Rechtsprechung
   BVerwG, 16.02.1993 - 9 B 241.92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1301
BVerwG, 16.02.1993 - 9 B 241.92 (https://dejure.org/1993,1301)
BVerwG, Entscheidung vom 16.02.1993 - 9 B 241.92 (https://dejure.org/1993,1301)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Februar 1993 - 9 B 241.92 (https://dejure.org/1993,1301)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsprechungsänderung - Änderung der Rechtslage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1994, 119
  • DÖV 1993, 532
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BVerwG, 13.12.2011 - 5 C 9.11

    Aufnahmebescheid; rechtskräftige Ablehnung; Rechtskraft; Durchbrechen der

    Auch eine Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung und eine erstmalige Klärung einer Rechtsfrage durch diese Rechtsprechung stellen im Rahmen des § 51 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG keine Änderung der Rechtslage dar (vgl. Beschlüsse vom 25. Mai 1981 - BVerwG 8 B 89.80 u.a. - Buchholz 316 § 51 VwVfG Nr. 9 und vom 16. Februar 1993 - BVerwG 9 B 241.92 - Buchholz 316 § 51 VwVfG Nr. 29; Urteil vom 22. Oktober 2009 - BVerwG 1 C 15.08 - BVerwGE 135, 121 Rn. 21).
  • BVerwG, 27.01.1994 - 2 C 12.92

    Wiederaufgreifen des Verfahrens bei Rechtskraft eines klageabweisenden Urteils -

    Die Änderung der Rechtsprechung führt eine Änderung der Rechtslage nicht herbei (h.M., vgl. u.a. Beschluß vom 11. September 1987 - BVerwG 9 B 309.87 - ; Urteil vom 30. August 1988 - BVerwG 9 C 47.87 - zur Änderung der erst- und zweitinstanzlichen Rechtsprechung; Urteil vom 8. Dezember 1992 - BVerwG 1 C 12.92 - <BVerwGE 91, 256 ; Beschlüsse vom 25. Mai 1981 - BVerwG 8 B 89, 93.80 - und vom 16. Februar 1993 - BVerwG 9 B 241.92 - zur Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung).
  • VG Cottbus, 29.10.2019 - 6 K 707/18

    Trinkwasserbeitrag

    Eine Änderung der Rechtsprechung nach Erlass des Beitragsbescheides stellt keine Änderung der Rechtslage dar (vgl. - zur Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung: - BVerwG, Beschlüsse vom 25. Mai 1981 - 8 B 93.80 u.a. -, NJW 1981, 2595 und vom 16. Februar 1993 - 9 B 241.92 -, DÖV 1993, 532, sowie - zur Änderung obergerichtlicher Rechtsprechung - OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. März 1993 - 22 A 2523/92 -, juris).
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