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   BVerwG, 11.01.2001 - 9 B 40.01   

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https://dejure.org/2001,15483
BVerwG, 11.01.2001 - 9 B 40.01 (https://dejure.org/2001,15483)
BVerwG, Entscheidung vom 11.01.2001 - 9 B 40.01 (https://dejure.org/2001,15483)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Januar 2001 - 9 B 40.01 (https://dejure.org/2001,15483)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Einlegung einer Divergenzrüge - Erstrecken der Rechtskraftwirkung eines verwaltungsgerichtlichen Urteils auf den Rechtsnachfolger - Umfang der Rechtskraft eines ergangenen verwaltungsgerichtlichen Urteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 06.03.2019 - 6 B 135.18

    Ausschluss der Öffentlichkeit; Beigeladener; Beschlussfassung; Beschwer;

    Die Frage, ob die Bindung des Berufungsgerichts an die rechtskräftig gewordene Entscheidung des Verwaltungsgerichts auch dessen Auslegung der Stiftungssatzung erfasst, hat demzufolge ausschließlich Bedeutung für die zu treffende Sachentscheidung selbst (BVerwG, Beschluss vom 11. Januar 2001 - 9 B 40.01 - juris Rn. 2; vgl. auch Beschluss vom 10. Juli 2003 - 1 B 338.02 - Buchholz 310 § 121 VwGO Nr. 87 S. 18).
  • OVG Hamburg, 11.11.2009 - 2 Bf 201/06

    Frist zur Einlegung einer Anschlussberufung; bauaufsichtliches Einschreiten gegen

    Kraft Gesetzes entfaltete die Aufhebung der Baugenehmigung damit auch gegen den Beigeladenen zu 2., der als Sondereigentümer über die Schwimmhalle verfügungsberechtigt ist, Geltung, ohne dass hierfür seine Beiladung notwendig gewesen wäre (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.1.2001, 9 B 40.01, juris Rn. 6).
  • BVerwG, 04.07.2007 - 3 B 79.06

    Lkw-Überholverbot; Überholverbot; fließender Verkehr; Beschränkung des fließenden

    Ein Verfahrensmangel in diesem Sinne ist ein Verstoß gegen eine Norm, die den äußeren Verfahrensablauf, also den Weg zum Urteil und die Art und Weise des Urteilserlasses betrifft, nicht jedoch dessen Inhalt und den Vorgang der inneren Überzeugungsbildung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Januar 2002 - BVerwG 9 B 40.01 - m.w.N.).
  • BVerwG, 29.05.2007 - 3 B 91.06

    Anspruch auf berufliche Rehabilitierung nach dem Beruflichen

    Ein Verfahrensmangel im Sinne der genannten Vorschrift ist ein Verstoß gegen eine Norm, die den äußeren Verfahrensablauf, also den Weg zum Urteil und die Art und Weise des Urteilserlasses, nicht jedoch dessen Inhalt und den inneren Vorgang der richterlichen Rechtsfindung betrifft (Beschluss vom 11. Januar 2001 - BVerwG 9 B 40.01 - m.w.N.).
  • BVerwG, 13.06.2006 - 3 B 179.05

    Feststellung einer Verfolgungszeit nach dem verwaltungsrechtlichen

    Ein Verfahrensmangel im Sinne der genannten Vorschrift ist ein Verstoß gegen eine Norm, die den äußeren Verfahrensablauf, also den Weg zum Urteil und die Art und Weise des Urteilserlasses, nicht jedoch dessen Inhalt und den inneren Vorgang der richterlichen Rechtsfindung betrifft (Beschluss vom 11. Januar 2002 BVerwG 9 B 40.01 m.w.N.).
  • BVerwG, 14.09.2006 - 3 B 13.06

    Anforderungen an die Begründung der Verfahrensrüge der Verletzung des Anspruchs

    Ein Verfahrensmangel im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO ist ein Verstoß gegen eine Norm, die den äußeren Verfahrensablauf, also den Weg zum Urteil und die Art und Weise des Urteilserlasses, nicht jedoch dessen Inhalt und den inneren Vorgang der richterlichen Rechtsfindung betrifft (Beschluss vom 11. Januar 2002 BVerwG 9 B 40.01 m.w.N.).
  • BVerwG, 01.06.2005 - 3 B 124.04

    Zulassung einer Revision; Anforderungen an die Darlegung eines Verfahrensmangels

    Ein Verfahrensmangel im Sinne der genannten Vorschrift ist ein Verstoß gegen eine Vorschrift, die den äußeren Verfahrensablauf, also den Weg zum Urteil und die Art und Weise des Urteilserlasses, nicht jedoch dessen Inhalt und den inneren Vorgang der richterlichen Rechtsfindung betrifft (Beschluss vom 11. Januar 2002 BVerwG 9 B 40.01 juris m.w.N.).
  • BVerwG, 13.06.2012 - 4 B 27.12

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache in

    Der Klägerin ist entgegenzuhalten, dass Verstöße gegen § 121 VwGO jedenfalls dann keine Verfahrensfehler, sondern sachlich-rechtliche Fehler sind, wenn das Gericht die Klage nicht wegen entgegenstehender Rechtskraft als unzulässig abweist, sondern wenn es - wie hier - um die Frage geht, ob die vom Gericht festzustellende materielle Rechtslage durch den Umfang der Rechtskraft unmittelbar bestimmt wird (Beschluss vom 11. Januar 2001 - BVerwG 9 B 40.01 - juris).
  • BVerwG, 24.08.2005 - 3 B 12.05

    Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision - Rückforderung von

    Ein Verfahrensmangel im Sinne der genannten Vorschrift ist ein Verstoß gegen eine Vorschrift, die den äußeren Verfahrensablauf, also den Weg zum Urteil und die Art und Weise des Urteilserlasses, nicht jedoch dessen Inhalt und den inneren Vorgang der richterlichen Rechtsfindung betrifft (Beschluss vom 11. Januar 2002 - BVerwG 9 B 40.01 - juris m.w.N.).
  • BVerwG, 02.11.2005 - 3 B 28.05

    Berufliche Rehabilitierung mit dem Ziel des rentenrechtlichen Nachteilsausgleichs

    Ein Verfahrensmangel im Sinne der genannten Vorschrift ist ein Verstoß gegen eine Vorschrift, die den äußeren Verfahrensablauf, also den Weg zum Urteil und die Art und Weise des Urteilserlasses, nicht jedoch dessen Inhalt und den inneren Vorgang der richterlichen Rechtsfindung betrifft (Beschluss vom 11. Januar 2002 - BVerwG 9 B 40.01 - m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2005 - 12 A 2920/04

    Antrag auf Zulassung der Berufung

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