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   BVerwG, 04.06.1996 - 9 C 110.95   

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https://dejure.org/1996,1455
BVerwG, 04.06.1996 - 9 C 110.95 (https://dejure.org/1996,1455)
BVerwG, Entscheidung vom 04.06.1996 - 9 C 110.95 (https://dejure.org/1996,1455)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juni 1996 - 9 C 110.95 (https://dejure.org/1996,1455)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bekenntnis zum deutschen Volk - Äußerer Erklärungsinhalt - Subjektives Bewußtsein - Umsiedlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertriebenenrecht: Bekenntnis zum deutschen Volkstum, Umsiedlung und Widersprüchliches Verhalten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 101, 205
  • NVwZ 1997, 87 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1996, 706
  • VBlBW 1996, 416
  • DVBl 1996, 1265
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BVerwG, 12.11.1996 - 9 C 8.96

    Vertriebenenrecht - Verhältnis der Bestätigungsmerkmale Sprache, Erziehung,

    In der Regel ist nämlich - wie auch der Ausnahmetatbestand des § 6 Abs. 2 Satz 2 2. Halbsatz BVFG n.F. zeigt - ohne Prüfung der Motive, die zur Abgabe der Erklärung geführt haben, davon auszugehen, daß dem äußeren Erklärungsinhalt auch - wie es der Bekenntnisbegriff verlangt - ein entsprechendes inneres Bewußtsein zugrunde gelegen hat (vgl. dazu z.B. Urteil vom 16. Februar 1993 - BVerwG 9 C 25.92 - BVerwGE 92, 70 ; Urteil vom 4. Juni 1996 - BVerwG 9 C 110.95 - DVBl 1996, 1267).
  • BVerwG, 03.05.2007 - 5 C 6.06

    Bekenntnis zum deutschen Volkstum; Gegenbekenntnis; außenwirksame Zuwendung zu

    Ein Bekenntnis zum deutschen Volkstum im Sinne von § 6 BVFG setzte schon immer ein Bekenntnis ausschließlich zum deutschen Volkstum voraus (z.B. Urteil vom 4. Juni 1996 - BVerwG 9 C 110.95 - BVerwGE 101, 205, 208 Abs. 2: "... ausschließlich dem deutschen Volk als einer national geprägten Kulturgemeinschaft anzugehören.").
  • BVerwG, 23.03.2000 - 5 C 25.99

    Spätaussiedlerin aus der früheren Sowjetunion - Aufnahmebescheid, - Angabe einer

    Bei einer solchen ersten Bekenntniserklärung ist in der Regel ohne Prüfung der Motive, die zur Abgabe der Erklärung geführt haben, davon auszugehen, daß dem äußeren Erklärungsinhalt auch - wie es der Bekenntnisbegriff verlangt - ein entsprechendes inneres Bewußtsein zugrunde gelegen hat (vgl. BVerwGE 92, 70 ; 101, 205 ; 102, 214 ).
  • BVerwG, 13.04.2000 - 5 C 14.99

    Spätgeborener aus der früheren Sowjetunion; Abstammung von zwei deutschen

    Vielmehr ist - wie es der Regel entspricht - davon auszugehen, daß bei Angabe der deutschen Nationalität anläßlich der Ausstellung des ersten sowjetischen Inlandspasses dem äußeren Erklärungsinhalt auch ein entsprechendes inneres Bewußtsein zugrunde gelegen hat (vgl. Urteil vom 16. Februar 1993 - BVerwG 9 C 25.92 - BVerwGE 92, 70 ; Urteil vom 4. Juni 1996 - BVerwG 9 C 110.95 - BVerwGE 101, 205 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.01.2009 - 1 S 2002/07

    Aufnahme eines nichtdeutschen Ehegatten eines vor 1993 eingereisten Vertriebenen

    Dieser Vertriebenenstatus ist unabhängig von der Ausreise der Mutter des Klägers nach Deutschland in ihrer Person bereits in der Ukraine entstanden (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.06.1996 - 9 C 110.95 -, BVerwGE 101, 205 ; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 20.01.1999 - 6 S 949/96 - ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2009 - 12 A 3219/08

    Aufnahme nach dem Bundesvertriebenengesetz wegen Einbürgerung im damaligen

    Aufgrund der Voraussetzung der Umsiedlung als deutscher Volkszugehöriger i. S. d. § 6 BVFG a.F., nach dem deutscher Volkszugehöriger i. S. d. Bundesvertriebenengesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird, bedurfte es kurz vor der Umsiedlung als dem hier maßgebenden Vertreibungsvorgang - vgl. zur Maßgeblichkeit dieses Zeitpunktes im Hinblick auf Umsiedlungen: BVerwG, Urteil vom 4. Juni 1996 - 9 C 110.95 -, BVerwGE 101, 205 ff., m. w. N.; zur Maßgeblichkeit des Zeitpunkts kurz vor Beginn der allgemeinen Vertreibungsmaßnahmen (in der Sowjetunion kurz vor Beginn des Krieges mit der Sowjetunion im Juni 1941) im Übrigen: BVerwG, Urteil vom 25. Juni 1991 - 9 C 22.90 -, BVerwGE 88, 312 ff. - eines Bekenntnisses zum deutschen Volkstum.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juni 1996 - 9 C 110.95 -, a. a. O.

  • BVerwG, 07.07.1998 - 9 B 1202.97

    Anspruch auf Erteilung eines Aufnahmebescheides nach § 26 des Gesetzes über die

    Dieses Vorbringen führt auf keine in einem Revisionsverfahren klärungsbedürftige Rechtsfrage, wobei offenbleiben kann, ob die Klägerin den Vertriebenenstatus nach § 1 Abs. 2 Nr. 2 BVFG über § 7 BVFG a.F. erworben hat (vgl. dazu Urteil vom 4. Juni 1996 - BVerwG 9 C 110.95 - BVerwGE 101, 205, 206, 207) [BVerwG 04.06.1996 - 9 C 110/95]und welche rechtliche Bedeutung der Aufhebung des § 7 BVFG a.F. durch das am 1. Januar 1993 in Kraft getretene Kriegsfolgenbereinigungsgesetz für Personen zukommt, die erst nach dem 31. Dezember 1992 nach Deutschland übersiedeln (vgl. Urteil vom 4. April 1995 - BVerwG 9 C 400.94 - Buchholz 412.3 § 1 BVFG Nr. 51, S. 6).
  • BVerwG, 04.06.1996 - 9 C 129.95

    Vertriebenenrecht: Bekenntnis zum deutschen Volkstum, Umsiedlung und

    Es kann - anders als in dem mit Urteil vom heutigen Tage entschiedenen Rechtsstreit BVerwG 9 C 110.95 - auch kein Zweifel daran bestehen, daß - wie es der Regel entspricht - hinter dieser sich äußerlich als Bekenntnis zum deutschen Volkstum darstellenden Erklärung auch subjektiv der Wille und das Bewußtsein des Vaters standen, ausschließlich dem deutschen Volk als national geprägter Kulturgemeinschaft anzugehören.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2004 - 2 A 4321/01

    Anspruch auf Erteilung eines Aufnahmebescheides; Bestätigung eines Bekenntnisses

    vgl. BVerwG Urteile vom 16. Februar 1993 - 9 C 25.92 -, BVerwGE 92, 70 (76), vom 4. Juni 1996 - 9 C 110.95 -, BVerwGE 101, 205 (208), vom 12. November 1996 - 9 C 8.96 -, BVerwGE 102, 214 (217) und vom 23. März 2000 - 5 C 25.99 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2001 - 2 A 1033/01

    Deutsche Volkszugehörigkeit wegen der Bekennung zum deutschen Volkstum in seiner

    vgl. BVerwG, Urteile vom 16. Februar 1993 - 9 C 25.92 -, BVerwGE 92, 70 (76) und vom 4. Juni 1996 - 9 C 110.95 -, BVerwGE 101, 205 (208), sowie zu § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BVFG: Urteile vom 12. November 1996 - 9 C 8.96 -, BVerwGE 102, 214 (217) und vom 23. März 2000 - 5 C 25.99 -, Buchholz, Sammel- und Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, 412.3 § 6 BVFG Nr. 92 = DVBl. 2000, 1533.
  • BVerwG, 07.05.2001 - 5 B 91.00

    Auslegung der Bekenntniserklärung bei der Beantragung eines Passes - Unterschied

  • VGH Baden-Württemberg, 20.01.1999 - 6 S 949/96

    Vertriebenenstatus mit Zeitpunkt der sog Administrativumsiedlung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2003 - 2 A 4168/01

    Anspruch auf Erteilung eines Aufnahmebescheides; Bestätigung eines Bekenntnisses

  • VGH Bayern, 30.06.2008 - 11 B 05.1082

    Entscheidung nach § 130 a VwGO; Beweisanregungen im Rahmen vorangegangener

  • BVerwG, 03.09.1997 - 9 B 162.97

    Voraussetzungen einer Administrativumsiedlung - Anspruch auf Ausstellung eines

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