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   BVerwG, 24.04.2009 - 9 B 10.09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,2485
BVerwG, 24.04.2009 - 9 B 10.09 (https://dejure.org/2009,2485)
BVerwG, Entscheidung vom 24.04.2009 - 9 B 10.09 (https://dejure.org/2009,2485)
BVerwG, Entscheidung vom 24. April 2009 - 9 B 10.09 (https://dejure.org/2009,2485)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    FStrG § 17
    Fachplanungsrecht; Alternativlösungen; Trassenvarianten; Grobanalyse; Abwägungsmaterial; Sachverhaltsermittlung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    FStrG § 17
    Abwägungsmaterial; Alternativlösungen; Fachplanungsrecht; Grobanalyse; Sachverhaltsermittlung; Trassenvarianten

  • Judicialis

    Berücksichtigen planerischer Alternativen als Teil der Anforderungen des Abwägungsgebots; Anforderungen an die Alternativenprüfung im gestuften Verfahren durch die Planfeststellungsbehörde

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigen planerischer Alternativen als Teil der Anforderungen des Abwägungsgebots; Anforderungen an die Alternativenprüfung im gestuften Verfahren durch die Planfeststellungsbehörde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 133 Abs. 3
    Fernstraßenrecht: Berücksichtigen planerischer Alternativen als Teil der Anforderungen des Abwägungsgebots; Anforderungen an die Alternativenprüfung im gestuften Verfahren durch die Planfeststellungsbehörde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2009, 986
  • DVBl 2009, 861
  • DÖV 2010, 148
 
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Wird zitiert von ... (66)

  • BVerwG, 21.01.2016 - 4 A 5.14

    Energieleitung; 380 kV-Höchstpannungs-Freileitung; Uckermarkleitung;

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (zusammengefasst in BVerwG, Beschluss vom 24. April 2009 - 9 B 10.09 - NVwZ 2009, 986 Rn. 5 m.w.N.), dass sich die Anforderungen des Abwägungsgebots auch und gerade auf eine Berücksichtigung planerischer Alternativen richten.

    Von diesen - den Abwägungsvorgang betreffenden - Vorgaben zu unterscheiden ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (z.B. Beschluss vom 24. April 2009 - 9 B 10.09 - NVwZ 2009, 986 Rn. 7 m.w.N.), dass die eigentliche planerische Entscheidung zwischen zwei oder mehreren Trassenvarianten nur eingeschränkter gerichtlicher Kontrolle unterliegt.

  • BVerwG, 14.07.2011 - 9 A 12.10

    Naturschutzvereinigung; Verbandsklage; Planfeststellung, Einwendungsausschluss;

    Diese Vorzugsentscheidung kann gerichtlich nur daraufhin überprüft werden, ob sich eine der Alternativtrassen gegenüber der planfestgestellten Trasse eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere Lösung erweist und sich deshalb der Planfeststellungsbehörde als vorzugswürdig aufdrängen musste (Beschluss vom 24. April 2009 - BVerwG 9 B 10.09 - NVwZ 2009, 986 Rn. 7 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 31.07.2018 - 7 KS 17/16

    Abfallrechtliche Planfeststellung - Mineralstoffdeponie Haschenbrok; Klage eines

    Ernsthaft sich anbietende Alternativlösungen müssen bei der Zusammenstellung des abwägungserheblichen Materials berücksichtigt werden und mit der ihnen objektiv zukommenden Bedeutung in die vergleichende Prüfung der von den möglichen Alternativen jeweils berührten öffentlichen und privaten Belange Eingang finden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24.04.2009 - 9 B 10.09 -, juris).

    Zu diesen in das Verfahren einzubeziehenden und zu untersuchenden Alternativen gehören neben den von Amts wegen ermittelten auch solche, die von dritter Seite im Laufe des Verfahrens vorgeschlagen werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.04.2009 - 9 B 10.09 -, juris, m. w. N.).

    Alternativen, die sich auf der Grundlage einer Grobanalyse als weniger geeignet erweisen, können schon in einem früheren Verfahrensstadium oder auf vorangegangenen Planungsebenen ausgeschieden werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.04.2009 - 9 B 10.09 -, juris; BVerwG, Urteil vom 26.10.2005 - 9 A 33.04 -, juris; Urteil des Senats vom 22.04.2016 - 7 KS 27/15 -, juris).

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