Rechtsprechung
   BVerwG, 30.04.2010 - 9 B 42.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,2956
BVerwG, 30.04.2010 - 9 B 42.10 (https://dejure.org/2010,2956)
BVerwG, Entscheidung vom 30.04.2010 - 9 B 42.10 (https://dejure.org/2010,2956)
BVerwG, Entscheidung vom 30. April 2010 - 9 B 42.10 (https://dejure.org/2010,2956)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,2956) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    VwGO § 114 Satz 2, § 155 Abs. 4, § 161 Abs. 2 Satz 1; VwVfG § 45 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2: AO § 130 Abs. 1
    Nachschieben von Ermessenserwägungen; Ergänzung; Klageabweisung; Wegfall des Widerspruchsverfahrens; Kostentragungspflicht; Erledigungserklärung; schuldhafte Kostenverursachung

  • openjur.de

    Nachschieben von Ermessenserwägungen; Ergänzung; Klageabweisung; Wegfall des Widerspruchsverfahrens; Kostentragungspflicht; Erledigungserklärung; schuldhafte Kostenverursachung

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 114 Satz 2, § 155 Abs. 4, § 161 Abs. 2 Satz 1
    Ergänzung; Erledigungserklärung; Klageabweisung; Kostentragungspflicht; Nachschieben von Ermessenserwägungen; Wegfall des Widerspruchsverfahrens; schuldhafte Kostenverursachung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 45 Abs 1 Nr 2 VwVfG, § 45 Abs 2 VwVfG, § 155 Abs 4 VwGO, § 161 Abs 2 VwGO, § 114 S 2 VwGO
    Nachschieben von Ermessenserwägungen; Kostenrecht

  • Wolters Kluwer

    Nachschieben von ergänzenden Ermessungserwägungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren trotz Wegfall des Widerspruchsverfahrens; Berücksichtigung der Begründetheit einer Klage bis zum Eintritt des erledigenden Ereignisses bei der Kostenentscheidung bei Erledigung der ...

  • rewis.io

    Nachschieben von Ermessenserwägungen; Kostenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachschieben von ergänzenden Ermessungserwägungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren trotz Wegfall des Widerspruchsverfahrens; Berücksichtigung der Begründetheit einer Klage bis zum Eintritt des erledigenden Ereignisses bei der Kostenentscheidung bei Erledigung der ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 550
  • DVBl 2010, 860
  • DÖV 2010, 828
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (59)

  • BSG, 09.04.2019 - B 1 KR 3/18 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Krankenhausvergütungsstreit ohne

    Die Beklagte hätte dem Kostenausspruch entgehen können, indem sie den Rechtsstreit ebenfalls für erledigt erklärt hätte (vgl BVerwG Beschluss vom 30.4.2010 - 9 B 42.10 - Buchholz 310 § 114 VwGO Nr. 57 = Juris RdNr 6) .
  • BVerwG, 11.11.2010 - 5 C 12.10

    Einbürgerungsrücknahme; Ermessensergänzung; Erschleichung der Einbürgerung durch

    Die mit Schriftsatz vom 3. Mai 2005 eingeführten Erwägungen zur Staatenlosigkeit, zum Verlust der Unionsbürgerschaft sowie zu den für den Kläger damit verbundenen Folgen führen - ungeachtet ihrer Bedeutung für den Kläger - die grundlegende Argumentationslinie in der angefochtenen Rücknahmeentscheidung fort und lassen deren "Identität" unberührt (vgl. Beschlüsse vom 14. Januar 1999 - BVerwG 6 B 133.98 - NJW 1999, 2912 und vom 30. April 2010 - BVerwG 9 B 42.10 - Buchholz 310 § 114 VwGO Nr. 57).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.2012 - 10 S 744/12

    Bodenschutzrechtliche Anordnung zur Erkundung eines Grundwasserschadens;

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass die Ergänzung von Ermessenserwägungen durch die Behörde gemäß § 114 Satz 2 VwGO, sofern im einschlägigen materiellen Recht und Verwaltungsverfahrensrecht dafür eine Rechtsgrundlage eröffnet ist, keinen verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegt (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 30.04.2010 - 9 B 42.10 - juris; BVerwG, Urteil vom 5. Mai 1998 -BVerwG 1 C 17.97-BVerwGE 106, 351).

    Damit ist allerdings kein uneingeschränktes Nachschieben von Ermessenserwägungen eröffnet, insbesondere nicht deren vollständige Nachholung oder Auswechslung, sondern nur die Ergänzung einer zumindest ansatzweise bereits vorhandenen Ermessensentscheidung (BVerwG, Beschluss vom 30.04.2010 a.a.O.; BVerwG, Urteile vom 5. Mai 1998 a.a.O., und vom 17. Juli 1998 -BVerwG 5 C 14.97-BVerwGE 107, 164).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht