Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 30.09.2002

Rechtsprechung
   BVerwG, 05.08.2002 - 9 BN 12.02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,9413
BVerwG, 05.08.2002 - 9 BN 12.02 (https://dejure.org/2002,9413)
BVerwG, Entscheidung vom 05.08.2002 - 9 BN 12.02 (https://dejure.org/2002,9413)
BVerwG, Entscheidung vom 05. August 2002 - 9 BN 12.02 (https://dejure.org/2002,9413)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,9413) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 26.02.2003 - 9 CN 2.02

    Fremdenverkehrsbeitrag; Normenkontrolle; Satzung; In Kraft-Treten;

    Wie der Senat bereits in seinem Zulassungsbeschluss vom 5. August 2002 - BVerwG 9 BN 12.02 - erläutert hat, geht die vom Normenkontrollgericht in dem angefochtenen Urteil verlautbarte Auffassung fehl, § 11 der Satzung stelle "einen Fall unechter Rückwirkung dar" (UA S. 10).
  • BVerwG, 27.05.2003 - 9 BN 3.03

    Abfallgebühr; Kostenkalkulation; entgeltfähige Kosten; Müllheizkraftwerk;

    Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 13 Abs. 1 Satz 1, § 14 Abs. 3 GKG i.V.m. Ziff. 2.1 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit - Fassung 1996 - (NVwZ 1996, 563 = DVBl 1996, 605 = GewArch 1996, 462) und berücksichtigt entsprechend der Praxis des Senats (vgl. z.B. Beschluss vom 5. August 2002 - BVerwG 9 BN 12.02 - ) die Gebührenbelastung, mit der die Antragstellerin - überschlägig ermittelt - in einem Zeitraum von fünf Jahren zu rechnen hat.
  • BVerwG, 15.05.2003 - 9 BN 4.03

    Aufklärungsrüge; Beweisantrag; Entscheidungserheblichkeit; Erkenntnismittel;

    Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 13 Abs. 1 Satz 1 GKG i.V.m. Ziff. 2.1 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit Fassung 1996 (NVwZ 1996, 563 = DVBl 1996, 606 = GewArch 1996, 462) und berücksichtigt entsprechend der Praxis des Senats (vgl. z.B. Beschluss vom 5. August 2002 BVerwG 9 BN 12.02 ) die Gebührenbelastung, mit der die Antragstellerin in einem Zeitraum von fünf Jahren zu rechnen hat.
  • OVG Niedersachsen, 27.01.2003 - 9 LB 287/02

    Keine Fremdenverkehrsbeiträge für Telefonzellen der Deutschen Telekom AG

    Der Senat hat zunächst im Kurbeitragsrecht mittelbar (Urteile vom 7.9.1999 - 9 K 4398/98 - NdsVBl 2000, 125 u. v. 13.6.2001 - 9 K 1975/00 - NSt-N 2001, 292 = ZKF 2002, 14 = dng 2001, 159 [nur Leitsatz ]) und sodann für das Fremdenverkehrsbeitragsrecht ausdrücklich (Urteil vom 26.2.2002 - 9 K 2694/99 - NSt-N 2002, 260 = NordÖR 2002, 428 = NdsVBl 2003, 25 - insoweit bestätigt durch BVerwG, Beschl. vom 5.8.2002 - 9 BN 12.02 -) entschieden, dass die von einer Kurbetriebsgesellschaft übernommenen Kosten, die dieser für die Fremdenverkehrswerbung und die Fremdenverkehrseinrichtungen entstanden sind, in die Kalkulation der Fremdenverkehrsbeiträge eingestellt werden dürfen, wenn die Gemeinde - wie auch hier - gegenüber der Gesellschaft vertraglich zur Verlustabdeckung bzw. zur Zuschusszahlung verpflichtet ist.
  • OVG Niedersachsen, 27.01.2003 - 9 LB 281/02

    Fremdenverkehrsbeitrag; Deutsche Telekom AG; Telefonzelle

    Der Senat hat zunächst im Kurbeitragsrecht mittelbar (Urteile vom 7.9.1999 - 9 K 4398/98 - NdsVBl 2000, 125 u. v. 13.6.2001 - 9 K 1975/00 - NSt-N 2001, 292 = ZKF 2002, 14 = dng 2001, 159 [nur Leitsatz ]) und sodann für das Fremdenverkehrsbeitragsrecht ausdrücklich (Urteil vom 26.2.2002 - 9 K 2694/99 - NSt-N 2002, 260 = NordÖR 2002, 428 = NdsVBl 2003, 25 - insoweit bestätigt durch BVerwG, Beschl. vom 5.8.2002 - 9 BN 12.02 -) entschieden, dass die von einer Kurbetriebsgesellschaft übernommenen Kosten, die dieser für die Fremdenverkehrswerbung und die Fremdenverkehrseinrichtungen entstanden sind, in die Kalkulation der Fremdenverkehrsbeiträge eingestellt werden dürfen, wenn die Gemeinde - wie auch hier - gegenüber der Gesellschaft vertraglich zur Verlustabdeckung bzw. zur Zuschusszahlung verpflichtet ist.
  • VG Oldenburg, 22.08.2002 - 2 A 3244/99

    Heranziehung zu Fremdenverkehrsbeiträgen

    Die lediglich fehlerhafte Bezeichnung der Beitragsschuld als Beitragspflicht führt nicht zur Unwirksamkeit der Satzung, sollte aber von der Beklagten in Wege einer Satzungsänderung korrigiert werden (vgl. Nds. OVG - Urteil vom 26. Februar 2002 - 9 K 2694/99 -, V.n.b., S. 10 des Urteilsabdrucks, insoweit nicht beanstandet durch das BVerwG, Beschluss vom 5. August 2002 - 9 BN 12.02 -, S. 4 des Beschlussabdrucks).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.09.2002 - 9 BN 12.02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,17118
BVerwG, 30.09.2002 - 9 BN 12.02 (https://dejure.org/2002,17118)
BVerwG, Entscheidung vom 30.09.2002 - 9 BN 12.02 (https://dejure.org/2002,17118)
BVerwG, Entscheidung vom 30. September 2002 - 9 BN 12.02 (https://dejure.org/2002,17118)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,17118) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht