Weitere Entscheidungen unten: VG Schleswig, 14.08.2002 | VG Schleswig, 02.10.2003

Rechtsprechung
   BVerwG, 19.02.2003 - 9 B 85.02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,3870
BVerwG, 19.02.2003 - 9 B 85.02 (https://dejure.org/2003,3870)
BVerwG, Entscheidung vom 19.02.2003 - 9 B 85.02 (https://dejure.org/2003,3870)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Februar 2003 - 9 B 85.02 (https://dejure.org/2003,3870)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,3870) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    VwVfG § 60 Abs. 1 Satz 1
    Vertragsanpassung; clausula rebus sic stantibus; Anpassungsverlangen; Leistungsklage; Anfechtungsklage; Verwaltungsakt; Negativattest.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwVfG § 60 Abs. 1 Satz 1
    Vertragsanpassung; clausula rebus sic stantibus; Anpassungsverlangen; Leistungsklage; Anfechtungsklage; Verwaltungsakt; Negativattest.

  • Judicialis

    Vertragsanpassung; clausula rebus sic stantibus; Anpassungsverlangen; Leistungsklage; Anfechtungsklage; Verwaltungsakt; Negativattest

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung einer Vertragsanpassung im behördlichen Verfahren; Anpassung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwVfG § 60 Abs. 1 S. 1
    Vertragsanpassung; clausula rebus sic stantibus; Anpassungsverlangen; Leistungsklage; Anfechtungsklage; Verwaltungsakt; Negativattest

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2003, 470
  • DVBl 2003, 750 (Ls.)
  • DÖV 2003, 866
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 19.02.2003 - 9 B 86.02

    Flughafen Düsseldorf; Angerland-Vergleich; vertragliche Bindung der

    Der Beigeladene zu 1 kritisiert diese Erwägungen der Vorinstanz zwar als unzutreffend, führt darüber hinaus aber für die Entscheidungserheblichkeit der von ihm aufgeworfenen Frage lediglich den Gedanken an, dass die Fallgestaltung, die Gegenstand des Verfahrens OVG 20 D 145/97.AK (= BVerwG 9 B 85.02) geworden sei, die "eigenständige Bedeutung" ihrer vertraglichen Verpflichtung belege.
  • VGH Bayern, 22.12.2016 - 3 ZB 13.1321

    Kein Anspruch auf Erstattung der Fahrtkosten zu auswärtigen Ärzten

    Im Übrigen ist auch nicht ersichtlich, dass der Kläger eine Anpassung des Vergleichs gemäß Art. 60 Abs. 1 Satz 1 BayVwVfG geltend gemacht hätte (BVerwG, B. v. 19.2.2003 - 9 B 85.02 - juris Rn. 3).

    Zudem steht einem Anpassungsanspruch entgegen, dass der Bescheid vom 29. November 2000, wonach ausdrücklich nur erforderliche Fahrten i. S. d. § 8 HeilVfV zu erstatten sind, bestandkräftig geworden ist, obwohl der Kläger mit einer hiergegen gerichteten Klage die Möglichkeit gehabt hätte, einen etwaigen Anpassungsanspruch gerichtlich überprüfen zu lassen (BVerwG, B. v. 19.2.2003 a. a. O. Rn. 5).

    Soweit der Kläger schließlich - sinngemäß - eine Abweichung des angefochtenen Urteils von der von ihm zitierten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Februar 2003 (9 B 85.02 - NVwZ-RR 2003, 470) i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO (Divergenz) behauptet, hat er diesen Zulassungsgrund schon nicht in der gebotenen Weise dargelegt.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.03.2015 - 2 L 2/14

    Kostenerstattung für die Anpassung von Aus- und Einfädelspuren an einer

    Indes hat auch das Verwaltungsgericht die Kostenschätzung nicht als bedeutungslos angesehen, sondern geprüft, ob dem Erfüllungsanspruch der Klägerin wegen der im Verhältnis zur Kostenschätzung erheblichen Kostensteigerung die rechtsvernichtende Einrede eines Anspruchs auf Vertragsanpassung (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 24.09.1997 - BVerwG 11 C 10.96 -, NVwZ 1998, 1975; Beschl. v. 19.02.2003 - BVerwG 9 B 85.02 -, DVBl 2003, 750) entgegensteht.
  • BVerwG, 10.05.2005 - 4 B 24.05

    Anpassung; Anpassungsverlangen; Anspruch; Einrede; Leistungsklage;

    Um dem Gedanken der Prozessökonomie Rechnung zu tragen, ist es jedoch für zulässig erachtet worden, das Anpassungsverlangen auch einredeweise einem im Klagewege verfolgten Anspruch aus dem Vertrag entgegenzuhalten (vgl. BVerwG, Urteile vom 24. September 1997 BVerwG 11 C 10.96 NVwZ 1998, 1075 und vom 18. Oktober 2001 BVerwG 3 C 1.01 NVwZ 2002, 486; Beschluss vom 19. Februar 2003 BVerwG 9 B 85.02 Buchholz 316 § 60 VwVfG Nr. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   VG Schleswig, 14.08.2002 - 9 B 85/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,19340
VG Schleswig, 14.08.2002 - 9 B 85/02 (https://dejure.org/2002,19340)
VG Schleswig, Entscheidung vom 14.08.2002 - 9 B 85/02 (https://dejure.org/2002,19340)
VG Schleswig, Entscheidung vom 14. August 2002 - 9 B 85/02 (https://dejure.org/2002,19340)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,19340) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    Prüfungsrecht, Chancengleichheit, Nachteilsausgleich, Legasthenie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzung für die Gewährung eines Nachteilsausgleiches bei Prüfungserschwernis durch eine Behinderung; Prüfungsrechtlicher Grundsatz der Chancengleichheit; Antrag im Wege der einstweiligen Anordnung auf Gewährung einer jeweils 30-minütigen Schreibzeitverlängerung je ...

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Nachteilsausgleich bei Legasthenie - Schreibzeitverlängerung für die ärztliche Vorprüfung

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   VG Schleswig, 02.10.2003 - 9 B 85/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,62981
VG Schleswig, 02.10.2003 - 9 B 85/02 (https://dejure.org/2003,62981)
VG Schleswig, Entscheidung vom 02.10.2003 - 9 B 85/02 (https://dejure.org/2003,62981)
VG Schleswig, Entscheidung vom 02. Januar 2003 - 9 B 85/02 (https://dejure.org/2003,62981)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,62981) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Freiburg, 30.08.2007 - 2 K 1667/07

    Keine Nachteilsausgleich durch Verlängerung der Bearbeitungszeit der Klausur im

    Dieser strukturelle Unterschied in der Einordnung von Legasthenie und ADHS wird auch deutlich bei der - vor Berücksichtigung der Behinderung im Rahmen der Prüfung anzustellenden (vgl. Niehues, aaO., Rn. 122, m.w.N.; OVG Schleswig, Beschl. v. 2.10.2003 - 9 B 85/02 -, in Juris) - Kontrollüberlegung, inwieweit eine Kompensationsmöglichkeit der Behinderung im späteren Berufleben besteht.
  • OVG Niedersachsen, 10.07.2008 - 2 ME 309/08

    Gewährung von Nachteilsausgleich für Schüler mit Legasthenie

    Da die aus der Legasthenie resultierenden Behinderungen überwiegend durch den Einsatz von Hilfsmitteln - etwa von Leseprogrammen bzw. Spracherkennungs- und Diktierprogrammen am PC oder von Diktiergeräten - ausgeglichen werden können, liegt es nahe, derartige Behinderungen, die nur den Nachweis der uneingeschränkten fachlichen Befähigung erschweren, in der jeweiligen Prüfung angemessen zu berücksichtigen (vgl. Niehues, Schul- und Prüfungsrecht, 4. Auflage 2004, Rn. 122, m.w.N.; Schleswig-Holsteinisches OVG, Beschluss vom 2. Oktober 2003, - 9 B 85/02 -, Juris).
  • OVG Niedersachsen, 10.03.2015 - 2 ME 7/15

    Notenschutz bei isolierter Rechtschreibschwäche in Sekundarstufe II

    Der Nachteilsausgleich ist auf eine Änderung der äußeren Bedingungen der Leistungsfeststellung gerichtet (z.B. Schreibzeitverlängerung, Nutzung technischer Hilfsmittel) und einzusetzen, soweit sich die Behinderung lediglich auf die Umsetzung der durch die Prüfung nachzuweisenden Kenntnisse beschränkt, die gestörte Leistungsfähigkeit selbst also gerade nicht prüfungsrelevant ist (OVG Sachsen-Anh., Beschl. v. 10.2.2014 - 3 M 358/13 -, NVwZ-RR 2014, 560, juris; VG Schleswig, Beschl. v. 2.10.2003 - 9 B 85/02 -, juris; Niehues/Fischer, Prüfungsrecht, 5. Aufl., Rnr. 260).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht