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   BVerwG, 20.11.2011 - 9 B 24.11   

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https://dejure.org/2011,3323
BVerwG, 20.11.2011 - 9 B 24.11 (https://dejure.org/2011,3323)
BVerwG, Entscheidung vom 20.11.2011 - 9 B 24.11 (https://dejure.org/2011,3323)
BVerwG, Entscheidung vom 20. November 2011 - 9 B 24.11 (https://dejure.org/2011,3323)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit der Gleichsetzung der Formulierung 'angefangener Kalendermonat' mit einem gesamten Kalendermonat" als klärungsbedürftige Rechtsfrage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Gießen, 09.02.2015 - 4 L 3526/14

    Besteuerter Spielaufwand

    Zunächst begegnet der in der Satzung der Beklagten geregelte Bruttokassenmaßstab keinen rechtlichen Bedenken (HessVGH, Beschluss vom 17. Januar 2013, 5 B 1983/12; Beschluss vom 4. Januar 2011, 5 A 844/10, nachfolgend Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 20. November 2011, 9 B 24/11; VG Bremen, Urteil vom 20. Februar 2014, 2 K 84/13; VG Göttingen, Urteil vom 25. September 2014, 2 A 250/14; VG Köln, Urteil vom 13. August 2014, 24 K 7316/12; OVG NRW, Urteil vom 24. Juli 2014, 14 A 692/13).
  • VGH Hessen, 19.08.2019 - 5 A 2692/18
    Ebenso mehrfach hat der Senat festgestellt, dass es sich bei dem von der Beklagten angewandten Bruttokassenmaßstab um eine zulässige Form der Steuerbemessung handelt, da dieser das Einspielergebnis wiedergibt und mithin eine annähernd wirklichkeitsgerechte Erfassung des Aufwands aller Spiele in dem Besteuerungszeitraum ermöglicht (vgl. etwa Urteil des Senats vom 13. Januar 2010 - 5 A 1794/09 - LKRZ 2010, 137; Beschluss des Senats vom 17. Januar 2013 - 5 B 1983/12 -, HGZ 2013, 108; BVerwG, Beschluss vom 20. November 2011 - 9 B 24/11 -, juris).
  • VG Schleswig, 27.06.2019 - 9 B 17/19

    Schulrecht - Aufnahme in die weiterführende Schule

    Es steht außer Zweifel, dass auch der jeweilige Schulleiter bzw. die Schulleiterin die in jeder Beziehung gebotene Neutralität gewährleisten kann (vgl. OVG Schleswig, B. v. 23.05.2016 - 3 LA 21/16 -: Beschluss der Kammer vom 19.07.2011 - 9 B 24/11 -).
  • VG Schleswig, 12.07.2016 - 9 B 22/16

    Anspruch auf Aufnahme in die 5. Jahrgangsstufe

    Es steht außer Zweifel, dass auch der jeweilige Schulleiter bzw. die Schulleiterin die in jeder Beziehung gebotene Neutralität gewährleisten kann (vgl. OVG Schleswig, B. v. 23.05.2016 - 3 LA 21/16 -: Beschluss der Kammer vom 19.07.2011 - 9 B 24/11 -).
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