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   BVerwG, 21.06.2016 - 9 B 65.15   

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https://dejure.org/2016,19444
BVerwG, 21.06.2016 - 9 B 65.15 (https://dejure.org/2016,19444)
BVerwG, Entscheidung vom 21.06.2016 - 9 B 65.15 (https://dejure.org/2016,19444)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Juni 2016 - 9 B 65.15 (https://dejure.org/2016,19444)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    UVP-RL Art. 11; UmwRG § 4; VwGO § 86 Abs. 1, § 108 Abs. 1; VwVfG § 46
    Planfeststellungsbeschluss; Umweltverträglichkeitsprüfung; allgemeinverständliche nichttechnische Zusammenfassung; Verfahrensfehler; Rechtsverletzung; Kausalität; kumulative Wirkung; Luftschadstoffe; Baulärm; Erschütterungen; Immissionsrichtwert; Eingreifwert; Ausgleich ...

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    UVP-RL Art. 11
    Ausgleich in Geld; Baulärm; Beweislast; Beweismaß; Eingreifwert; Entschädigungsanspruch; Erschütterungen; Immissionsrichtwert; Kausalität; Luftschadstoffe; Planfeststellungsbeschluss; Rechtsverletzung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Untersuchungsgrundsatz; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 Abs 6 VwGO, § 132 Abs 2 Nr 3 VwGO, § 108 Abs 1 S 1 VwGO, § 4 Abs 1a S 1 UmwRG, § 46 VwVfG
    Überzeugung von der fehlenden Kausalität eines Verfahrensfehlers

  • Wolters Kluwer

    Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Ortsumgehung der Stadt Münster; Gerichtliche Verneinung einer Rechtsverletzung wegen fehlender Kausalität i.R.e.Verfahrensfehlers der Planfeststellungsbehörde im Zusammenhang mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung; Verstoß ...

  • rewis.io

    Überzeugung von der fehlenden Kausalität eines Verfahrensfehlers

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfeststellungsbeschluss; Umweltverträglichkeitsprüfung; allgemeinverständliche nichttechnische Zusammenfassung; Verfahrensfehler; Rechtsverletzung; Kausalität; kumulative Wirkung; Luftschadstoffe; Baulärm; Erschütterungen; Immissionsrichtwert; Eingreifwert; Ausgleich ...

  • rechtsportal.de

    Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Ortsumgehung der Stadt Münster; Gerichtliche Verneinung einer Rechtsverletzung wegen fehlender Kausalität i.R.e.Verfahrensfehlers der Planfeststellungsbehörde im Zusammenhang mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung; Verstoß ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Trotz Verfahrensfehler bei der UVP keine Rechtsverletzung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 1257
  • DVBl 2016, 1121
  • BauR 2016, 1811
 
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Wird zitiert von ... (73)

  • BGH, 19.07.2019 - V ZR 177/17

    Zu Duldungspflichten privater Waldeigentümer hinsichtlich ausgewilderter Wisente

    Ein solcher Verfahrensfehler wäre aber nur dann beachtlich, wenn nach den Umständen des Falles die konkrete Möglichkeit besteht, dass ohne den Fehler eine andere Entscheidung getroffen worden wäre; eine nur abstrakte Möglichkeit einer anderen Entscheidung genügt nicht (vgl. BVerwGE 161, 180 Rn. 36; BVerwG, NVwZ 2016, 1257 Rn. 21).
  • BVerwG, 25.04.2018 - 9 A 16.16

    Ablehnung; Amtsermittlung; Amtsermittlungsgrundsatz; Befangenheit; Besorgnis der

    Klagt - wie hier - ein Individualkläger, kommt es gemäß § 4 Abs. 3 Satz 2 UmwRG nur darauf an, ob ihm selbst die Möglichkeit der gesetzlich vorgesehenen Beteiligung am Entscheidungsprozess genommen worden ist; auf die Verkürzung der Verfahrensrechte anderer Mitglieder der betroffenen Öffentlichkeit kann sich ein solcher Beteiligter dagegen nicht berufen (BVerwG, Beschluss vom 21. Juni 2016 - 9 B 65.15 - Buchholz 406.254 UmwRG Nr. 20 Rn. 5 unter Hinweis auf BT-Drs. 18/5927 S. 10 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2021 - 8 A 1183/18

    Klage des NABU gegen Genehmigung für Windenergieanlage erfolglos

    vgl. BVerwG, Urteile vom 30. November 2020 - 9 A 5.20 -, juris Rn. 25, und vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 -, juris Rn. 47, 50, Beschluss vom 21. Juni 2016 - 9 B 65.15 -, juris Rn. 4 ff., jeweils zu § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG a. F.; Külpmann, in: juris-PR-BVerwG 12/2016 Anm. 6, B.II.2.b).

    vgl. BVerwG, Urteile vom 30. November 2020 - 9 A 5.20 -, juris Rn. 23 f., und vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 -, juris Rn. 41, Beschluss vom 21. Juni 2016 - 9 B 65.15 -, juris Rn. 5.

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