Weitere Entscheidung unten: VG Schleswig, 27.04.2001

Rechtsprechung
   BVerwG, 28.02.2001 - 9 B 2.01   

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https://dejure.org/2001,16429
BVerwG, 28.02.2001 - 9 B 2.01 (https://dejure.org/2001,16429)
BVerwG, Entscheidung vom 28.02.2001 - 9 B 2.01 (https://dejure.org/2001,16429)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Februar 2001 - 9 B 2.01 (https://dejure.org/2001,16429)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für eine nur anteilige Steuerberechnung bei Fremdvermietung und Eigennutzungsmöglichkeit von Wohnungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   VG Schleswig, 27.04.2001 - 9 B 2/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,56008
VG Schleswig, 27.04.2001 - 9 B 2/01 (https://dejure.org/2001,56008)
VG Schleswig, Entscheidung vom 27.04.2001 - 9 B 2/01 (https://dejure.org/2001,56008)
VG Schleswig, Entscheidung vom 27. April 2001 - 9 B 2/01 (https://dejure.org/2001,56008)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Vorausleistung auf Erschließungsbeiträge, Formerfordernis einer Zusicherung, Mangelnde Bestimmtheit des Abrechnungsgebietes, Mangelnde Bestimmtheit des Erschließungsaufwands, Mangelnde Bestimmtheit des voraussichtlichen Beitrags pro Maßstabeinheit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderung öffentlicher Abgaben und Kosten; Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs; Vorausleistung auf Erschließungsbeiträge; Aussetzungsgrund der unbilligen Härte; Formerfordernis einer Zusicherung; Hinreichende Bestimmtheit von Abrechnungsgebiet und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Schleswig, 27.04.2001 - 9 B 15/01

    Vorausleistungen auf Kostenerstattungsbeträge, Formerfordernis einer Zusicherung,

    Diese Verquickung von erschließungsbeitragsrechtlich relevanten Angaben (bei einer dreigeschossigen Bauweise ergibt sich nach der Erschließungsbeitragssatzung der Antragsgegnerin nach dem insoweit maßgeblichen Vervielfacher von 1, 5 ein höherer Erschließungsbeitrag als bei geringerer Geschoßzahl) mit dem als maßgeblich benannten Kostenerstattungsbetrag nach §§ 135 a bis 135 c BauGB pro Quadratmeter Grundstücksfläche scheint gedanklich auch Eingang in die Ermittlung der Kosten für die Ausgleichsmaßnahme gefunden zu haben, wie sie in der als "Beitrags- und Kostenermittlung für die Grundstücke im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 22 der Gemeinde ..." (Anlage Ag 3 in der Beiakte B zum Verfahren 9 B 2/01) in der dortigen Tabelle 1) "Grünordnungsplan" angegeben ist.

    Der in den Verwaltungsvorgängen übersandten Anlage Ag 3 (Beiakte B zum Verfahren 9 B 2/01) ist in der Übersicht "Kosten, die von der Gemeinde zu tragen sind "zwar zu entnehmen, daß Kosten für den Bau des Regenrückhaltebeckens wie auch der Wert für Grund und Boden des Regenrückhaltebeckens dort eingestellt und wie die Antragsgegnerin nunmehr in ihrer Erwiderungsschrift vom 02. März 2001 angeführt hat, nicht bei den erstattungsfähigen Kosten zu Lasten der Antragsteller berechnet worden sind.

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