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   BVerwG, 06.08.1996 - 9 C 169.95   

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https://dejure.org/1996,717
BVerwG, 06.08.1996 - 9 C 169.95 (https://dejure.org/1996,717)
BVerwG, Entscheidung vom 06.08.1996 - 9 C 169.95 (https://dejure.org/1996,717)
BVerwG, Entscheidung vom 06. August 1996 - 9 C 169.95 (https://dejure.org/1996,717)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bundesbeauftragte für Asylangelegenheiten - Klagebefugnis - Abschiebungsschutz - Abschiebungshindernis - Asylbewerber unbekannten Aufenthalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht - Klagebefugnis des Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten; Asylverfahrensrecht - Klage gegen Feststellung eines Abschiebungshindernisses, "Untertauchen" des beigeladenen Asylbewerbers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 101, 323
  • NVwZ 1997, 1136
  • DVBl 1997, 180
 
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Wird zitiert von ... (88)

  • BVerwG, 18.09.2002 - 1 B 103.02

    Fiktive Klagerücknahme; Voraussetzungen für Betreibensaufforderung; Fehlen

    Berechtigte Zweifel am Fortbestehen seines Interesses an einer Sachentscheidung des Gerichts kann der Kläger durch aktives Handeln begründen, z.B. durch freiwillige Ausreise in sein Heimatland, durch Untertauchen im Bundesgebiet (vgl. Urteil vom 6. August 1996 - BVerwG 9 C 169.95 - BVerwGE 101, 323 ) oder durch Abbruch des Kontakts zu seinem das Gerichtsverfahren betreibenden Bevollmächtigten.
  • BVerwG, 17.08.2016 - 6 C 50.15

    Sachbescheidungsinteresse; formelle Begründung; Mietleitung;

    Es kann deshalb dahinstehen, ob ein fehlendes Sachbescheidungsinteresse der Beigeladenen überhaupt zur formellen Rechtswidrigkeit der im Wesentlichen entsprechend ihrem Antrag erteilten Genehmigung hätte führen und die Klägerin sich hierauf hätte berufen können (die formelle Rechtswidrigkeit eines ohne Sachbescheidungsinteresse ergangenen Verwaltungsakts offen lassend: BVerwG, Urteil vom 6. August 1996 - 9 C 169.95 - BVerwGE 101, 323 ).
  • SG Duisburg, 13.02.2018 - S 49 AS 1276/15

    Obliegenheit zur Angabe einer ladungsfähigen Anschrift durch den

    a) Teilweise wird davon ausgegangen, dass ein Rechtsschutzbedürfnis nicht länger gegeben sei, wenn ein Kläger zwischenzeitlich so untergetaucht ist, dass sein gegenwärtiger Aufenthaltsort unbekannt ist und er zugleich unerreichbar ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 06.08.1996 - 9 C 169/95, juris, Rn. 12; OVG Thüringen, Beschl. v. 02.07.1999 - 3 ZEO 1154/989; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 23.11.2015 - L 11 KR 535/15 B ER, juris, Rn. 7 ff. - "Ein Rechtsschutzbedürfnis ist zu verneinen, wenn der Kläger in einer Sache längere Zeit nichts mehr von sich hören lässt, insbesondere auf Schriftsätze der Gegenseite und Anfragen des Gerichts nicht reagiert [ ]. Zwar hat das Gericht die Möglichkeit den jeweiligen Kläger zum Betreiben des Verfahrens aufzufordern (§ 102 Abs. 2 SGG), dennoch gilt, dass das Rechtsschutzbedürfnis dann entfällt, wenn der Kläger unbekannten Aufenthalts und zugleich unerreichbar ist ("untergetaucht") ist [ ]."; SG Duisburg, Urt. v. 26.09.2017 - S 38 AS 3325/16 WA, juris, Rn. 25).

    Die dadurch ausgelöste gerichtliche Unaufklärbarkeit des Fortbestehens eines Rechtsschutzbedürfnisses muss insofern zu Lasten des beweisbelasteten Klägers gehen, wenn dieser durch einen Wegzug mit unbekannten Aufenthalt, ohne dem Gericht oder ggf. seinem Prozessbevollmächtigten seine neue Anschrift mitzuteilen, ein erhebliches Anzeichen dafür setzt, dass er am Fortgang und Ausgang des Prozesses - über dessen Ergebnis er nicht einmal informiert werden könnte - nicht mehr länger interessiert ist (in diesem Sinne wohl auch: BVerwG, Urt. v. 06.08.1996 - 9 C 169/95, juris, Rn. 12).

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