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   BVerwG, 10.04.1992 - 9 B 142.91   

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https://dejure.org/1992,88
BVerwG, 10.04.1992 - 9 B 142.91 (https://dejure.org/1992,88)
BVerwG, Entscheidung vom 10.04.1992 - 9 B 142.91 (https://dejure.org/1992,88)
BVerwG, Entscheidung vom 10. April 1992 - 9 B 142.91 (https://dejure.org/1992,88)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Asyl - Abschiebungsschutz - Berufung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Vereinfachtes Verfahren - Entscheidung ohne mündliche Verhandlung - Anhörungsgebot - Rechtliches Gehör - Anhörungsmitteilung - Beweisantrag - Vorabentscheidung über einen Beweisantrag - Abschiebungsschutz - Ausreiseaufforderung - Abschiebungsandrohung - Bürgerkrieg - effektive Gebietsgewalt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 3315 (Ls.)
  • NVwZ 1992, 890
 
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Wird zitiert von ... (142)

  • BVerwG, 12.03.1999 - 4 B 112.98

    Mündliche Verhandlung, Beweisaufnahme, Entscheidung ohne mündliche Verhandlung;

    Verneint das Berufungsgericht derartige oder andere Gesichtspunkte, kann im Revisionsverfahren nur geprüft werden, ob das Berufungsgericht von seinem Ermessen fehlerhaft Gebrauch gemacht hat (vgl. BVerwG, Beschluß vom 10. April 1992 - BVerwG 9 B 142.91 - Buchholz 310 § 130 a VwGO Nr. 5 = NVwZ 1992, 890; Beschluß vom 3. September 1992 - BVerwG 11 B 22.92 - Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 88 = NVwZ-RR 1993, 165; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 1989 - BVerwG 7 C 35.87 - BVerwGE 84, 220 ).

    § 130 a VwGO widerspricht jedenfalls nicht bereits als solches den Erfordernissen des Art. 6 Abs. 1 EMRK (vgl. BVerwG, Beschluß vom 10. April 1992 - BVerwG 9 B 142.91 - Buchholz 310 § 130 a VwGO Nr. 5 = NVwZ 1992, 890).

  • BVerwG, 24.10.2006 - 6 B 61.06

    Schule; Versetzung; Nichtversetzung; Interesse; Feststellungsinteresse;

    Da die Divergenzrüge aber ausschließlich auf einen Verfahrensmangel zielt, ist sie zugleich als Verfahrensrüge aufzufassen (vgl. Beschlüsse vom 10. April 1992 - BVerwG 9 B 142.91 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 5, vom 3. November 1992 - BVerwG 11 B 40.92 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 313 und vom 7. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 32.95 - Buchholz 448.6 § 5 KDVG Nr. 7).
  • BVerwG, 06.12.1996 - 4 B 215.96

    Bauplanungsrecht - Nachbarschutz im unbeplanten Innenbereich, Beeinträchtigungen

    Vor der Sachentscheidung bedarf es keines gesonderten Beschlusses über einen vor der Anhörungsmitteilung gestellten Beweisantrag (vgl. BVerwG, Beschluß vom 10. April 1992 - BVerwG 9 B 142.91 - Buchholz 310 § 130 a VwGO Nr. 5).
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