8 AZR 194/14

    Entschädigung nach dem AGG - Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung -

    Bewerber/innen haben Anspruch auf ein diskriminierungsfreies Bewerbungs-/Stellenbesetzungsverfahren (vgl. BAG 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 23; 3. April 2007 - 9 AZR 823/06 - Rn. 33, BAGE 122, 54; vgl. auch BT-Drs. 12/5468 S. 44 zu § 611a BGB aF) .
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