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   BVerwG, 25.03.1998 - 9 B 806.97   

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BVerwG, 25.03.1998 - 9 B 806.97 (https://dejure.org/1998,12758)
BVerwG, Entscheidung vom 25.03.1998 - 9 B 806.97 (https://dejure.org/1998,12758)
BVerwG, Entscheidung vom 25. März 1998 - 9 B 806.97 (https://dejure.org/1998,12758)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Widereinsetzung in den vorherigen Stand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 27.07.2005 - B 11a AL 93/05 B

    Versäumung der Begründungsfrist durch Überlassung der Fristenkontrolle an

    Zu den Routinefristen gehört die Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde beim BSG regelmäßig nicht (vgl Senatsbeschluss vom 31. Oktober 2000 - B 11 AL 219/00 B; BSG Beschluss vom 15. Dezember 1997 - 10 BLw 8/97 - veröffentlicht in juris; s auch Bundesverwaltungsgericht >BVerwG< NJW 1992 sowie Beschluss vom 25. März 1998 - 9 B 806/97 - veröffentlicht in juris; BAG AP Nr. 43 zu § 233 Zivilprozessordnung >ZPO< 1977; zur Revisionsbegründungsfrist: BSG SozR 3-1500 § 67 Nr. 13 und 15 jeweils mwN).

    Insbesondere genügt dafür nicht, dass der tätig gewordenen Rechtsanwaltsangestellten in Ausbildung - laut ihrer vorgelegten eidesstattlichen Versicherung - die Fristennotierung vertraut war (vgl BVerwG Beschluss vom 25. März 1998 - 9 B 806/97 - veröffentlicht in juris).

  • BVerwG, 14.06.2002 - 1 B 49.02

    Anwaltsverschulden; Anweisung; Büropersonal; Eigenverantwortung; Fristablauf;

    Von dieser Verpflichtung können auch Anweisungen an das Büropersonal bezüglich der Fristwahrung nicht befreien (vgl. Beschlüsse vom 17. Januar 1975 BVerwG 6 CB 123.74 Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 81; vom 26. Juni 1986 BVerwG 3 C 46.84 Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 151; vom 7. März 1995 BVerwG 9 C 390.94 Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 194 = NJW 1995, 2122 und vom 25. März 1998 BVerwG 9 B 806.97 ).

    Aus dem Beschluss vom 25. März 1998 BVerwG 9 B 806.97 a.a.O.), der auf den Beschluss vom 7. März 1995 BVerwG 9 C 390.74 a.a.O.) verweist, ergeben sich entgegen der Ansicht der Beschwerde keine klärungsbedürftigen Fragen.

  • BVerwG, 23.06.2011 - 1 B 7.11

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Sorgfaltsanforderungen an einen

    Dazu zählt jedoch die Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde (§ 133 Abs. 3 Satz 1 VwGO) nicht, da sie teilweise abweichend von entsprechenden Fristen in anderen Prozessordnungen geregelt ist und die Führung von Revisionsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht im Allgemeinen für Rechtsanwälte keine Routineangelegenheit ist (Beschlüsse vom 15. August 1994 - BVerwG 11 B 68.94 - BayVBl 1995, 123 und vom 25. März 1998 - BVerwG 9 B 806.97 ).
  • BVerwG, 23.06.2011 - 1 B 9.11

    Wiedereinsetzung; Kontrolle der Frist zur Begründung der

    Dazu zählt jedoch die Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde (§ 133 Abs. 3 Satz 1 VwGO) nicht, da sie teilweise abweichend von entsprechenden Fristen in anderen Prozessordnungen geregelt ist und die Führung von Revisionsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht im Allgemeinen für Rechtsanwälte keine Routineangelegenheit ist (Beschlüsse vom 15. August 1994 - BVerwG 11 B 68.94 - BayVBl 1995, 123 und vom 25. März 1998 - BVerwG 9 B 806.97 ).
  • BVerwG, 23.06.2011 - 1 B 8.11

    Zurechnung der Versäumnis der Wiedereinsetzungsfrist durch den

    Dazu zählt jedoch die Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde (§ 133 Abs. 3 Satz 1 VwGO) nicht, da sie teilweise abweichend von entsprechenden Fristen in anderen Prozessordnungen geregelt ist und die Führung von Revisionsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht im Allgemeinen für Rechtsanwälte keine Routineangelegenheit ist (Beschlüsse vom 15. August 1994 - BVerwG 11 B 68.94 - BayVBl 1995, 123 und vom 25. März 1998 - BVerwG 9 B 806.97 ).
  • OVG Berlin, 14.01.2005 - 5 N 78.04

    Zulässigkeit eines Antrags auf Zulassung der Berufung gegen ein

    Ihr Berechnungsmodus weicht vom übrigen Prozessrecht teilweise ab, kann - anders als die Berufungsbegründungsfrist - nicht verlängert werden und ist nicht zuletzt wegen der häufigen Änderungen der gesetzlichen Grundlagen besonders fehleranfällig (im Ergebnis wie hier OVG Koblenz, Beschluss vom 26. August 2002, NVwZ-RR 2003, 73; für die Begründungsfrist bei der Nichtzulassungsbeschwerde gem. § 133 Abs. 3 Satz 1 VwGO Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. März 1998 - BVerwG 9 B 806.97 - zit. nach juris, und für die Revisionsbegründungsfrist gem. § 139 Abs. 3 Satz 1 1. Halbsatz VwGO Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. März 1995, a.a.O., S. 2123; offen gelassen von OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. November 2003 - NVwZ-RR 2004, 227).
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