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   BVerwG, 10.06.1999 - 9 B 81.99   

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https://dejure.org/1999,2345
BVerwG, 10.06.1999 - 9 B 81.99 (https://dejure.org/1999,2345)
BVerwG, Entscheidung vom 10.06.1999 - 9 B 81.99 (https://dejure.org/1999,2345)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Juni 1999 - 9 B 81.99 (https://dejure.org/1999,2345)
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Wird zitiert von ... (57)

  • BVerwG, 26.07.2012 - 10 B 21.12

    Anforderungen an die Begründetheit einer Gehörs- und Aufklärungsrüge bei

    Während sich die Voraussetzungen für die Ablehnung eines in der mündlichen Verhandlung unbedingt gestellten Beweisantrages aus § 86 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 VwGO ergeben, wird mit einem nur hilfsweise gestellten Beweisantrag lediglich die weitere Erforschung des Sachverhalts nach § 86 Abs. 1 VwGO angeregt (Beschlüsse vom 10. Juni 1999 - BVerwG 9 B 81.99 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 302 m.w.N. und vom 19. August 2010 - BVerwG 10 B 22.10 - ; Urteil vom 26. Juni 1968 - BVerwG 5 C 111.67 - BVerwGE 30, 57 = Buchholz 310 § 86 Abs. 2 VwGO Nr. 9).
  • BVerwG, 27.03.2000 - 9 B 518.99

    Ablehnung von Beweisanträgen; amtliche Auskunft; Sachverständigenbeweis; Zeuge;

    Das Berufungsgericht stützt sich insoweit auf die ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, nach der die Tatsacheninstanzen einen Beweisantrag auf Einholung von Sachverständigengutachten oder einer amtlichen Auskunft im allgemeinen nach tatrichterlichem Ermessen gem. § 98 VwGO in entsprechender Anwendung des § 412 ZPO oder mit dem Hinweis auf eigene Sachkunde verfahrensfehlerfrei ablehnen können (vgl. zuletzt die Beschlüsse des Senats vom 11. Februar 1999 - BVerwG 9 B 381.98 - Buchholz 310 § 86 Abs. 2 VwGO Nr. 42 = DVBl 1999, 1206 und vom 10. Juni 1999 - BVerwG 9 B 81.99 - ; jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 17.07.2008 - 9 B 15.08

    Nichtzulassungsbeschwerde; grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Abweichung

    Im Übrigen erfüllt diese Rüge bereits deswegen nicht die Anforderungen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO, weil die Beschwerde nicht darlegt, warum sich eine ohnehin nicht konkret bezeichnete Beweiserhebung insbesondere auf der - hierfür maßgeblichen - Grundlage der Rechtsauffassung des Gerichts hätte aufdrängen müssen (vgl. zu diesem Maßstab Beschluss vom 10. Juni 1999 - BVerwG 9 B 81.99 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 302 S. 4 m.w.N.).
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