Rechtsprechung
   BVerwG, 13.08.1990 - 9 B 49.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,105
BVerwG, 13.08.1990 - 9 B 49.90 (https://dejure.org/1990,105)
BVerwG, Entscheidung vom 13.08.1990 - 9 B 49.90 (https://dejure.org/1990,105)
BVerwG, Entscheidung vom 13. August 1990 - 9 B 49.90 (https://dejure.org/1990,105)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,105) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Revision - Zulassung der Revision - Divergenz - Rechtsgrundsätzlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BVerfGG § 31; GG Art. 16 Abs. 2 S. 2; VwGO § 132

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 85, 295
  • NJW 1991, 715 (Ls.)
  • NVwZ 1990, 1163
  • DVBl 1991, 269
  • DÖV 1990, 1026
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (101)

  • BVerwG, 13.11.1990 - 7 B 85.90

    Petitionsrecht: Kein Anspruch auf Begründung einer Entscheidung des …

    Wenn dieser Ausspruch des Bundesverfassungsgerichts von der Bindungswirkung nach § 31 Abs. 1 BVerfGG umfaßt wäre und diese Bindung bis heute fortbestünde, so wäre es zumindest zweifelhaft, ob die Revision gleichwohl mit dem Ziel einer nochmaligen Erörterung derselben Rechtsfrage durch das Bundesverwaltungsgericht zugelassen werden dürfte (vgl. BVerwG, Beschluß vom 13. August 1990 - BVerwG 9 B 49.90 - DokBer. A 1990, 303).
  • VG Dresden, 04.04.2023 - 11 K 1918/21

    Rechtsextremer erklagt sich Referendariat in Sachsen

    (aa) Die gesetzliche Bindungswirkung soll eine verbindliche und einheitliche Auslegung der Sächsischen Verfassung sicherstellen (vgl. zum inhaltsgleichen § 31 BVerfGG: BVerwG, Beschl. v. 13. August 1990 - 9 B 49/90 - juris Rn. 7).
  • BVerwG, 08.03.1991 - 9 B 55.91

    Zulassung der Revision wegen der Abweichung von einer Entscheidung des …

    Eine Abweichung von einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts rechtfertigt, wie der beschließende Senat erkannt hat (Beschluß vom 13. August 1990 - BVerwG 9 B 49.90 - BVerwGE 85, 295 [BVerwG 13.08.1990 - 9 B 49/90]), die Zulassung der Revision von vornherein weder nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO wegen Divergenz noch nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen Rechtsgrundsätzlichkeit.

    Der Einwand der Beschwerde, es sei Aufgabe des Bundesverwaltungsgerichts, eine Abweichung der Instanzgerichte von einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu korrigieren, weil dieses sonst mit einer Vielzahl von Verfahren überhäuft würde, vermag den Senat nicht zu der von der Beschwerde erstrebten analogen Anwendung des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zu veranlassen (Beschluß vom 13. August 1990 a.a.O. S. 297).

    Die Rechtsfrage, die sich im Anschluß an die Abweichung stellt, ist nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr klärungsbedürftig, sondern allein dadurch abschließend geklärt, daß das Bundesverfassungsgericht über sie mit Bindungswirkung gemäß § 31 BVerfGG entschieden hat (Beschluß vom 13. August 1990 - BVerwG 9 B 49.90 - a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht