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   VGH Bayern, 12.12.2006 - 9 C 06.2361   

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VGH Bayern, 12.12.2006 - 9 C 06.2361 (https://dejure.org/2006,46105)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.12.2006 - 9 C 06.2361 (https://dejure.org/2006,46105)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Dezember 2006 - 9 C 06.2361 (https://dejure.org/2006,46105)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 16.07.2008 - 17 UF 70/08

    Prozesskostenhilfe: Pflicht zur Verwertung oder Belastung eines Hausgrundstücks,

    es gibt deshalb keinen Anlass, die Zumutbarkeit des Einsatzes von Grundvermögen gegenüber anderen Vermögensgegenständen im Hinblick auf die Einkommensverhältnisse des Hilfesuchenden grundlegend anders zu beurteilen (vgl. ebenso Bayerischer VGH Beschluss vom 12. Dezember 2006 - 9 C 06.2361 - veröffentlicht bei juris. OLG Koblenz MDR 2002, 904 und FamRZ 2005, 468 [LS]. Zimmermann, Prozesskostenhilfe 3. Aufl. Rdn. 146).
  • VGH Bayern, 08.02.2010 - 22 B 09.2171

    Prozesskostenhilfe; einsatzpflichtiges Vermögen; Zumutbarkeit einer Verwertung

    Jedenfalls das Grundvermögen in Höhe von 150.000 Euro stellt einen Vermögensgegenstand dar, den der Kläger grundsätzlich beleihen oder notfalls (teilweise) veräußern muss, damit er in die Lage versetzt wird, für die Prozesskosten aufzukommen (vgl. BayVGH vom 12.12.2006 - Az. 9 C 06.2361 m.w.N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2013 - 6 Ta 226/12

    Ablehnung der Prozesskostenhilfe - Wohneigentum zur Kapitalanlage

    In diesem Fall ist es im Rahmen der §§ 114, 115 ZPO dadurch als verwertbares Vermögen in Ansatz zu bringen, dass die Partei als gehalten angesehen wird, den Vermögensgegenstand entweder zu beleihen oder - notfalls - zu veräußern, um sich selbst in die Lage zu versetzen, die Kosten eines eigenen Prozesses zu bestreiten (eingehend etwa BayVGH 12.12.2006 - 9 C 06.2361 - zu II der Gründe, juris; s.a. LAG Rheinland-Pfalz 1.9.2006 - 7 Ta 108/06 - zu II der Gründe, n.v.; 5.8.2009 - 6 Ta 178/09 - zu II der Gründe, juris).
  • VGH Bayern, 24.05.2013 - 22 C 13.74

    Prozesskostenhilfe

    b) Allerdings ist es der Klägerin grundsätzlich möglich und zumutbar, ihre Grundstücke als ihre wesentlichen Vermögensgegenstände zu beleihen oder - sollte dies nicht möglich sein - zu veräußern, um aus dem Erlös die Kosten der von ihr beabsichtigten Rechtsverfolgung aufzubringen (vgl. BayVGH, B.v. 12.12.2006 - 9 C 06.2361; BayVGH, B.v. 8.2.2010 - 22 B 09.2171 - Rn. 2).
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