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Rechtsprechung
   BVerwG, 20.10.2011 - 9 B 82.11 (9 B 48.11)   

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https://dejure.org/2011,8082
BVerwG, 20.10.2011 - 9 B 82.11 (9 B 48.11) (https://dejure.org/2011,8082)
BVerwG, Entscheidung vom 20.10.2011 - 9 B 82.11 (9 B 48.11) (https://dejure.org/2011,8082)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - 9 B 82.11 (9 B 48.11) (https://dejure.org/2011,8082)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 31.01.2013 - 8 B 58.12

    Voraussetzungen für die Annahme eines offensichtlich missbräuchlichen

    Eine rein subjektive Besorgnis, für die vernünftigerweise kein Grund ersichtlich ist, reicht dagegen nicht aus (Urteil vom 5. Dezember 1975 a.a.O. S. 38 f. bzw. S. 13; Beschluss vom 20. Oktober 2011 - BVerwG 9 B 82.11 u.a. - juris Rn. 3).

    Dass ein abgelehnter Richter bei der rechtlichen Beurteilung eine andere Rechtsauffassung vertritt als ein Beteiligter, reicht indes regelmäßig nicht aus, um eine Besorgnis der Befangenheit zu begründen; das gilt selbst für irrige Ansichten (Beschlüsse vom 29. Mai 1991 - BVerwG 4 B 71.91 - NJW 1992, 1186 und vom 20. Oktober 2011 a.a.O. Rn. 5; vgl. auch Kopp/Schenke, VwGO, 18. Aufl. 2012, § 54 Rn. 11b m.w.N.).

  • BVerwG, 31.01.2013 - 8 B 64.12

    Voraussetzungen für die Annahme eines offensichtlich missbräuchlichen

    Eine rein subjektive Besorgnis, für die vernünftigerweise kein Grund ersichtlich ist, reicht dagegen nicht aus (Urteil vom 5. Dezember 1975 a.a.O. S. 38 f. bzw. S. 13; Beschluss vom 20. Oktober 2011 - BVerwG 9 B 82.11 u.a. - juris Rn. 3).

    Dass ein abgelehnter Richter bei der rechtlichen Beurteilung eine andere Rechtsauffassung vertritt als ein Beteiligter, reicht indes regelmäßig nicht aus, um eine Besorgnis der Befangenheit zu begründen; das gilt selbst für irrige Ansichten (Beschlüsse vom 29. Mai 1991 - BVerwG 4 B 71.91 - NJW 1992, 1186 und vom 20. Oktober 2011 a.a.O. Rn. 5; vgl. auch Kopp/Schenke, VwGO, 18. Aufl. 2012, § 54 Rn. 11b m.w.N.).

  • VG Karlsruhe, 23.07.2014 - 6 K 3323/13

    Untersagung der Nutzung eines Gebäudes als bordellartiger Betrieb

    Eine andere Beurteilung der Rechtslage genügt daher regelmäßig nicht, um eine Besorgnis der Befangenheit zu begründen (vgl. Bundesverwaltungsgericht , Beschluss vom 20.10.2011 - 9 B 82.11, Rdnr. 5 ).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 03.11.2011 - 9 B 82.11 (9 B 48.11)   

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https://dejure.org/2011,6246
BVerwG, 03.11.2011 - 9 B 82.11 (9 B 48.11) (https://dejure.org/2011,6246)
BVerwG, Entscheidung vom 03.11.2011 - 9 B 82.11 (9 B 48.11) (https://dejure.org/2011,6246)
BVerwG, Entscheidung vom 03. November 2011 - 9 B 82.11 (9 B 48.11) (https://dejure.org/2011,6246)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 25.06.2012 - 9 KSt 5.12
    Dass im Streitfall keinerlei Anhaltspunkte für eine unrichtige Sachbehandlung i.S.v. § 21 Abs. 1 Satz 1 GKG i m B e s c h w e r d e v e r f a h r e n vor dem Bundesverwaltungsgericht gegeben sind, ist im Beschluss vom 31. Mai 2012 unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Senats vom 3. November 2011 - BVerwG 9 B 82.11 - ausgeführt.
  • BVerwG, 31.05.2012 - 9 KSt 2.12
    Soweit das Erinnerungsvorbringen des Klägers überhaupt das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (und nicht das vor dem Verwaltungsgerichtshof) betrifft, hat der Senat zu den angeblichen Verfahrensmängeln des hiesigen Verfahrens ("weitere Grundrechtsverletzung") in seinem Beschluss vom 3. November 2011 - BVerwG 9 B 82.11 - Stellung genommen.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 22.11.2011 - 9 B 82.11, 9 B 82.11 (9 B 48.11), 9 B 82.11 (9 VR 3.11)   

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https://dejure.org/2011,10266
BVerwG, 22.11.2011 - 9 B 82.11, 9 B 82.11 (9 B 48.11), 9 B 82.11 (9 VR 3.11) (https://dejure.org/2011,10266)
BVerwG, Entscheidung vom 22.11.2011 - 9 B 82.11, 9 B 82.11 (9 B 48.11), 9 B 82.11 (9 VR 3.11) (https://dejure.org/2011,10266)
BVerwG, Entscheidung vom 22. November 2011 - 9 B 82.11, 9 B 82.11 (9 B 48.11), 9 B 82.11 (9 VR 3.11) (https://dejure.org/2011,10266)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 10.01.2012 - 6 BV 11.2897

    Wiederaufnahme; Wiederaufnahmegrund; Darlegung; Verwerfung durch Beschluss

    Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Urteil mit Beschluss vom 6. September 2011 - BVerwG 9 B 48.11 - zurückgewiesen; eine Anhörungsrüge und ein Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens beim Bundesverwaltungsgericht blieben ebenfalls ohne Erfolg (Beschlüsse vom 3.11.2011 und 22.11.2011 - BVerwG 9 B 82.11).
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