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   BVerwG, 26.10.2011 - 9 B 16.11   

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https://dejure.org/2011,4267
BVerwG, 26.10.2011 - 9 B 16.11 (https://dejure.org/2011,4267)
BVerwG, Entscheidung vom 26.10.2011 - 9 B 16.11 (https://dejure.org/2011,4267)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 9 B 16.11 (https://dejure.org/2011,4267)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2a
    Aufwandsteuer; Vergnügungssteuer; Erdrosselung; Wirtschaftlichkeit des Betriebs von Spielautomaten

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2a
    Aufwandsteuer; Erdrosselung; Vergnügungssteuer; Wirtschaftlichkeit des Betriebs von Spielautomaten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG, Art 105 Abs 2a GG
    Besteuerung von Geldspielgeräten; erdrosselnde Wirkung des Steuersatzes; Wirtschaftlichkeit des Betriebs von Spielautomaten

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Wirtschaftlichkeit des Betriebs von Spielautomaten i.R.d. Erhebung einer Vergnügungssteuer durch Ermittlung der Ertragslage von Spielautomatenbetreibern

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SpielV § 12 Abs. 2 Buchst. d
    Beurteilung der Wirtschaftlichkeit des Betriebs von Spielautomaten i.R.d. Erhebung einer Vergnügungssteuer durch Ermittlung der Ertragslage von Spielautomatenbetreibern

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 38
  • DVBl 2012, 58
  • DÖV 2012, 486
 
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Wird zitiert von ... (63)

  • OVG Sachsen, 24.02.2016 - 5 A 251/10

    Vergnügungssteuer; Geldspielgeräte; Spieleinsatzsteuer; Kontrolleinrichtung;

    52 e) Stellt das eingeholte Sachverständigengutachten somit für den Betrachtungszeitraum die erdrosselnde Wirkung der Vergnügungssteuer der Beklagten auf Geldspielgeräte schlüssig und nachvollziehbar fest, kommt es auf die sonst grundsätzlich als wesentliches Indiz für eine fehlende Erdrosselungswirkung berücksichtigungsfähige positive Bestandsentwicklung der Geldspielgeräte im Stadtgebiet seit Inkrafttreten der Vergnügungssteuersatzung der Beklagten am 1. Oktober 2006 (vgl. BVerwG, Urt. v. 10. Dezember 2009 - 9 C 12.08 -, juris Rn. 46; Beschl. v. 26. Oktober 2011 - 9 B 16.11 -, NVwZ-RR 2012, 38 ff.; OVG NRW, Urt. v. 23. Juni 2010 - 14 A 597/09 -, juris Rn. 93 ff.) nicht an.
  • BVerwG, 19.08.2013 - 9 BN 1.13

    Vergnügungssteuer; Aufwandsteuer; Mehrwertsteuer; Glücksspiel; Spielhalle;

    Die Frage, ob die vom Verwaltungsgerichtshof zugrunde gelegten Tatsachen ausreichend sind, um repräsentative Aussagen zu den Auswirkungen auf die Automatenaufsteller treffen zu können, lässt sich nicht rechtsgrundsätzlich beantworten, sondern hängt von den konkreten Gegebenheiten im Satzungsgebiet der Antragsgegnerin ab (vgl. Beschluss vom 26. Oktober 2011 - BVerwG 9 B 16.11 - Buchholz 401.68 Vergnügungssteuer Nr. 53 Rn. 7).
  • BVerwG, 28.12.2011 - 9 B 53.11

    Beweisantrag; Sitzungsprotokoll; Amtsermittlungsgrundsatz; Aufklärungsrüge

    Dieser Ansatz steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluss vom 26. Oktober 2011 - BVerwG 9 B 16.11 - juris Rn. 7).
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