Rechtsprechung
   BVerwG, 15.01.2008 - 9 B 7.07   

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https://dejure.org/2008,774
BVerwG, 15.01.2008 - 9 B 7.07 (https://dejure.org/2008,774)
BVerwG, Entscheidung vom 15.01.2008 - 9 B 7.07 (https://dejure.org/2008,774)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Januar 2008 - 9 B 7.07 (https://dejure.org/2008,774)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 2 Abs. 2, Art. 14 Abs. 3; VwGO § 86 Abs. 1, § 132 Abs. 2, § 137 Abs. 1; BImSchG § 41 Abs. 1; BremLStrG § 10 Abs. 1; UVP-RL Art. 4 Abs. 2; BremUVPG Anl. 1 Nr. 6
    Revisionszulassung; grundsätzliche Bedeutung; bundesrechtlicher Klärungsbedarf; Abweichung; Aufklärungspflicht; Verkehrsprognose; Prognosemethodik; grundrechtliche Schutzpflicht; Lärmimmission; Schadstoffimmission; Steigerung; Kausalität; Sanierungspflicht; Abschnittsbildung; Verkehrsbedarf; Verkehrsnachfrage; technische Norm; technisches Regelwerk; antizipiertes Sachverständigengutachten; Pluralität; Publizität; Repräsentanz; Normungsgremien; Lärmschutzmaßnahme; Dimensionierung; Planrechtfertigung; Luftreinhalteplanung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Vorprüfungspflicht; Finanzierbarkeit; Haushaltsrecht; gerichtliche Vollprüfung.

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Judicialis

    Revisionszulassung; grundsätzliche Bedeutung; bundesrechtlicher Klärungsbedarf; Abweichung; Aufklärungspflicht; Verkehrsprognose; Prognosemethodik; grundrechtliche Schutzpflicht; Lärmimmission; Schadstoffimmission; Steigerung; Kausalität; Sanierungspflicht; Abschnittsbildung; Verkehrsbedarf; Verkehrsnachfrage; technische Norm; technisches Regelwerk; antizipiertes Sachverständigengutachten; Pluralität; Publizität; Repräsentanz; Normungsgremien; Lärmschutzmaßnahme; Dimensionierung; Planrechtfertigung; Luftreinhalteplanung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Vorprüfungspflicht; Finanzierbarkeit; Haushaltsrecht; gerichtliche Vollprüfung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für eine in der Planfeststellung zu befolgende grundrechtliche Pflicht zur Durchführung von Schutzvorkehrungen gegen gesundheitsgefährdende Verkehrsimmissionen; Anforderungen an die Pluralität der Normungsgremien und an die Publizität des Normungsverfahrens zur Verwendung von technischen Normen im Verwaltungsprozess als antizipierte Sachverständigengutachten; Prognose der künftigen Verkehrsbelastung im Planfall; Anwendbarkeit des § 41 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) bei der Entscheidung über die Dimensionierung eines Verkehrswegs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozessrecht: Anforderungen an das Normungsverfahren, Grundsätze der Repräsentanz und der Publizität

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 675
  • DVBl 2008, 401 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss;

    Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus dem von der Klägerin im Verfahren BVerwG 4 C 3.10 angeführten Beschluss vom 15. Januar 2008 - BVerwG 9 B 7.07 - (NVwZ 2008, 675 Rn. 4).

    Jedenfalls bei komplexen Rechenwerken setzt das Begründungserfordernis nicht die exakte "Nachrechenbarkeit" im Detail voraus (Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - juris Rn. 143 und Beschluss vom 15. Januar 2008 a.a.O.).

  • VGH Hessen, 21.08.2009 - 11 C 227/08

    Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung des Flughafens Frankfurt Main

    In der Rechtsprechung ist deshalb anerkannt, dass eine behördliche Prognose über einen bestimmten Verkehrsbedarf rechtlich nicht zu beanstanden ist, wenn sie nach einer geeigneten Methode durchgeführt wurde, der der Prognose zugrunde liegende Sachverhalt zutreffend ermittelt worden und das Ergebnis einleuchtend begründet ist (BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2001 - 11 C 14.00 -, BVerwGE 114, 364, 378; Beschluss vom 15. Januar 2008 - 9 B 7.07 -, juris, Rn. 4).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 15. Januar 2008 - 9 B 7.07 -, juris, Rn. 24; Urteil vom 16. März 2006 - 4 A 1073.04 -, juris, Rn. 200) kann einem Vorhaben die Planrechtfertigung nur fehlen, wenn seiner Realisierung von vornherein unüberwindliche finanzielle Schranken entgegenstehen.

    Das gilt selbst dann, wenn eine "an sich" grundrechtsrelevante mittelbare Beeinträchtigung vorliegen sollte, der dann aber mit Schutzansprüchen zu begegnen wäre (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Januar 2008 - 9 B 7.07 -, Rn. 26).

  • BVerwG, 06.11.2013 - 9 A 14.12

    Naturschutzvereinigung; Planfeststellung; Linienbestimmung; Habitatschutz;

    Die Planfeststellungsbehörden haben lediglich vorausschauend zu beurteilen, ob dem Vorhaben "unüberwindliche" finanzielle Schranken entgegenstehen (stRspr, vgl. nur Urteil vom 20. Mai 1999 a.a.O. S. 31; Beschluss vom 15. Januar 2008 - BVerwG 9 B 7.07 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 48).
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