Rechtsprechung
   BVerwG, 02.11.1995 - 9 B 710.94   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszugehörigkeit - Gruppenverfolgung - Inländische Fluchtalternative - Prognosemaßstab - Grundsatz der freien Beweiswürdigung - Abgrenzung von Verfahrensfehlern und sachlich-rechtlichen Fehlern

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwG0 § 108 Abs. 1, § 132 Abs. 2 Nr. 2, 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 359
  • DVBl 1996, 108



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Wird zitiert von ... (744)  

  • BVerwG, 21.07.2010 - 6 C 22.09  

    Nachrichtendienst; Bundesamt für Verfassungsschutz; Befugnis; Erhebung von Daten;

    Dieser Vorgang ist revisionsgerichtlich nur eingeschränkt nachprüfbar (Beschluss vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 20).
  • BVerwG, 13.04.2005 - 10 C 5.04  

    Vergnügungssteuer; Aufwandsteuer; Spielautomatensteuer; Stückzahlmaßstab;

    Auch die auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung erfolgte Würdigung der vom Verwaltungsgericht erhobenen Zahlen zu den Einspielergebnissen von Gewinnspielautomaten durch das Berufungsgericht ist grundsätzlich dem materiellen Recht und nicht dem Verfahrensrecht zuzuordnen (BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 BVerwG 9 C 158.94 BVerwGE 96, 200 ; Beschluss vom 2. November 1995 BVerwG 9 B 710.94 Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 18 f.).
  • BVerwG, 19.04.2018 - 1 C 29.17  

    Subsidiär schutzberechtigte Ausländer können nicht zusätzlich auf ein nationales

    An diese Sachverhalts- und Beweiswürdigung der Vorinstanz ist das Bundesverwaltungsgericht gemäß § 137 Abs. 2 VwGO gebunden, da keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, dass diese auf einem Rechtsirrtum beruht oder allgemeine Beweiswürdigungsgrundsätze verletzt, insbesondere gegen gesetzliche Beweisregeln, Auslegungsregeln, Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt, oder gar die Grenze einer objektiv willkürfreien Würdigung überschreitet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. November 1995 - 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 20).
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